Es sind nur noch knapp zwei Wochen bis zur Parlamentswahl in Israel und die wichtigen linksgerichteten Parteien suchen nach Wegen, um den amtierenden Premierminister Benjamin Netanjahu und seine Likud Partei abzulösen.
Die linken Wähler sind allerdings schon so zersplittert, dass keine linke Partei realistische Chancen hat, mehr Sitze in der Knesset zu gewinnen als Likud.
Als im letzten Jahr vorgezogene Wahlen angekündigt wurden, hatte die eltehrwürdige Arbeiterpartei gehofft, einige Politiker der Linken für sich gewinnen zu können. Stattdessen hat die ehemalige Kadima Parteichefin Zippi Livni eine eigene Partei gegründet, genauso wie der populäre Fernsehmoderator Jair Lapid. Kadima selbst gibt es immer noch, wenn auch in einem etwas desolaten Zustand.
Aber auch Likud blutet in den Umfragen, denn die Partei verliert Wähler an die wiedererstarkte rechtsgerichtete Partei „Jüdisches Heim“ und ihren charismatischen Parteichef Naftali Bennett. Aber da die Linke so gespalten ist, ist es fast garantiert, dass Likud die stärkste Partei sein wird und Netanjahu der nächste Premierminister.
In einem verzweifelten Versuch an die Spitze der Pyramide zurückzukehren, hat Zippi Livni ein Treffen mit Jair Lapid und der Chefin der Arbeiterpartei, Shelly Yechimovich, einberufen. Nach diesem Treffen hat Livni angedeutet, dass es einen neuen Zentrum – Links Block gäbe und sie diesen anführen würde. Lapid und Yechimovich griffen sie daraufhin sofort an und warfen ihr vor, die Öffentlichkeit zu täuschen.
„Wir haben uns getroffen, weil wir einander respektieren,“ sagten Lapid und Yechimovich in einer Pressemitteilung, die deutlich machte, dass keine formelle Einigung erzielt wurde. Livni widerum beschuldigte Lapid und Yechimovich, persönliche Interessen zu verfolgen.
Weder Lapid noch Livni schlossen aus, sich an einer Koalition, angeführt von Netanjahu, zu beteiligen, während Yechimovich mehrmals betont hat, dass sie entweder Premierministerin sein wird, oder Oppositionsführerin.
Die Situation ist für Netanjahu entweder opportun oder unangenehm, je nachdem aus welcher Perspektive man sie betrachtet. Es wird angenommen, dass Netanjahu eine Zentrumskoalition möchte und deswegen Lapid, Livni und Yechimovich in seine Regierung einladen wird. Falls Lapid und Livni zustimmen, verbleibt Yechimovich mit einer sehr kleinen Minderheit in der Opposition, die kaum Einfluss auf die Regierung haben wird.
Andererseits könnten Lapid und Livni Angst haben, als Opportunisten angesehen zu werden und in die Opposition gehen, was Netanjahu zu einer Koalition mit dem rechtsgerichteten Bennet zwingen würde. In diesem Szenario wird die Opposition viel stärker sein und die Regierungspolitik, besonders im Hinblick auf Land und den Friedensprozess, wird mehr nach Rechts tendieren. Egal wie es ausgeht, es wird auf jeden Fall eine spannende Wahl werden.
Kategorien:Politik

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