Die Worte des schwedischen Aussenministers erinnern an Nasser oder die iranische Führung.

 

Der schwedische Aussenminister Carl Bildt war noch nie ein Anhänger von Regierungschef Byniamin Netanyahus Regierung oder der israelischen Besetzung palästinensischen Gebiets, doch dieser Tage ging er noch einen Schritt weiter: Er weigerte sich, einzugestehen, dass die israelische Regierung in Jerusalem sitzt.

Auf Tweet verbreitete er seine Zustimmung zur Wiederaufnahme des Friedensprozesses zwischen Israel und den Palästinensern, doch seine Wortwahl erinnerte an das Ägypten unter Gamal Abdel Nasser oder an das Iran der Gegenwart: «Ausgezeichnete Nachricht, dass die Friedensgespräche zwischen Tel Aviv und Ramallah wieder aufgenommen werden», liest man da. Die EU-Mitgliedstaaten anerkennen Israels Souveränität über Ost-Jerusalem nicht und weigern sich sogar, ihre Botschaften von Tel Aviv ins jüdische West-Jerusalem zu verlegen.

Immerhin leugnen die meisten EU-Staaten die Tatsache nicht, dass Jerusalem die israelische Hauptstadt ist, wo sich die meisten staatlichen Institutionen und offiziellen Residenzen befinden. Um einen Kommentar auf Bildts Tweet gebeten, meinte Yigal Palmor, Sprecher des israelischen Aussenministeriums, am Dienstag gegenüber der Zeitung «Haaretz»: «Leider ist es lange her, dass Carl Bildt Israel besucht hat. Wir hoffen, dass er bald wieder zu einer offizielle Visite kommt, um seine Erinnerung darüber aufzufrischen, wo die israelische Regierung domiziliert ist.»

Seitdem Netanyahu im April 2009 Premierminster wurde, hat Minister Bildt Jerusalem nicht mehr besucht. Carl Bildt gilt sowohl bei der israelischen Führung als auch aussenpolitischen Kreisen als antagonistisch Israel gegenüber, und zwar nicht nur in der Palästinafrage sondern auch hinsichtlich der atomaren Aktivitäten Irans. [JU]