Die EU-Kommission will effektiver gegen den Einsatz von Spionage-Programmen wie Pegasus vorgehen. Die Software soll in Europa verboten werden. Europa könne den Rest der Welt viel besser vom Wert von Datenschutz überzeugen, wenn diese hier nicht zum Einsatz komme. Dies… Weiterlesen ›
Verbot
Israel verbietet als erstes Land Pelzhandel
Israel verbietet als erstes Land den Handel mit Pelzen. Ministerin Gila Gamliel habe am Vortag eine entsprechende Anweisung unterzeichnet, bestätigte eine Sprecherin des Umweltministeriums am Donnerstag. Lob von Peta. «Für die Pelzindustrie werden weltweit Hunderte Millionen von Tieren getötet», sagte Gamliel den… Weiterlesen ›
Deutschland – NRW untersagt religiöse Symbole für Justiz
Beschäftigte der Justiz im deutschen Bundesland Nord-Rhein-Westfallen (NRW) dürfen in Gerichten und bei Ausübung hoheitsrechtlicher Tätigkeiten keine religiös geprägten Symbole oder Kleidungstücke – etwa Kreuz, Kopftuch, Kippa – tragen. Das legt ein Gesetz fest, dass der Düsseldorfer Landtag am Mittwochabend… Weiterlesen ›
Italiens Parlament berät Gesetz zum Nazi Propaganda Verbot
Das italienische Parlament hat nach einem Anstieg Rechtsradikaler- und Anti-Einwanderungsstimmung im Lande eine Gesetzgebung eingebracht, die faschistische Propaganda verbietet. Das Unterhaus genehmigte am Dienstag den Gesetzentwurf, der von der regierenden …
Künftig Pferde- und Eselkarren auf Israsels Strassen verboten
Der Wirtschaftsausschuss der Knesset hat am Sonntag ein Verbot von Pferde- und Eselwagen auf städtischen Strassen erlassen. Pferdekutschen für Touristen trifft die neue Regelung jedoch nicht. Vertreter des Verkehrsministeriums und der israelischen Polizei arbeiteten…
Chilenischer Verband verbietet Anti-Israel-Trikots
Der chilenische Club Deportivo Palestino muss seine Trikots neu beflocken lassen: Die Rückennummern zeigen die Zahl 1 in Form des Gebietes von Palästina und Israel und provozierten die jüdische Gemeinde in Chile. Nun hat der Fussballverband die Trikots verboten…
Knesset-Ausschuss diskutiert Verbot von Nazi-Symbolik
MK Shimon Ohayon : Es ist unfassbar, dass Deutschland und andere Länder Nazi- Symbolik verbieten, aber nicht Israel • Eine Bestrafung von bis zu sechs Monate Gefängnis und bis zu 100.000 Schekel ( 29.000 $ ) als Geldstrafen wird gefordert…
Kanadische Provinz plant das Tragen von Kippot zu verbieten
Der Plan von Quebecs Regierung “religiöse Symbole” einschliesslich Kippas oder Kippot zu verbieten, hat unter den Beschäftigten des öffentlichen Dienstes und religiösen Minderheiten in der kanadischen Provinz Sorge ausgelöst…
Polens Schechita-Kontroverse schlägt immer grössere Wellen
Am 12. Juli hatte das Unterhaus des polnischen Parlaments einen von der Regierung unterstützten Gesetzesvorschlag mit 222:178 Stimmen zurückgewiesen, der das rituelle Schächten im Land ebenso wie das Halal-Schächten der Muslime legalisiert hätte. Bis jetzt hat Polen durch den Export von koscherem und Halal-Fleisch rund 650 Millionen Dollar pro Jahr eingenommen. Als Folge einer Petition von Tierschützern befand ein Verfassungsgericht im Januar aber, dass Polen kein Recht habe, rituelles Schächten zuzulassen. Mit «immenser Enttäuschung» reagierte Ronald S. Lauder, Präsident des Jüdischen Weltkongresses, auf den Beschluss des Sejm, der polnischen Legoslativen, die Schechita, das religiöse Schlachten im Lande zu verbieten. «Dieser Entscheid ist», so erklärte Lauder, «ein Schlag ins Gesicht von Juden und Muslimen gleichermassen, und ein bitterer Schlag für all jene, die grosse Mühe darauf aufgewandt haben…
Regierung für Verkaufsverbot von Stopfleber
Die Regierung hat am Sonntag einen Gesetzesvorschlag gebilligt, demzufolge der Verkauf von Gänse- und Entenleber verboten werden soll, zu deren Herstellung die Tiere der sogenannten Stopfmast unterzogen wurden. Die Stopfmast selbst ist in Israel bereits seit etwa zehn Jahren verboten, allerdings gelangen jährlich etwa 15 Tonnen vornehmlich aus Ungarn importierte Stopfleber in den Handel…