Zwei Monate vor der Parlamentswahl in Israel hat Ex-Aussenministerin Zipi Livni eine neue Partei gegründet. Sie habe sich entschlossen, in die Politik zurückzukehren und dazu im Mitte-Links-Spektrum eine eigene Partei mit dem Namen „Die Bewegung“ zu gründen, sagte Livni bei einer Pressekonferenz in Tel Aviv. Livni war seit sieben Monaten praktisch nicht mehr politisch in Erscheinung getreten.

Livni kehrt in die Politik zurück / © AFP

Politische Heimat der Ex-Ministerin war zuvor die oppositionelle Kadima-Partei. Ende März hatte sie aber in einem internen Machtkampf den Parteivorsitz abgeben müssen, den sie seit 2008 innehatte. Kurz darauf legte sie auch ihr Abgeordnetenmandat nieder.

Bei der Parlamentswahl 2009 war die Kadima unter Livni mit 28 Abgeordneten noch grösste Fraktion in der Knesset geworden, die Regierung stellte dann aber eine Koalition unter Führung des Likud von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. In Umfragen kam die Kadima zuletzt nur noch auf zwei Sitze.

Die Kadima war vom damaligen Ministerpräsidenten Ariel Scharon im November 2005 als Abspaltung von der Likud-Partei gegründet worden. Derzeitiger Vorsitzender ist der frühere Verteidigungsminister Schaul Mofas, der dieses Jahr mit der Kadima kurzzeitig ins Regierungslager überlief. Im Streit um die Wehrdienstreform verliess die Kadima die Regierung im Juli nach wenigen Wochen aber wieder.

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