Seit 20.00 Uhr gilt der Waffenstillstand zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen. Bis kurz zuvor gingen die Angriffe von beiden Seiten ungehindert weiter.

Der ägyptische Aussenminister Mohamed Amr hat offiziell bestätigt, dass eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas vereinbart worden sei. Diese soll ab Mittwoch, 21 Uhr Ortszeit gültig sein. Israels Ministerpräsident Netanjahu sagte, er werde härtere Geschütze auffahren, sollte die Waffenruhe gebrochen werden. Benjamin Netanyahu erklärte, er habe der Waffenruhe auf Anraten von US-Präsident Barack Obama zugestimmt.

Mit dem Beginn der Waffenruhe hätte Israel sein unmittelbares Ziel erreicht, ein Ende der Raketenangriffe aus der Enklave zu erreichen. Die im Gazastreifen regierende islamisch-fundamentalistische Hamas aber verlangt unter anderem ein Ende der seit fünf Jahren andauernden Blockade durch Israel und auch immer noch durch Ägypten.

Clinton ging darauf nur indirekt ein. «In den kommenden Tagen werden wir daran arbeiten, die Gewalt in der Region zu beenden und eine Verbesserung der Lebensumstände im Gazastreifen sowie der Sicherheit Israels zu erreichen», sagte sie. Solange aber immer noch mehr Waffen in das Gebiet gelangen können, kann Israel ein Ende der Blockade nicht zustimmen. Jedoch wurde die Öffnung der Grenzübergänge für Personen und Waren schon vereinbart. Dies wird 24 Stunden nach Beginn des Waffenstillstands in Kraft treten. Wörtlich heisst es in der Erklärung: Beide Seiten sagen die Öffnung der Grenzübergänge und die Ermöglichung des ungehinderten Übergangs von Personen und Waren zu. In diesem Punkt dürfte es zukünftig noch schwierige Verhandlungen geben.

 In einer ersten Stellungnahme sagte Ministerpräsident Benjamin Netanyahu, er wolle der Waffenruhe eine Chance geben. In einem Telefongespräch mit US-Präsident Barack Obama habe er dessen Empfehlung angenommen, dem ägyptischen Vorschlag über eine Waffenruhe zuzustimmen. Die USA wollen gemeinsam mit Israel entschieden gegen Waffenschmuggel aus dem Iran in den Gazastreifen vorgehen. „Die Menschen in dieser Region haben das Recht, angstfrei zu leben. Es gibt keine Alternative zu einem umfassenden und gerechten Frieden“, fügte Clinton hinzu.

Der iranische Parlamentspräsident Ali Laridschani bestätigte am Mittwoch gegenüber der Nachrichtenagentur Fars zum ersten Mal, dass sein Land der Hamas militärische Hilfe leistet.

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