A victim of an alleged chemical attack is treated by doctors in Aleppo, Syria, on Tuesday, March 19, 2013. (photo credit: AP/SANA)

Die israelische Armee hat offensichtlich Beweise für einen Einsatz von Chemiewaffen durch die syrischen Regierungstruppen. „Nach unserem Informationsstand hat das Regime mehrmals tödliche Chemiewaffen eingesetzt, unter anderem auch am 19. März“, sagte ein ranghoher Mitarbeiter des Militärgeheimdienstes nach israelischen Medienberichten vom Dienstag. Präsident Barack Obama hatte im Vorjahr mit einem Militärschlag gegen Syrien gedroht, sollte das Regime chemische Waffen einsetzen oder deren Einsatz vorbereiten.

Ausgehend von einer Analyse der Bilder von Opfern gehe man von einem Einsatz des Giftgases Sarin gegen Zivilisten aus. Sie hätten stark erweiterte Pupillen und Schaum vor dem Mund gehabt, sagte der israelische Brigadegeneral Itai Brun nach Angaben des Armee-Radios bei einer Sicherheitskonferenz in Tel Aviv. „Unserem Verständnis nach hat das Regime bei mehreren Vorfällen tödliche chemische Waffen verwendet“, wurde Brun weiter zitiert. Er ist Leiter der Analyse-Abteilung des israelischen Militärgeheimdienstes.

Es war das erste Mal, dass Israel Assad ausdrücklich den Einsatz chemischer Kampfstoffe vorwirft. Grossbritannien und Frankreich glauben ebenfalls, dass die Regierungstruppen mit solchen Waffen gegen die Rebellen vorgehen. Seit dem Beginn des Aufstands in Syrien vor mehr als zwei Jahren hat Israel mehrfach die Sorge geäussert, die chemischen Waffen der Regierung in Damaskus könnten in die Hände von Terroristen fallen.

„Wir werden äusserst wachsam bleiben“: Nach Israels Vorwürfen äussert sich Nato-Generalsekretär Rasmussen  besorgt über den möglichen Einsatz von chemischen Waffen in Syrien. Das Bündnis sei darauf vorbereitet, den syrischen Nachbarn Türkei zu schützen. Die Reaktionen folgten prompt: Nach den Anschuldigungen durch den israelischen Militärgeheimdienst gegen Syrien zeigt sich die Nato „extrem besorgt“ über den möglichen Einsatz von Chemiewaffen in dem kriegsgebeutelten Land. Bei einem Treffen der Nato-Aussenminister am Dienstag in Brüssel sagte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, das Bündnis habe Pläne für Notfälle, um jederzeit ihr Bündnismitglied Türkei schützen zu können.  

„Wir sind extrem besorgt über den Einsatz von ballistischen Raketen in Syrien und über den möglichen Einsatz von Chemiewaffen“, sagte Rasmussen vor Journalisten. Zu den konkreten Äusserungen Israels wollte Rasmussen keine Stellung nehmen. „Das Bündnis hat bereits Patriot-Abwehrraketen in der Türkei stationiert, um das Nato-Land vor Beschuss aus dem benachbarten Bürgerkriegsland zu schützen. Einen Militäreinsatz der Nato in Syrien lehnt das Bündnis strikt ab. „Es gibt keine Forderung an die Nato, eine Rolle zu spielen“, stellte Rasmussen klar. Aber die Krise könne „direkt unsere eigene Sicherheit beeinträchtigen. Wir werden daher weiter äusserst wachsam bleiben.“ Rasmussen fügte hinzu: Ich kann versichern, dass wir vorbereitet sind, um unsere Verbündeten zu schützen – in diesem Fall den syrischen Nachbarn Türkei. Wir haben alle Pläne bereit, um einen wirksamen Schutz sicherzustellen.“

US-Aussenminister John Kerry zeigte sich beunruhigt. „Wir müssen weiter über die Rolle der Nato im Zusammenhang mit der Syrien-Krise nachdenken“, sagte Kerry vor den Ministern. Auch die USA gehen Hinweisen nach, dass in dem Konflikt Chemiewaffen eingesetzt worden sein sollen. Regierung und Rebellen hatten sich wiederholt gegenseitig deren Einsatz vorgeworfen. US-Präsident Barack Obama hat den Einsatz solcher Waffen als „rote Linie“ bezeichnet. Wie die USA darauf reagieren würden, sagte er aber nicht. Ein Expertenteam der Vereinten Nationen soll die Vorwürfe untersuchen, hat jedoch bisher keine Einreiseerlaubnis von der syrischen Führung erhalten.

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