Knesset-Ausschuss diskutiert Verbot von Nazi-Symbolik


MK Shimon Ohayon: Nazi imagery presents a painful blow to Holocaust survivors

MK Shimon Ohayon: Nazi imagery presents a painful blow to Holocaust survivors [Illustrative] |Photo credit: Oren Nachson

MK Shimon Ohayon : Es ist unfassbar, dass Deutschland und andere Länder Nazi- Symbolik verbieten, aber nicht Israel • Eine Bestrafung von bis zu sechs Monate Gefängnis und bis zu 100.000 Schekel ( 29.000 $ ) als Geldstrafen wird gefordert.

Der Knesset- Ausschuss für Verfassung , Gesetz und Gerechtigkeit soll am Sonntag einen Gesetzentwurf diskutieren das ein Verbot der Verwendung von Nazi- Bildern beinhaltet, die nicht Bildungszwecken entsprichen.

Der Gesetzentwurf wurde vom Leiter des Antisemitismus Lobby der Knesset, MK Shimon Ohayon (Yisrael Beitenu) ausgearbeitet und fordert ein Verbot der Verwendung, ausserhalb der historischen oder Bildungskontexten, von Nazi – Bildern, dem Hakenkreuz , gestreifte Kleidung die KZ -Uniformen der Häftlinge ähnelt, das Tragen des jüdischen Sterns oder andere Gegenstände, die eindeutig mit den Nazis und ihrer Ideologie referenziert werden können. Die vorgeschlagene Strafe beträgt bis zu sechs Monate Gefängnis und bis zu 100.000 Schekel ( 29.000 $ ) als Geldstrafe.

Deutschland, Polen und Ungarn haben Gesetze in Vollzug, welche das Verbot der Verwendung von Nazi- Bildern beinhalten. In anderen europäischen Ländern fällt die Verwendung von Nazi- Bildern unter die Gesetze gegen Volksverhetzung. Nur in Schweiz gibt es derartige Gesetzesgrundlagen nicht, da bis dato in diesem sogenannten „neutralen“ europäischen Land alle Versuche eine gesetzliches Verbot zu verankern am Stimmvolk gescheitert sind. Mit anderen Worten heisst das, dass die Mehrheit der Schweizer noch immer dem Antisemitismus der Nazis anhängen und dieses auch öffentlich weiter zur Schaustellen wollen.

„Es ist nicht nachvollziehbar, dass Deutschland und andere Länder ein Gesetz zum Verbot Nazi- Bildern sowie Symbolen haben und Israel nicht. Das Wachstum der Neonazi-Parteien und die Bewegungen mit Nazi-Symbolen sind eine Gefahr für die gesamte jüdische Welt. Sogar noch mehr, wenn es bei Sport-und Kulturikonen zur Verwendung von Nazi-Symbolen in der einen oder anderen Art und Weise kommt, darum müssen wir zu äusserster Vorsicht greifen. Wenn wir diese Vorfälle in Israel einfach übersehen, wie können wir von anderen fordern, dieses Treiben im Ausland zu stoppen? [Nazi- Symbolik] Es stellt einen schmerzhaften Schlag gegen jeden von uns dar, vor allem auch den Holocaust-Überlebenden“, sagte Ohayon.

Im Eingang zum Gesetzentwurf wird der Anstieg bei der Verwendung von Nazi- Symbolen und Parolen in den letzten Jahren dargelegt. Inakzeptabel und eine grosse Leichtigkeit sei es, mit der Teile dieser Elemente im öffentlichen und politischen Diskurs verwendet werden. Es ist absolut respektlos, so die Gefühle von Holocaust-Überlebenden und ihrer Nachkommen mit den Füssen zu treten.

(JNS, Chaim Stolz)



Kategorien:Politik

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