Onyx ist das Schweizerer und US-amerikanische Spionagezentrum in den Schweizer Bergen bei Leuk

Neben den USA ist nun auch die Schweiz sauer auf Snowden. Der Ex-Geheimdienstler soll sich in Chats abfällig über die Eidgenossen geäussert haben. Einem Bericht im Schweizer Boulevardblatt “Blick” zufolge habe Snowden die Schweizer als Rassisten bezeichnet, sie würden meist schwul aussehen, die Frauen seien hässlich, die Strassen zu schmal und die Restaurants zu teuer. Das steht dem Bericht zufolge in einem Chat-Protokoll des Anwenders “TheTrueHOOHA”. Dieser Account wird vom US-Portal “Ars Technica” Snowden zugeordnet. Die Kommentare habe Snowden zwischen 2007 und 2009 geschrieben. Damals war er als CIA-Agent bei der Genfer UN-Mission der USA tätig.

Mit seinem Geheimnisverrat habe Snowden keine Persönlichkeitsrechte verletzt, sagte Giegold „Handelsblatt-Online“: „Er hat uns aber allen einen unschätzbaren Dienst erwiesen. Denn nun werden Regierungen erklären müssen, was ihre Geheimdienste gegen Bürger und Verantwortliche sogar befreundeter Staaten unternehmen.“ Wie andere Whistleblower verdiene er den Schutz des Staates. „Snowden hat deshalb verdient, Asyl in Deutschland gewährt zu bekommen. Die Bundesregierung sollte ihm ein Asylangebot machen.“

Giegold würdigte den Nutzen von Enthüllungen nach dem Beispiel Snowdens: „Ich wurde in das Europaparlament gewählt, um gegen Exzesse im Finanzsystem und Steueroasen zu streiten. Ohne den Kontakt zu Whistleblowern in Banken und Fondsgesellschaften wie auch Behörden wäre meine Arbeit gar nicht effektiv möglich“, erläuterte der Grünen-Politiker. Die Weitergabe geheimer Informationen sei gerade in Brüssel weit verbreitet.

Die Schweiz pocht darauf, dass die USA alle offenen Fragen über die Aktivitäten von Edward Snowden als CIA-Agent in Genf beantwortet. Man habe bloss eine „diplomatische“ Antwort erhalten, sagte Bundesrat Didier Burkhalter am Donnerstag. „Wir haben entschieden, dass wir über die offenen Punkte mit den Amerikanern weiter diskutieren werden.“ Klar sei aber, dass sie in dieser Hinsicht keine Schwierigkeiten sähen, sagte Burkhalter.

Das Eidgenössische Departement für Auswärtige Angelegenheiten (EDA)teilte offiziell mit, dass sie vor zwei Wochen von der US-Botschaft in Bern eine Klärung jener Umstände verlangt hatte. Nur dabei sollte doch gerade die Schweizer Regierung ganz genau wissen, was der „Job“ der CIA und der anderen Nachrichtendienste in der Schweiz ist.

Möglicher Weise leidet die Regierung und ihre Departemente ein weinig unter Amnesie oder versucht wie in der Mani der Stasi der DDR die Bevölkerung für „dumm“ zu verkaufen. Denn bei Spionage und illegalen Abhörmethoden ausländischer Nachrichtendienste gehörte die Schweiz von Anfang an mit zu den entscheidenden Playern in diesem globalem Gesamtsystem der Spionage. Ein wichtiger Teil ist hierbei das Schweizer Abhörsystem Onyx.

In fast fahrlässiger Ahnungslosigkeit hatte das  Schweizer Parlament bereits 1997 zuerst unter nicht näher deklarierten Rubriken, später unter dem verschleiernden Titel „Neubau eines Mehrzweckgebäudes in Zimmerwald“ blind jährliche Kredittranchen von über 100 Mio. Franken bewilligt. Selbst  die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat hierüber resigniert und will sich in diesem delikaten Fall nie mehr äussern.

Laut einem GPDel-Bericht wird der Aufwand von Hunderten von Millionen Franken hauptsächlich betrieben, um „befreundete Dienste“ wie die Secret Services der USA zu beliefern.  Nur der Schweizer Bevölkerung gegenüber versucht man sich erstaunt zu geben, wenn über die Medien Berichte verteilt werden, dass in der Schweiz ausländische Dienste wie der NSA tätig sind.

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