Die Schweiz plant eine Kopperation mit Israel in Verteidigungsangelegenheiten. Bundespräsident Ueli Maurer wird am Weltwirtschaftsforum in Davos eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnen.

Ueli Maurer – im Bild anlässlich seiner ersten Sitzung als Bundespräsident – will eine Absichtserklärung mit Israel unterzeichnen. (Bild: key/Peter Klaunzer)

Am Weltwirtschaftsforum (Wef) in Davos wird der Schweizer Verteidigungsminister Ueli Maurer eine Absichtserklärung mit Israel über die Kooperation in Verteidigungsangelegenheiten unterzeichnen. Die Unterzeichnung ist für den 24. Januar vorgesehen.

Die Kooperation umfasst laut dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) bilaterale strategische Dialoge und Arbeitsgruppen. «Dabei können auch Menschenrechtsfragen und Fragen zum humanitären Völkerrecht Thema sein», schreibt VBS-Sprecherin Sonja Margelist am Mittwoch auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. Damit bestätigt sie eine Meldung der «NZZ am Sonntag».

Konkret solle der sicherheitspolitische Dialog zwischen den beiden Ländern weitergehen. Ausserdem wolle man wissenschaftliche Informationen und Erfahrungen austauschen, heisst es weiter. Israel und die Schweiz planen zudem, sich gegenseitig zu Symposien und Sportanlässen einzuladen. Offizielle Staatsbesuche sind hingegen nicht Gegenstand der Absichtserklärung.

Der Bundesrat genehmigte am 17. Oktober 2012 die Absichtserklärung und ermächtigte Bundespräsident und Verteidigungsminister Ueli Maurer, diese zu unterzeichnen.

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