Russland und Israel verhandeln über den Bau einer Drohne, die dann beide Länder nutzen und ins Ausland verkaufen könnten, teilt der russische Vizeregierungschef Dmitri Rogosin am Mittwoch mit.
„Wir verhandeln unter anderem mit Israel. Unser Ziel ist es, sie zu überzeugen, eine technologische Kooperation aufzunehmen und ein Produkt zu schaffen, das sowohl sie als auch wir nutzen und ins Ausland verkaufen könnten“, sagte Rogosin im Interview mit dem TV-Sender „Rossija 24“.
Die Israelis kennen sich Rogosin zufolge sehr gut bei der Entwicklung unbemannter Systeme aus.
Rogosin bestätigte, dass Russland keine fertigen Produktionsmuster westlicher Rüstungskonzerne mehr kaufen wird. „Wir brauchen sie nicht, weil in der modernen Welt Technologien und Technologieträger bzw. konkrete Menschen geschätzt werden“, sagte Rogosin. Die Technologien müssen lokalisiert bzw. die Produktion solle in Russland aufgenommen werden.
Es handelt sich um eine grosse Lieferung im Wert von 53 Millionen US-Dollar. Konkret verhandelt das russische Verteidigungsministerium mit dem israelischen Hersteller Israel Aerospace Industries über die Lieferung von ca. 72 Drohnen der Typen Orbiter 2, Aerostar und Skystar sowie von 24 Steuerungssystemen. Die Drohnen sollen die Kampffähigkeit der russischen Armee wesentlich verstärken, hiess es…
Monat: Juni 2012
Bericht zu Mavi Marmara veröffentlicht
Staatskontrolleur Micha Lindenstrauss hat heute den Bericht zu den Vorfällen in Zusammenhang mit der sogenannten “Gaza-Flottille” und der Mavi Marmara im Mai 2010 veröffentlicht.
Die Autoren des Berichts werfen Ministerpräsident Binyamin Netanyahu und Verteidigungsminister Ehud Barak vor, die Entscheidungsprozesse in den Wochen und Tagen vor dem Aufbringen der Flotte seien „unsystematisch“ gewesen.
Der Bericht kritisiert vor allem die mangelnde Abstimmung innerhalb der Regierung, aber auch die fehlende Koordinierung der verschiedenen Behörden. Eine Einbeziehung etwa des Zentrums für Nationale Sicherheit sei gar nicht erfolgt, auch die Minister ausserhalb des sogenannten „Sicherheitskabinetts“ seien nicht informiert gewesen.
Dagegen hätten die Treffen im Vorfeld der Flottille in der Regel unter vier Augen stattgefunden, Protokolle oder sonstige Aufzeichnungen über die Beschlüsse gäbe es nicht.
Angesichts der Tatsache, dass lang bekannt gewesen sei, dass die Flottille eine besondere Herausforderung darstellen würde und die Passagiere sicherlich nicht „Beifall klatschen“ würden, wenn ein Schiff geentert würde, seien die mangelnde Ausarbeitung von Aktionsplänen und die fehlende Koordination mit dem Militär besonders bemerkenswert, heisst es in dem Bericht.
Der Sprecher von Ministerpräsident Netanyahu erklärte:
„Die Bürger Israels erfreuen sich heute einer grösseren Sicherheit als seit vielen Jahren. Diese Sicherheit ist eine direkte Folge einer verantwortungsvollen Politik. […]
Der Ministerpräsident zollt dem Staatskontrolleur für seine Arbeit Anerkennung.“
Aus dem Verteidigungsministerium hiess es:
„Verteidigungsminister Ehud Barak akzeptiert die Kritik und wird, wie bisher auch, weiter dafür Sorge tragen, dass im Verteidigungssystem und bei den Israelischen Verteidigungsstreitkräften verbessert wird, was verbessert werden muss.“
Sechs Schiffe hatten im Mai 2010 den Versuch unternommen, die israelische Seeblockade auf Gaza zu durchbrechen. Dass die Aufrechterhaltung der Blockade durch Israel rechtens ist, hat unter anderem der so genannte „Palmer-Bericht“ der UN ergeben…
Vor Rio+20: Statements von Netanyahu und Erdan
Am 20. Juni beginnt in Rio de Janeiro die Konferenz für nachhaltige Entwicklung „Rio+20“. Zur Konferenz erklärte Ministerpräsident Binyamin Netanyahu in einer Videobotschaft: „Israel freut sich, an der Konferenz teilzunehmen. Eine nachhaltige Entwicklung bedeutet, mit weniger mehr zu erreichen. Und auf diesem Gebiet ist Israel nur schwer zu schlagen. Ein Beispiel hierfür ist das Wasser: Israel ist heute Weltmeister in der Wassereffizienz. Wir recyceln 77% unseres kommunalen Abwassers. […] Das Land, das auf Platz 2 steht, recycelt lediglich 17%. […]
Was Energie betrifft, so sind israelische Firmen bereits seit mehreren Jahrzehnten führend in Solar-Thermo-Technologien. […]
Israel hat eine nationale Initiative gestartet, um die weltweit grösste Abhängigkeit zu beenden – die Abhängigkeit vom Öl. Diese Abhängigkeit ist Treibstoff für den Terrorismus und Gift für unseren Planeten. Wir haben vor, in den nächsten zehn Jahren mehr als 400 Millionen Dollar für dieses Programm auszugeben. […]
Israel ist also bereits heute Weltmeister darin, mit weniger mehr zu erreichen. In der Zukunft werden wir jedoch sehr viel mehr mit sehr viel weniger erreichen müssen.“…
IOC warnt vor Boykott von Israelis
Ein Boykott israelischer Athleten widerspricht dem olympischen Geist. Dies betonte das Internationale Olympische Komitee (IOC) angesichts einer Ankündigung aus Algerien, die Sportler könnten möglicherweise in London nicht gegen Kontrahenten aus Israel antreten.
„Es kann aus keinem Grund eine Diskriminierung von Teilnehmern der Olympischen Spiele geben“, teilte IOC-Sprecherin Emanuelle Moreau laut der Tageszeitung „Jerusalem Post“ mit. „Die Weigerung, wegen der Religion oder Nationalität eines Sportkollegen oder Teams an einer olympischen Veranstaltung teilzunehmen, wäre nicht nur ein unsportliches Verhalten. Es wäre auch ein ernster Verstoss gegen den Ethikcode des IOC, die Grundsätze der olympischen Charta und den Eid der Athleten. Wenn ein Athlet oder Team nicht in der Lage ist, im Geiste von Freundschaft und Fair Play zu den Spielen zu kommen, dann sollten sie zu Hause bleiben.“
Im vergangenen Monat hatte der algerische Kajakfahrer Nasreddine Baghdadi einen Weltcup abgesagt, weil der Israeli Roei Yellin daran teilnahm. Der Präsident des Algerischen Olympischen Komitees, Rachid Hanifi, sagte, alle Algerier könnten sich möglicherweise weigern, in London gegen Israelis anzutreten. „Es besteht eine Verpflichtung, unsere Regierung zu fragen, ob wir Israel im Sport begegnen müssen“, zitierte ihn die Londoner „Times“ in der vorigen Woche. „Unsere Athleten repräsentieren das ganze Land, nicht nur unser olympisches Komitee.“…
Bilaterale Gespräche zwischen Israel und dem Vatikan
Am Dienstag ist im Vatikanpalast die ständige bilaterale Arbeitskommission zwischen Israel und dem Heiligen Stuhl zusammengetroffen. Thema des Treffens waren Verhandlungen zu Artikel 10, Paragraf 2 des Grundsatzabkommens zwischen dem Vatikanstaat und Israel.
An dem Treffen nahmen Monsignore Ettore Basestrero, Staatssekretär für internationale Beziehungen im Vatikan, und der Stellvertretende Aussenminister Danny Ayalon teil.
Die Verhandlungen verliefen in einer konstruktiven Atmosphäre. Die Kommission stellte fest, dass entscheidende Fortschritte auf dem Weg zu einem endgültigen Abkommen erzielt worden seien.
Die Gesprächsparteien kamen überein, dass das nächste Treffen am 6. Dezember dieses Jahres im Aussenministerium des Staates Israel stattfinden wird.
1.000 Tote gegenüber 40 Toten
Was in Syrien vorgeht, macht Israel grosse Sorgen. Das steigende Chaos in den arabischen Ländern ist gemäss israelischen Sicherheitsexperten wie auch hochrangigen Militäroffizieren eine wachsende Gefahr für den Judenstaat. 15.000 Syrer, darunter 1.200 Kinder, sind gemäss ausländischen Quellen seit dem Ausbruch der Unruhen in Syrien vor 14 Monaten ums Leben gekommen. In Israel sind in den letzten 20 Jahren gemäss der linksliberalen Menschrechtsorganisation Betzelem 9.500 Palästinenser ums Leben gekommen, darunter bewaffnete Terroristen wie auch Zivilbevölkerung. In Syrien wurden über 1.000 Tote pro Monat gezählt, wobei in Israel weniger als 40 Palästinenser per Monat ums Leben kamen. Auf der israelischen Seite sind ebenso in derselben Periode etwa 2.000 Zivilisten und Soldaten ums Leben gekommen. Aber dennoch ist die Kritik gegen Israel immer lauter obwohl die Todeszahl im israelisch-palästinensischen Konflikt viel geringer ist.
In den letzten Tagen melden ausländische Medien, dass der syrische Staatschef Baschar el Assad die Kontrolle in seinem Land verliert und Kinder als lebendige Schutzschilder gegen die Revolutionäre in seinem Volk missbraucht. Darüber hinaus gab die amerikanische Aussenministerin Hillary Clinton bekannt, dass Russland neue Hubschrauber an Syrien verkaufte, die für Assads Überlebenskampf gegen die syrische Zivilbevölkerung benutzt werden. In den israelischen Medien wird bereits über einen neuen Kalten Krieg zwischen Russland und den USA diskutiert. Russland ist weiterhin gegen das internationale Einmischen in Syrien, denn es will nicht noch eine Station und Waffenkäufer im Nahen Osten verlieren…
Soldat nach Schüssen auf Palästinenser suspendiert
Die israelische Armee hat einen Soldaten vorläufig aus dem Dienst entlassen, weil er eine Auseinandersetzung in Nabi Saleh mit zwei Palästinensern nicht gemeldet hatte. Die Palästinenser bewarfen ihn mit Steinen und er schoss offenbar scharf zurück. Die „Palästinensische Volkskampffront“ hielt das Scharmützel in einem Video fest.
Die Auseinandersetzung habe am 1. Juni in Nabi Saleh stattgefunden, einem Dorf im Westjordanland in der Nähe der Stadt Ramallah, berichtet die Tageszeitung „Yediot Aharonot“. Das Video davon habe die „Palästinensische Volkskampffront“ der israelischen Armee zugespielt. Diese habe daraufhin die Untersuchung des Vorfalls eingeleitet. Aufgrund der ersten Eindrücke bestätigte die Armee, dass der Soldat scharfe Munition benutzt hat. Laut der Tageszeitung „Jerusalem Post“ ist der Soldat bis zum Ende der Ermittlungen von seinen Pflichten entbunden, da er es unterlassen habe, den Vorfall zu melden.
Der Mitschnitt zeigt, wie die beiden Palästinenser versuchen, einen israelischen Soldaten mit Steinen zu treffen. Auch der Soldat wirft zunächst Steine in Richtung der Palästinenser. Dann greift er zu einer Rauchgranate und gibt schliesslich Warnschüsse mit seiner Waffe ab. Einige der Kugeln scheinen in unmittelbarer Nähe der Palästinenser einzutreffen. Die beiden ergreifen daraufhin die Flucht.
In Nabi Saleh kommt es seit mehr als drei Jahren zu wöchentlichen Demonstrationen, die sich gegen die in der Nähe gelegene israelische Siedlung Halamisch richten. Die Bewohner von Halamisch würden vom Land Besitz ergreifen, das zu Nabi Saleh gehört, lautet der Vorwurf. Ausserdem protestieren die Bewohner gegen die militärische Präsenz Israels im Westjordanland. Bei den Demonstrationen gibt es regelmässig Auseinandersetzungen mit der israelischen Armee…
Konsortium nimmt neues Gasfeld in Betrieb
Ein israelisch-amerikanisches Konsortium hat heute verkündet, dass ab sofort Gas vom Feld Yam Tethys nach Israel fliessen kann – einen Monat vor der geplanten Inbetriebnahme. Noble Energy und Delek Drilling gaben heute bekannt, den Betrieb aufgenommen zu haben und 150 Millionen Kubikfuss Gas liefern zu können. Das auch als »Pinncales« bekannte Feld liegt nur drei Kilometer vom Mari B-Feld entfernt.
Dessen absehbare Erschöpfung sowie der gekündigte Gasliefervertrag mit Ägypten hatten die israelische Regierung gezwungen, nach kurz- und mittelfristigen Alternativen Ausschau zu halten, solange die riesigen Gasfelder »Tamar« und »Leviathan« noch nicht genutzt werden können. Die Lieferstart am heutigen Tag spart laut Schätzungen des israelischen Wirtschaftsblattes Globes den Staat allein in diesem Sommer umgerechnet 130 Millionen US-Dollar.
Um die Erschliessung zu beschleunigen, hatte die israelische Regierung in ihrem neuen Gesetz zur Besteuerung des Energiesektors von 2011 steuerliche Erleichterungen für Förderungen bereit gestellt, die vor 2014 beginnen. So konnte etwa das »Tamar«-Konsortium um das amerikanische Unternehmen Noble Energy und die israelischen Partner Delek Drilling und Avner bei schneller Umsetzung damit rechnen, erst nach einer zweihundertprozentigen Rendite Steuern für das Megaprojekt zu bezahlen.
Palästinensischer Kindergarten fördert Hass auf Israel
Gekleidet in Uniformen der „Al-Kuds-Brigaden“, Spielzeuggewehre in den Händen und anti-israelische Parolen auf den Lippen – so feierten Kinder im Gazastreifen ihren Abschied aus einem Kindergarten. Geführt wird die Einrichtung von der Terrorgruppe Islamischer Dschihad.
„Es ist unsere Pflicht, die Kinder zu lehren, den Widerstand, Palästina und Jerusalem zu lieben. So lernen sie die Bedeutung Palästinas kennen und erfahren, wer ihr Feind ist“, zitiert die Tageszeitung „Yediot Aharonot“ den Direktor der Einrichtung.
Für die Abschlussfeier trugen die Kinder die Uniformen der „Al-Kuds-Brigaden“, des militärischen Flügels des Islamischen Dschihad. Viele von ihnen hielten Portraits von Fathi Schakaki hoch, dem Gründer der Terrorgruppe. Jedes Kind erhielt von der Einrichtung ein Spielzeuggewehr. Während der Zeremonie mussten sich die Kinder neben Attrappen von Särgen aufstellen. Diese waren in die Flaggen verschiedener Palästinensergruppen gehüllt. Auf ihnen befanden sich Fotos von sogenannten „Märtyrern“.
„Wenn ich gross bin werde ich mich dem Islamischen Dschihad und den ‚Al-Kuds-Brigaden‘ anschliessen. Ich werde den zionistischen Feind bekämpfen und Raketen auf ihn abfeuern bis ich als Märtyrer sterbe und mich meinem Vater im Himmel anschliesse“, erzählt Hamsa. Der Junge fügt hinzu: „Ich liebe den Widerstand und die Märtyrer und Palästina, und ich möchte mich bei den Zionisten in die Luft sprengen und sie bei einem Selbstmordattentat in einem Bus töten.“…
Afrikanische Illegale verstecken sich bei Beduinen
Während die israelische Polizei in Eilat und Tel Aviv eine Razzia gegen afrikanische Arbeitsmigranten aus Südsudan unternimmt und diese gesetzlich mit Flug und 1.000 Euro Bonus in der Hand nach Hause fliegt, verstecken sich immer mehr afrikanische Eindringlinge in den Beduinenstädten wie Rahat in der Negevwüste. Warum? Dort werden sie nicht sofort als Fremde erkannt und sie können sich mit den Beduinen in arabischer Sprache besser unterhalten. In den israelischen Medien haben moslemische Arbeitsmigranten ihr Wohlergehen unter den Beduinen betont. „Wir werden sehr gut von den Beduinen behandelt“, sagte Abed el Dschuad aus dem Sudan. „Die Beduinen sind wie unsere Brüder, sie geben uns Arbeit und respektieren uns. Gemeinsam beten wir in der Moschee und am wichtigsten, hier wird nicht gegen uns protestiert.“
Pro Stunde erhalten die afrikanischen Arbeitsmigranten 4 Euro und bezahlen 40 Euro monatlich für ein Bett in einem Zimmer, wo mehrere Afrikaner zusammenschlafen…
JNS - ISRASWISS 