Sicherheit

Polizei befürchtet Unruhen in Jerusalem

Die Jerusalemer Polizei bereitet sich darauf vor, dass es heute im Rahmen der Freitagsgebete auf dem Tempelberg zu Unruhen kommen könnte. Die Zahl der dort zum Gebet Zugelassenen wurde daher beschränkt.
Die Fatah plant eine Kundgebung gegen den Sender Al-Jazeera wegen seiner Involvierung in den Aufstand in Ägypten und der Publikation vertraulicher palästinensischer Dokumente in der vergangenen Woche. Gleichzeitig könnte die Hamas gegen die Regierung Mubarak protestieren, um ihre Solidarität mit den ägyptischen Demonstranten zu bekunden.
Israel befürchtet, die Proteste könnten in Gewalt ausarten und die Hauptstadt in Brand setzen.

Raketenangriff aus Gaza

Palästinensische Terroristen aus dem Gaza-Streifen haben gestern Morgen wieder eine Kassam-Rakete auf den Süden Israels abgefeuert. Sie explodierte im Kreis Sdot Negev, richtete aber weder Sach- noch Personenschaden an.
Erst vor drei Tagen war der westliche Negev von einem dreifachen Raketenangriff heimgesucht worden.Vier Menschen erlitten einen Schock, als in der Kleinstadt Netivot eine Grad-Rakete einschlug. Dabei wurden auch eine Strasse und ein Auto beschädigt.

Aschkenasi: Israel will weiter mit NATO zusammenarbeiten

Der scheidende israelische Generalstabschef Gabi Aschkenasi hat vor einer Verbreitung unkonventioneller Waffen im Nahen Osten gewarnt. In Brüssel kam er am Mittwoch bei der letzten Auslandsreise seiner Dienstzeit mit Militärchefs der NATO zusammen.
„Die Zusammenarbeit mit der NATO wird für Israel weiter von höchster Bedeutung sein, vor allem angesichts der Länder, die versuchen, atomare und unkonventionelle Waffen zu erlangen“, sagte Aschkenasi laut der „Jerusalem Post“. „Die Entscheidung der NATO, ein Raketenabwehrsystem zu entwickeln, zeigt die besorgniserregende Wirklichkeit, dass radikale Länder und vielleicht sogar Terrorgruppen eine klare und gegenwärtige Gefahr sind, nicht nur für den Nahen Osten, sondern auch für Europa.“
Aschkenasi zog Vergleiche zwischen den militärischen Einsätzen im Gazastreifen und in Afghanistan: „Extremistische Regimes und Terror-Organisationen haben Waffen von hoher und niedriger Qualität in den Gazastreifen eingeschleust, während sie Zivilisten auf dem aktuellen Schlachtfeld ausnutzen. Die NATO ist derzeit genau denselben Herausforderungen in Afghanistan ausgesetzt, und ihre Mitgliedstaaten treffen auf komplexe strategische, taktische und logistische Zusammenhänge an verschiedenen Kriegsschauplätzen.“
Der Generalstabschef soll am 14. Februar sein Amt an Joav Galant übergeben. Allerdings wird derzeit gegen den designierten Nachfolger wegen Unstimmigkeiten im Zusammenhang mit privaten Grundstücksgeschäften ermittelt.

Israelischer Araber muss wegen Hisbollah-Unterstützung ins Gefängnis

Ein israelischer Araber ist am Sonntag wegen Spionage für die Hisbollah-Miliz zu neun Jahren Haft verurteilt worden. Der 52-jährige Autor und Aktivist Amir Machul war im Mai festgenommen worden.
„Ob der Angeklagte aus einem ideologischen oder einem materiellen Motiv gehandelt hat – wir würden nicht erwarten, dass ein Mensch wie der Angeklagte sich mit unserem schlimmsten Feind befreundet“, teilten die Richter mit. „Es besteht kein Bedarf, viele Worte über diese Organisation, ihren Kampf gegen die Existenz dieses Staates und den Wunsch zu verlieren, dem Staat und seinen Bürgern ohne Unterscheidung zwischen Religion, Rasse oder Nationalität zu schaden.“
Der Bruder des Angeklagten, der ehemalige Knesset-Abgeordnete Issam Machul, sagte gegenüber der Tageszeitung „Jediot Aharonot“: „Es geht nicht um die Schädigung der Sicherheit des Staates. Sie versuchen, seine Ausdrucksfreiheit zu verletzen. Dies ist eine politische Verfolgung gegen einen Mann, der soviel beigetragen hat und nicht versucht hat, den Staat zu schädigen. Er hat nach dem Gesetz gehandelt.“ …

Mossad-Chef rät von Angriff auf Iran ab

Laut Auskunft des scheidenden Mossad-Chefs Meir Dagan wird der Iran vor dem Jahr 2015 keine Atombombe besitzen. Sollte der Druck seitens des Westens anhalten, könnte sich dies sogar noch weiter verzögern. Dagan riet ferner, momentan keinen militärischen Angriff gegen die iranischen Atomanlagen zu unternehmen. Dies sei nur die letztmögliche Lösung. Nur wenn Israel angegriffen würde oder einer direkten Gefahr ausgesetzt sei, sollte es zu einem militärischen Einsatz kommen. Im Juni 2009 hatte Dagan noch davon gesprochen, dass die islamische Republik bis 2014 über eine Atomwaffe verfügen könnte. Israel und der Westen verdächtigen die Führung in Teheran, unter dem Deckmantel ziviler Forschung Atomwaffen bauen zu wollen. Die iranische Führung bestreitet dies. Technische Schwierigkeiten sowie vom Westen ergriffene Maßnahmen seien für die Verzögerungen im Atomprogramm verantwortlich. Bei der Uran-Anreicherung soll es, u. a. durch den Stuxnet-Computerwurm, zu technischen Problemen gekommen sein. Israel und die USA haben Angriffe auf die im Iran verstreuten und befestigten Atomeinrichtungen nicht ausgeschlossen. Die israelische Luftwaffe gilt jedoch als nicht stark genug, um diese im Alleingang zu zerstören.

US Kongressabgeordnete Gabrielle Giffords schwer verletzt

Das jüdisch-amerikanische Kongressmitglied Gabrielle Giffords wurde gestern in Tucson im US Bundesstaat Arizona durch einen gezielten Kopfschuss schwer verletzt. Ein 22-jähriger Attentäter schoss während einer Bürgerversammlung auf die Kongressabgeordnete Giffords und erschoss dabei weitere sechs Menschen, darunter auch ein neunjähriges Kind. Zwölf weitere Menschen wurden verletzt. Ein Krankenhausarzt in Tucson berichtet, dass sich die Abgeordnete nach einem Noteingriff nun in einem kritischen Zustand befindet. Er sei jedoch zuversichtlich, dass sie überlebt. Weitere Ärzte berichten, dass es sich um einen glatten Kopfdurchschuss handelt. Giffords ist eine treue Fürsprecherin Israels und gilt als sichere Pro-Israel-Stimme im US-Abgeordnetenhaus. Sie besitzt selbst jüdische Wurzeln: Ihr Grossvater väterlicherseits war der Sohn eines litauischen Rabbiners. Scheinbar, um sich vor dem Antisemitismus im Westen der USA zu schützen, änderte er seinen Nachnamen von Hornstein in Giffords um. Gabrielle selbst hatte einen jüdischen Vater und bereiste 2001 als State-Senatorin erstmals Israel. Ein amerikanisch-jüdisches Komitee sponsorte damals die Reise. Giffords Verbindung zu ihren jüdischen Wurzeln und zu einem jüdischen Lebensstil wurde durch diese Reise nachhaltig gefestigt. „Der Besuch in Israel war ein Erlebnis, das mich lehrte, dass es dort viele Menschen gibt, die meine Anschauungen teilen und auch offen darüber sprechen“, so Giffords damals.

Israelischer Soldat durch eigenen Beschuss getötet

Der israelische Soldat Nadav Rotenberg wurde am Freitagabend an der Grenze zum Gazastreifen durch eigenen Mörsergranatenbeschuss getötet. Ein Offizier wurde mittelschwer und drei weitere Soldaten leicht verletzt. Ein Wachposten hatte verdächtige Palästinenser entdeckt, die scheinbar Bomben am Grenzzaun legen wollten. Eine Einsatzgruppe mit Rotenberg wurde beauftragt, den Vorgang zu überprüfen. Eine weitere Gruppe von Soldaten feuerte zur Unterstützung aus dem Hinterland Mörsergranaten ab. Eine traf aus bisher ungeklärten Gründen die erste Soldatengruppe. Der Kommandeur des Südbezirks Zahals, Generalmajor Tal Russo, und der Kommandeur der Gaza-Brigade, Brigadegeneral Yossi Bachar, führten eine erste Untersuchung durch. Weitere vier aus dem Gazastreifen abgefeuerte Mörsergranaten schlugen in einem Kibbuz im Shaar Hanegev-Regionalrat Gebiet ein. Eine der Granaten schlug neben den Unterkünften der dort lebenden und arbeitenden thailändischen Gastarbeiter ein. Einer wurde dadurch schwer und zwei weitere leicht verletzt.

Freigelassene Hamas-Terroristen von Israel festgenommen

Palästinenser-Chef Mahmud Abbas hat die Freilassung von sechs Hamas Terroristen aus einem palästinensischen Gefängnis veranlasst. Angeblich sei ihr Gesundheitszustand nach einem 40-tägigen Hungerstreik angeschlagen. Der Emir von Qatar sowie der Vorsitzende der Islamischen Bewegung im Norden Israels, Scheich Raed Salah, hatten sich für die Freilassung ausgesprochen. Kurze Zeit später wurden die Terroristen vom israelischen Militär festgenommen. Sie waren in verschiedene Terroraktivitäten, in denen Israelis getötet wurden, verwickelt. Bei der Festnahme eines der Terroristen in Hebron wurde der 66-jährige Omar Qawasmeh getötet. Dies wurde seitens Israels sehr bedauert. Hebrons PA Gouverneur Kamel Hmeid liess verlauten, dass die Festnahmen ein Akt des Hasses gegen die PA sind und Israel mit dem Feuer spielt. Der Tod des 66-Jährigen sei ein Gewaltakt, der die Stabilität in der Region bedrohe. Zudem versuche Israel durch die Festnahme der Hamas Terroristen kurz nach deren Freilassung aus palästinensischem Gewahrsam die Bemühungen um Annäherung zwischen der palästinensischen Autonomiebehörde und der Hamas zu unterminieren. Die PA-Führung gab bekannt, Hamas-Terroristen über das Wochenende in Gewahrsam zu halten, damit sie nicht von Israel festgenommen werden können.

The Economist: „2011 wird ein blutiger Krieg in Israel ausbrechen!“

„Wenn sich auf der politischen Bühne nichts ändern wird, wird im Jahr 2011 einer der gefährlichsten und zerstörerischsten Kriege im Nahen Osten ausbrechen.“ Diese Analyse hat die anerkannte US-Wochenzeitschrift The Economist über den Nahen Osten geschrieben. Kein Krieg und kein Friede ist normalerweise der Status quo zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn. Aber sobald israelisch-arabische Friedensverhandlungen scheitern, wie es US-Präsident Barack Obama selbst zugab, ist ein Friede noch zerbrechlicher und die Gefahr eines Krieges steigt.
Die wirkliche Zündschnur ist jedoch die Angst vor dem iranischen Atomprogramm, die jederzeit in der Region explodieren kann. Darüber hinaus ist eine hektische Waffenaufrüstung zwischen Israel und der iranischen Hisbollah-Guerillas im Südlibanon zu beobachten. Beide Seiten bereiten sich für einen baldigen Krieg vor. Seit 2006 hat der Iran seine Miliz im Südlibanon mit über 50.000 Raketen und Langstreckenraketen beliefert, die Israel diesmal im Landeszentrum treffen werden.
Wikileaks bestätigt, dass Israels Generalstabschef Gabi Aschkenazy laut Geheimdokumenten von 2009 die israelischen Streitkräfte für einen blutigen Raketenkrieg vorbereitet hat. Egal ob Jude, Christ oder Moslem, aus biblischer, koranischer oder politischer Sicht, links oder rechts, alle befürchten einen Krieg.

Mitarbeiter des britischen Konsulats sollen Anschlag geplant haben

Der israelische Geheimdienst hat mehrere Männer festgenommen (wie wir bereits berichteten), die einen Anschlag auf ein Fussballstadion geplant haben sollen. Zwei von ihnen stehen in den Diensten Grossbritanniens.
Nach einem angeblich vereitelten Anschlag auf ein Fussballstadion haben die israelischen Behörden auch zwei lokale Mitarbeiter des britischen Generalkonsulats in Jerusalem festgenommen. Den Männern wird nach Berichten vorgeworfen, illegale Waffengeschäfte getätigt zu haben.
«Wir versuchen, eine Bestätigung für diese Vorwürfe zu bekommen», , sagte ein Sprecher des britischen Aussenministeriums am Montag in London. Die britische BBC berichtete, die Konsulatsmitarbeiter seien wegen Plänen verhaftet worden, eine Rakete auf das Jerusalemer Teddy-Stadion abzufeuern. Sie sollten demnach die Waffen dafür besorgen…