Ausweitung von Jerusalems Grenzen vorgeschlagen


Yisrael Katz

Minister Yisrael Katz (Photo by Shiran Granot)

Ist Jerusalem bald viel grösser? Verkehrsminister Yisrael Katz (Foto) hat angekündigt, einen Gesetzesvorschlag einzubringen, der die Grenzen Jerusalems erweitert. „Kommende Woche feiern wir den Jerusalem-Tag. Wir erinnern uns daran, dass die Stadt vor 47 Jahren wiedervereinigt wurde“, unterstrich Katz. „Es ist genau die richtige Zeit, die Initiative zu ergreifen, um Jerusalem zu stärken. Das erreichen wir, indem wir die Grenzen ausweiten. Deshalb setze ich mich für den Gesetzesentwurf ein, der ein Gross-Jerusalem als Hauptstadt Israels vorsieht.“

Die Gesetzesinitiative strebt an, dass die Nachbar-Kommunen Ma’ale Adumim (Foto), Givat Zeev, Gush Etzion und Betar Illit unter die Gerichtsbarkeit der Stadt Jerusalem fallen sollen, unabhängig von ihrer Lage im Palästinensergebiet. Laut Katz sollte dann ein gemeinsamer Rat eingeführt werden, der die gemeinsamen Belange regelt. Dennoch sollte jede Kommune unabhängig bleiben. Alles in allem wäre der Grossraum Jerusalem dann grösser als London oder Paris.

„In dieser Sache können wir die Unterstützung von Juden und Freunden des Judentums aus aller Welt erwarten. Damit könnten wir deutlicher machen,was für ein historisches Recht wir auf Jerusalem haben“, so Katz.

Vergangene Woche hatte Bau- und Wohnungsminister Uri Ariel eine Studie vorgelegt, nach der sich die Zahl der israelischen Bewohner von Judäa und Samaria (dem sogenannten Westjordanland) bis zum Jahr 2019 verdoppeln soll. „Momentan leben rund 400.000 Juden in Judäa und Samaria. In fünf Jahren werden es zwischen 550.000 und 600.000 sein,“ erläuterte Ariel in einem Interview. Der Minister prophezeite auch, dass die jüdische Bevölkerung in Ost-Jerusalem auf 300.000 bis 350.000 wachsen wird. Das gab Ariel nach einem gemeinsamen Baustellen-Besuch mit Jerusalems Bürgermeister Nir Barkat bekannt.

„Um die Immobilienpreise in Jerusalem zu senken müssen wir bauen. Wir müssen mehr Baugenehmigungen erteilen“, forderte Ariel: „Jerusalem ist die Hauptstadt des Staates Israel. Es ist undenkbar, die Bauarbeiten hier einzustellen.“ (ih)



Kategorien:Politik

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