Internationaler Gerichtshof

Kommt Abbas vor das internationale Strafgericht?

Die israelische Menschrechtsorganisation Shurat HaDin hat eine Klage wegen Kriegsverbrechen gegen Palästinenserpräsident Abbas vor dem internationalen Gerichtshof eingereicht. In der Klage heisst es, dass die Fatah Organisation für mehrere Raketenangriffe während des letzten Gazakrieges verantwortlich war…

Internationaler Gerichtshof untersucht Beschwerde gegen Israel

Drei Jahre nach dem Angriff auf ein mit Hilfsgütern für den Gazastreifen beladenes Schiff hat der Internationale Strafgerichtshof Voruntersuchungen gegen Israel eingeleitet. Anlass sei eine Beschwerde des islamistischen Komoren, unter deren Flagge das Schiff unterwegs gewesen sei, erklärte Chefanklägerin Bensouda in Den Haag. Ende Mai 2010 hatten israelische Militärkommandos die „Mavi Marmara“ geentert und neun sogenannte Aktivisten, meist türkische Staatsbürger, getötet. Im März dieses Jahres hatte sich Israels Ministerpräsident Netanjahu jedoch bei der Türkei für den Tod der an der Aktion beteiligte Leute entschuldigt. Bisherige Versuche, den Fall in Den Haag vorzubringen, waren gescheitert, weil weder Israel noch die Türkei Mitglieder des Gerichts sind und es somit keine juristische Handhabe gab. Die im Indischen Ozean gelegenen Komoren gehören dem Gericht dagegen an.