Sicherheit

Islamist Salah erneut wegen Brandstiftung im Gefängnis

Scheich Raed Salah wurde von der Jerusalemer Polizei wegen dem dringenden Tatverdachts der Brandstiftung verhaftet. Er soll vor zwei Wochen in Südisrael Feuer in einem Eukalyptuswald gelegt haben. Als Motiv der Brandstiftung gab die Polizei an, dass Salah damit gegen ein Aufforstungsprojekt des jüdischen Nationalfonds in der Region protestieren wollte. Der Scheich ist ein aktiver Unterstützer der radikal-islamischen Terrororganisation Hamas und Führer der islamischen Bewegung in Nordisrael. Er gehört zu den prominentesten Islamisten in Israel, der immer wieder zur Vertreibung der Juden aus Jerusalem aufruft. Zusammen mit linken deutschen Bundestagsabgeordneten wollte er an Bord des angeblichen türkischen „Hilfsschiffes“ Mavi Marvara die israelische Seeblockade des Gazastreifens durchbrechen. Vor westlichen Medien stellt sich der Vater von acht Kindern gern als friedliebend dar und verliest dann selbstverherrlichend vor Fernsehkameras selbst verfasste arabische Gedichte. Erst im letzten Dezember wurde er nach einer fünf monatigen Haft aus dem Ayalon-Gefängnis entlassen. Dort sass Salah ein, weil er in der Jerusalemer Altstadt einen Polizisten angegriffen hatte.

Iranische Kriegsschiffe im Suez-Kanal

Zwei Kriegsschiffe des Iran sind zurzeit Richtung Mittelmeer unterwegs. Israel ist über die Fahrt äusserst besorgt.
Heute Morgen sind zwei iranische Kriegsschiffe in den Suez-Kanal eingefahren. Die Schiffe seien auf dem Weg ins Mittelmeer um 5.45 Uhr (Ortszeit; 4.45 Uhr MEZ) eingefahren, sagte ein Mitarbeiter der Suez-Kanal-Behörde der Nachrichtenagentur AFP. Es ist das erste Mal seit der islamischen Revolution im Iran 1979, dass Kriegsschiffe des Landes den Kanal passieren, der durch Ägypten hindurch das Rote Meer mit dem Mittelmeer verbindet.
Zwei Kriegsschiffe des Iran sind am Dienstag nach ägyptischen Angaben in den Suez-Kanal gefahren. Seit dem frühen Morgen seien eine Fregatte und ein Versorgungsschiff Richtung Mittelmeer unterwegs, teilte ein Vertreter der Kanalverwaltung der Nachrichtenagentur Reuters mit.
Israel hat sich äusserst besorgt wegen der Fahrt der iranischen Kriegsschiffe gezeigt, der ersten seit dem Sieg der islamischen Revolution in dem Land 1979. Der rechtsgerichtete israelische Aussenminister Avigdor Lieberman hatte vergangene Woche gar von einer Provokation Irans gesprochen.
Aus iranischen Behördenkreisen hiess es, die Schiffe seien für eine Übung auf dem Weg nach Syrien. Ägypten erlaubte zuvor nach Berichten staatlicher Medien den Schiffen die Passage, nachdem iranische Diplomaten versichert hatten, dass an Bord der Schiffe weder Waffen noch radioaktives Material noch Chemikalien seien.
Nach Angaben der amtlichen iranischen Nachrichtenagentur Fars handelt es sich bei den beiden Schiffen um ein Versorgungsschiff und eine Fregatte. Die Durchfahrt durch den Suez-Kanal dauert in der Regel zwischen 12 und 14 Stunden.
Der israelische Aussenminister Avigdor Lieberman hatte vergangene Woche bereits auf die anstehende Durchfahrt der iranischen Kriegsschiffe aufmerksam gemacht und dies als Provokation verurteilt.

Gilad Schalit: 1.700 Tage in Gefangenschaft

„Genug Gerede, genug Erklärungen, genug Versprechungen, genug ist genug“ rief Aviva Schalit, die Mutter des im Juni 2006 entführten Soldaten Gilad Schalit in ihrer emotionalen Rede: Vor genau 1700 Tagen wurde der heute 24-jährige Soldat an der Grenze zum Gazastreifen von der Hamas gefangen genommen und verschleppt. Seither wird er gegen die Forderung der Freilassung von mehr als 1000 in Israel inhaftierten Palästinensern festgehalten. Hunderte Menschen versammelten sich am Samstagabend vor dem Haus des Premierministers Benjamin Netanjahu in Jerusalem. Das einzige, was im Fall Gilad Schalit bisher passiert sei, sind „Gespräche“, so die verzweifelte Mutter über die festgefahrenen Verhandlungen. Sie sieht die Schuld bei der Regierung, die in den vergangenen Jahren nichts erreicht hat. „Wir appellieren an Benjamin Netanjahu, der hinter den verdunkelten Fenstern seines Hauses sitzt, doch er gibt uns keine Antwort“, fuhr sie fort. Seit vielen Monaten verharren die Eltern des jungen Soldaten mit Helfern in einem Zelt vor der Residenz des Ministers und zählen die Tage.
An der Kundgebung nahmen laut der Tageszeitung „Jediot Aharonot“ unter anderem auch Landwirtschaftsministerin Orit Noked, der frühere Leiter des Inlandsgeheimdienstes Schabak, Carmi Gillon, und der Schriftsteller Meir Schalev teil. Noked betonte in ihrer Ansprache: „Alle, die sich hier sorgen, müssen mit ihrem Aufruf weitermachen und ihr Bestes geben, um die Öffentlichkeit daran zu erinnern, dass Gilad immer noch nicht hier ist. Um daran zu erinnern, dass viele Minister, mich eingeschlossen, bereit dazu sind, den hohen Preis zu bezahlen und Terroristen mit Blut an den Händen freizulassen, damit wir unsere menschlichen, nationalen und moralischen Verpflichtungen gegenüber diesem Soldaten erfüllen, den wir in den Kampf geschickt haben.“
Ex-Schabak-Leiter Gillon kritisierte die Politik der Regierung in dieser Angelegenheit: „Der Stadt Israel ist heute dazu in der Lage, wie bereits in der Vergangenheit mit der Freilassung von Terroristen umzugehen. Gott stehe uns bei, wenn wir es nicht tun.“
Laut Shimshon Libman, dem Leiter der Kampagne für das Leben des Soldaten, ist die Lage ein Armutszeugnis für die israelische Regierung. 1700 Tage, in denen die Eltern gelitten haben, ihren Sohn vermissten, immer in der Hoffnung, ihn irgendwann sicher und heil nach Hause zurückholen zu können.

Hisbollah droht mit Invasion Galiläas

Bei einem erneuten Krieg zwischen Israel und Libanon werde die terroristische Hisbollah-Miliz den Norden Israels einnehmen, so drohte Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah in einer Rede anlässlich einer Gedenkveranstaltung zu Ehren der Todesopfer aus vergangen Konflikten mit Israel. „Ich rufe die Kämpfer des islamischen Widerstands auf: Macht euch bereit für den Tag, an dem Libanon ein Krieg aufgezwungen wird, eure Führer werden euch auftragen, Galiläa einzunehmen!“ Es wäre durchaus möglich, dass die von den USA ausgestattete libanesische Armee die Hisbollah-Armee im nächsten Krieg gegen Israel unterstützt, da die Hisbollah jetzt die politische Kontrolle über das Land hat. Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu erklärte in einer Stellungnahme, Nasrallah wäre ein Narr, wenn er versuchen würde, den Norden Israels zu besetzen. „Nasrallah sagt, er würde Galiläa einnehmen. Lasst ihm gesagt sein: das wird er nicht“, konterte Netanjahu. „Wir haben eine starke Armee. Wir streben nach Frieden mit all unseren Nachbarn, doch unsere Armee ist darauf vorbereitet, Israel gegen alle seine Feinde zu verteidigen.“

Im Dienste des Staates

Im Jahre 1952 wurden zehn irakischstämmige Juden als Agenten des israelischen Inlandsgeheimdienstes Shin-Bet in palästinensische Dörfer geschleust, um dort arabische Identitäten anzunehmen und die Palästinenser zu bespitzeln. Es ging um die Frage, wie sich die Araber im Land im Falle eines Krieges verhalten würden und ob Gefahr drohe. Ihre wahren Identitäten wurden streng geheim gehalten, die meisten der Männer heirateten sogar und gründeten eine Familie. Man stelle sich vor, eine Frau erfährt, dass ihr Mann nicht der ist, für den sie ihn hält. Er ist kein Araber, er ist Jude und wurde in ihr Dorf geschickt, um es auszuspionieren. Das könnte auch gut das Drehbuch eines neuen Agenten-Filmes sein. Dies war jedoch die Realität für einige arabische Frauen im Jahr 1964, als sie über alles aufgeklärt wurden. Shmuel Moriah war der Leiter der Shin-Bet-Aktion in den Fünfzigern. Er kam nach Israel aus dem Irak und hatte bereits Erfahrung gesammelt, Juden nach Israel zu schmuggeln. Als die Frauen nach 12 Jahren eingeweiht wurden, sind viele von ihnen zum Judentum konvertiert.

Passage iranischer Kriegsschiffe verschoben

Die Durchfahrt zweier iranischer Kriegsschiffe durch den Suezkanal ist laut der Kanalbehörde um zwei Tage verschoben worden. Die Schiffe sollten ursprünglich am Montagmorgen starten und am Abend im Mittelmeer ankommen. Ein Vertreter der Kanalbehörde teilte laut der Tageszeitung „Jerusalem Post“ am Sonntag mit, die Passage der Fregatte und eines Versorgungsbootes sei um 48 Stunden verschoben worden. Die Schiffe sollen in Syrien vor Anker gehen. Es wäre das erste Mal seit 1979, dass iranische Kriegsschiffe durch den Suezkanal ins Mittelmeer fahren.
Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hatte am Sonntag betont, sein Land werte die Entsendung der Kriegsschiffe ins Mittelmeer als Versuch des Iran, seinen Einfluss in der Region auszuweiten.

Ägypten provoziert: Iranische Kreigsschiffe dürfen Suezkanal passieren

Ägypten zwei iranischen Kriegsschiffen die Durchfahrt durch den Suezkanal ins Mittelmeer genehmigt. Die Schiffe hätten nach iranischen Angaben weder militärische Ausrüstung noch atomare oder chemische Fracht an Bord, teilte das Militär mit. Der Iran hat erklärt, bei den Schiffen handle es sich um eine Fregatte und ein Versorgungsschiff.

Noch am Donnerstag dementierten die ägyptischen Behörden eine angebliche Passage und meldeten, es stünden auch keine iranischen Schiffe auf der Warteliste. Zur Genehmigung gab es zunächst keine Stellungnahme von israelischer Seite.

Iran kommt Erzfeind näher

In Israel geht man davon aus, dass die Fregatte und das Versorgungsschiff für ein Jahr in einem syrischen Hafen stationiert werden sollen. Warum die iranischen Schiffe Übungen im Mittelmeer abhalten sollen, war zunächst nicht klar. Sie kämen damit jedoch dem Erzfeind Israel näher sowie dem verbündeten Syrien und dem Libanon, wo die pro-iranische Hisbollah grossen Einfluss hat.

Der israelische Aussenminister Avigdor Lieberman warf der internationalen Gemeinschaft vor, nicht bereit zu sein, mit den Provokationen Teherans umzugehen. Iran habe seit der islamischen Revolution 1979 keine Kriegsschiffe mehr durch den Kanal entsandt, meldete die Zeitung «Jedioth Ahronoth».

Armee entfernt Anti-Panzerminen an jordanischer Grenze

Die israelische Armee will das Jordantal weiter von Minen befreien. Zunächst sollen nur Panzerabwehrminen in dem Grenzgebiet zwischen Israel und Jordanien entfernt werden, da diese leichter zu entschärfen sind, als Anti-Personenminen.
Die Minen waren von Israel vor 30 bis 40 Jahren zwischen dem Grenzzaun und dem Fluss Jordan als Schutz vor feindlichen Übergriffen gelegt worden. Ihre genaue Anzahl gibt die Armee nicht bekannt. Aufgrund des Friedensabkommens zwischen Israel und Jordanien im Jahr 1994 hatte die Armee bereits im Jahr 2004 damit begonnen, Minen in dem Grenzgebiet zu entschärfen. Jetzt hat sie angeordnet, die Arbeit zu beschleunigen. Einem Bericht der Tageszeitung „Ha´aretz“ zufolge wurden im Jahr 2010 rund 7.000 Minen entfernt. Damit könnten 28 ehemalige Minenfelder demnächst für die Landwirtschaft bereitgestellt werden. In diesem Jahr sollen es deutlich mehr sein.
„Die Armee hat sehr genaue Karten und Listen über die Platzierung der Minen. Aber wir gehen kein Risiko ein“, zitiert die Zeitung einen Kommandeur der für die Räumung verantwortlichen Einheit. Die Soldaten hätten in den vergangenen fünf Wochen wieder damit begonnen, Minen zu markieren und gezielt zu sprengen. Klimatische Veränderungen und Grabungen durch Tiere hätten die Suche nach den Minen jedoch erschwert. Jedes Jahr seien zudem Minen explodiert. „Aber wir haben keine Wahl. Bis wir nicht die letzte Mine gefunden haben, können wir den Boden nicht für landwirtschaftliche Zwecke freigeben“, so der Militärvertreter weiter…

Iran will offenbar doch Kriegsschiffe durch Suez-Kanal schicken

Der Iran will offenbar doch zwei Kriegsschiffe durch den Suez-Kanal Richtung Mittelmeer schicken.
Einen solchen Schritt seines Erzfeindes würde Israel als Provokation werten.
Die Passage zweier iranischer Kriegsschiffe stehe unmittelbar bevor, zitierte der englischsprachige Sender „Press TV“ am Donnerstag einen Mitarbeiter der iranischen Marine. „Die Schiffe sind auf dem Weg zum Suez-Kanal.“ Die ägyptischen Behörden hätten keine Einwände.
Allerdings erklärte die ägyptische Kanalverwaltung, die Regierung in Kairo habe ihr noch nicht mitgeteilt, dass die Passage erlaubt sei. Jede Durchfahrt eines Militärschiffes durch den strategisch äusserst wichtigen Suez-Kanal muss vom Außen- und vom Verteidigungsministerium in Kairo genehmigt werden.
Bereits am Mittwoch hatte der israelische Aussenminister Avigdor Lieberman von einer Durchfahrt in der Nacht zum Donnerstag gesprochen und dies eine Provokation genannt. Es wäre die erste Passage eines iranischen Kriegsschiffes durch den Suez-Kanal seit der Islamischen Revolution im Iran 1979.
Am Donnerstagmorgen hatte nach Angaben der Kanalverwaltung kein iranisches Kriegsschiff den Suez-Kanal passiert. Auch für Freitag stehe kein solches Schiff auf der Warteliste, hatte die Kanalverwaltung erklärt.

Drei Palästinenser im Gazastreifen getötet

Israelische Soldaten haben in der Nacht zum Donnerstag im nördlichen Gazastreifen drei Palästinenser erschossen. Armeeangaben zufolge wollten die Männer offenbar Sprengsätze nahe des Grenzzauns platzieren.
Nach dem Vorfall erlaubte die Armee palästinensischen Sanitätern, die Grenzzone zu betreten, um die Leichen zu bergen. Einer der Helfer behauptete laut der palästinensischen Nachrichtenagentur „Ma´an“ mit, bei den Toten seien keine Waffen mehr zu sehen gewesen.
In einer Stellungnahme der Armee hiess es hingegen, ein Anschlag sei verhindert worden. Mehrere Palästinenser hätten sich der Sicherheitszone am Grenzzaun genähert, deren Betreten verboten ist, um Sprengsätze zu legen. Die Soldaten hätten daher das Feuer eröffnet und drei der Männer getroffen.