EU

Die internationale Heuchelei über Jerusalem

Die Weltmächte EU und UN sind bei einer Sache konsistent: Ihrer Heuchelei beim Thema Jerusalem. Angestellte des US-Konsulats in Jerusalem, die an den Vorbereitungen für Präsident Trumps Besuch in Israel beteiligt waren, wieder einmal für einen Aufschrei gesorgt…

BDS-Förderer und EU-Regierungen finanzieren B´Tselem

Israels linksliberale Menschenrechtsorganisation B`Tselem stand in drei Jahren (2012-2014) ein Budget in Höhe von 7 Mio. Euro zur Verfügung, was zu 65% durch europäischen Regierungen finanziert wurde. Dies hat NGO-Monitor bekanntgegeben, die israelische Nichtregierungsorganisationen beobachtet und deren Geldquellen offenlegt…

Hintergründe zur EU-Kennzeichnung

Am 10. November 2015 hat das Europäische Parlament mit grosser Mehrheit einem Antrag zugestimmt, der „Richtlinien zur Kennzeichnung von israelischen Siedlungsprodukten“ vorschreibt – aus Gebieten, die als Folge des Sechs-Tage-Krieges 1967 unter israelische Kontrolle gerieten…

EU auf Konfrontationskurs mit Israel

Die Europäische Union führt Kennzeichnungspflichten für Waren ein, die aus den israelischen Siedlungen stammen und somit nicht in den Grenzen Israels von vor 1967 produziert wurden. Wie der Tagesspiegel aus Kreisen der EU-Kommission erfuhr, sind die technischen Vorbereitungen für diesen Schritt bereits abgeschlossen, es fehle jetzt nur noch…

Der Druck auf Israel hat wieder begonnen

Obwohl die neue Regierung in Israel noch nicht vereidigt wurde, hat der internationale Druck auf Israel bereits begonnen. Im Schatten der festgefahrenen Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern haben ehemalige EU-Politiker ein Schreiben veröffentlicht, indem diese von der Europäischen Union in Brüssel eine „neue, frische und aggressive Linie“ zur Lösung des israelisch-palästinensischen Nahost-Konflikts fordern…

Illegales EU-Gebäude abgerissen

Ein illegal erbautes Haus, das nur einige hundert Meter von der hebräischen Universität auf dem Skopus-Berg erbaut wurde, ist von der Polizei niedergerissen geworden. Das Gebäude wurde auf staatlichem Gelände errichtet, das als Nationalpark deklariert ist. Der Bau ist nicht mit den israelischen Behörden koordiniert worden…