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Netanyahu: Massive Cyber-Angriffe des Iran gegen Israel

Israels Premierminister Benjamin Netanyahu beschuldigte den Iran und dessen palästinensische und libanesische Alliierte am heutigen Sonntag, israelische IT-Infrastrukturen „non-stop“ anzugreifen. Er nannte keine genauen Zahlen, betonte aber, es seien „lebenswichtige nationale Systeme“ angegriffen und auch kritische Infrastrukturen wie Wasser- und Stromversorgung und namhafte Banken bedroht worden. „In den vergangenen Monaten haben wir eine signifikante Zunahme im Umfang von Cyber-Angriffen auf Israel durch den Iran festgestellt. Diese Angriffe werden direkt durch den Iran und durch seine Mittelsmänner, Hamas und Hisbollah, ausgeführt,“ sagte Netanyahu auf einer Konferenz zum Thema Cyberwar in Tel Aviv….

Netanyahu empfängt U21-Nationalmannschaft

Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat am Sonntag in seinem Amtssitz in Jerusalem die U21-Nationalmannschaft im Fussball empfangen. Israel ist ab Mittwoch Gastgeberland der U21-Europameisterschaft. Netanyahu sagte: „Wie alle Israelis bin auch ich sehr aufgeregt. Ich schaue Fussball und spiele auch manchmal selbst, was in meinem Alter seinen Preis hat. […] Der Erfolg dieses Turniers ist, dass es in Israel stattfindet. Ich habe mich darüber gefreut, dass UEFA-Präsident Michel Platini der Meinung war, dass das Turnier hier stattfinden solle; das ist sehr wichtig für ein Land, das den Sport liebt. Die israelische Nationalmannschaft steht für etwas ganz wichtiges, sie repräsentiert alle Teile der israelischen Gesellschaft, die sich vereinigt haben, um gemeinsam für das Land zu spielen. Sie werden den Staat Israel würdig vertreten.“…

Peres sieht „Zeit für Frieden“ mit Palästinensern

Neben Peres nahmen auch Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas, König Abdullah von Jordanien sowie US-Aussenminister John Kerry an der Konferenz teil. Kerry hatte am Freitag in Israel betont, nach zweimonatigen Vermittlungsbemühungen sei die Zeit „harter Entscheidungen“ für Israel und Palästinenser gekommen.

Peres warnte vor einem Scheitern der Friedensbemühungen: „Wir dürfen die Chance nicht ungenutzt lassen, denn sonst wird sich grosse Enttäuschung breitmachen“. Abbas steht Medienberichten zufolge unter grossem Druck, einen israelischen Siedlungsstopp und andere von ihm aufgestellte Bedingungen für die Rückkehr an den Verhandlungstisch aufzugeben.

In der israelischen Koalitionsregierung von Ministerpräsident Netanyahu gibt es jedoch grosse Differenzen vor einer Wiederbelegung des Nahost-Friedensprozesses. Tourismusminister Uzi Landau bezeichnete die von den Palästinensern geforderten Grenzen ihres angestrebten Staates am Sonntag als „Auschwitz-Grenze“…

„Doppelbett-Affäre“ beschäftigt die Finanzaufsicht

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat ein Problem. Zusammen mit seiner Frau Sara war er nach London geflogen, um an der Beerdigung der früheren britischen Regierungschefin Margret Thatcher teilzunehmen. Damit er den knapp fünfstündigen Flug ausgeruht übersteht, liess er im Flugzeug ein Doppelbett inklusive Sichtschutz einbauen. Das israelische Fernsehen berichtete, Netanjahus Schlafkabine habe den Steuerzahler umgerechnet rund 98.600 Euro gekostet. Daraufhin hagelte es Kritik. Der Regierungschef entschuldigte sich mit dem Argument, die Umbaukosten seien ihm nicht genannt worden. Nun hat sich Israels oberster Finanzkontrolleur eingeschaltet…

Netanjahu: Israel „handelt“, um Waffenlieferungen an Hisbollah aus Syrien zu verhindern

Israel „handelt und wird weiter handeln“, um zu verhindern, dass die libanesische Hisbollah-Bewegung an moderne Waffen aus Syrien kommt, so der israelische Premier Benjamin Netanjahu. „Die israelische Regierung handelt verantwortungsvoll, hart und ausgewogen, um die Sicherheit der Bürger Israels zu garantieren und zu verhindern, dass die neuesten Waffentypen in die Hände der Hisbollah und an terroristische Elemente gelangen. Wir werden weiter zum Zweck der Gewährleistung der Sicherheit der Bürger Israels handeln“, so Netanjahu am Sonntag auf der wöchentlichen Kabinettssitzung…

Erneut Demonstrationen gegen Sparpläne

Erneut sind in Israel Menschen gegen die Sparpläne der Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und soziale Ungerechtigkeit auf die Strasse gegangen. Wie das Nachrichtenportal «ynet» berichtete, beteiligten sich am Samstagabend etwa 1500 Menschen an den landesweiten Protesten. Die Kundgebungen fielen damit deutlich kleiner aus als noch am vergangenen Wochenende. Demonstrationen gab es dem Bericht zufolge unter anderem in Jerusalem vor dem Wohnsitz Netanjahus sowie in Tel Aviv, Beerscheba und in der antiken Hafenstadt Caesarea vor dem Privathaus des Regierungschefs…

Ausgaben von Netanjahus Residenz fast verdoppelt

Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu hat am Montag die Haushaltsbudget seiner Residenz offengelegt. Die Ausgaben hätten sich zwischen 2009 und 2012 um rund 80 Prozent erhöht. Im Jahr 2012 habe Netanjahus Residenz umgerechnet insgesamt 1,17 Millionen Euro ausgegeben, 2009 seien es rund 650.000 Euro gewesen, meldet die Tageszeitung „Jerusalem Post“. Die nun veröffentlichten Zahlen beinhalten Essen, Möbel, Reinigung und andere tägliche Rechnungen von Netanjahus offizieller Residenz in Jerusalem und seiner privaten in Caesarea. Die Organisation „The Movement for Freedom of Information“ hatte diese Informationen angefordert, nachdem der Premier für einen Ruheraum mit Doppelbett auf dem Flug nach London 100.000 Euro aus Steuergeldern gezahlt hatte. Es ging um Netanjahus Flug zur Beerdigung von Margaret Thatcher. Sein Büro erklärte, dass der Premier nach einem langen Arbeitstag in Israel und vor einem weiteren langen Arbeitstag in Grossbritannien Ruhe brauche, um Israel gebührend zu repräsentieren…

Putin und Netanyahu führten Verhandlungen im Fall Syriens durch

Russland und Israel wollen im Rahmen der angespannten Situation in Syrien weiter zusammenarbeiten. Sie haben sich vorgenommen, für die Beilegung des politischen Konflikts im Land möglichst schnell zu handeln, berichtete russischer Präsident Wladimir Putin nach den Verhandlungen mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu. Putin betonte auch, er und israelischer Präsident könnten schwere Folgen vollkommen nachvollziehen, die die Fortsetzung des bewaffneten Konflikts mit sich bringen würde. Bei einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu sagte der russische Staatschef Wladimir Putin: „Es ist entscheidend in diesem wichtigen Moment, jeden Schritt zu vermeiden, der die Situation destabilisieren könnte.“…

Netanjahu verzichtet auf fliegendes Ehebett

Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu will künftig auf ein „fliegendes Ehebett“ für sich und seine Frau Sara verzichten. Wie der israelische TV-Kanal 10 am Freitagabend berichtete, habe das Amt des Premiers für den fünfstündigen Flug Netanjahus nach London zum Begräbnis von Margaret Thatcher per Ausschreibung israelische Fluggesellschaften um das billigste Angebot für einen fliegenden Ruheraum mit Doppelbett erbeten. Ausser EL AL hat sich keine andere Fluggesellschaft gemeldet, weil Ruheräume nur in Grossraummaschinen eingebaut werden können. EL AL erhielt automatisch den Zuschlag und baute eine ihrer Boeing 747 in grosser Eile um. Dem Amt des Premierministers wurden dafür etwa 100.000 Euro in Rechnung gestellt. Die wurden trotz Haushaltsloch und schmerzhaften Kürzungen im kommenden, dieser Tage veröffentlichten, Staatsbudget auf den Steuerzahler abgewälzt…

Kerry dringt auf rasche Lösung – Neuer Besuch in Israel

Präsident Obama führte am Mittwoch ein Telefongespräch mit dem in China weilenden Premierminister Netanyahu und besprach mit ihm Themen der regionalen Sicherheitsfragen. Zum ersten Mal seit der Luftangriffe gegen Syrien schnitt Obama mit Netanyahu auch Themen im Zusammenhang mit der Lage in Damaskus an. Der Bürgerkrieg in Syrien soll rasch beendet werden, ohne dabei die Extremisten zu stärken oder Chemiewaffen in falsche Hände geraten zu lassen. Das muss für US-Spitzendiplomat Kerry das Ziel aller sein…