Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wird am Montag vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen sprechen. Er werde die über Israel verbreiteten Lügen zurückweisen und die Wahrheit sagen über die Helden der israelischen Streitkräfte, „der moralischsten Armee der Welt“. Das erklärte der Regierungschef – im Bild zusammen mit seiner Frau Sara – vor dem Abflug nach New York. In den USA erwarten ihn aber auch heftige Kritik und Proteste.

 

Netanjahu will die Aussagen von Palästinenserpräsident Abbas in dessen „Hassrede“ zurecht rücken. Der hatte Israel vorgeworfen, in Gaza Kriegsverbrechen und Völkermord zu begehen und jede Chance für einen Frieden zu sabotieren.

Der israelische Regierungschef kündigte an, er werde auch über das Streben des Iran nach Atomwaffen sprechen und über die politischen Alleingänge der Palästinenser. Am Dienstag steht ein Gespräch mit UN-Generalsekretär Ban Ki-moon auf dem Programm. Am Mittwoch ist in Washington ein Treffen mit US-Präsident Barack Obama vorgesehen.

Währenddessen erhielt Mahmud Abbas Unterstützung für seinen Konfrontationskurs gegen Israel. Die 57 Staaten der Organisation für islamische Zusammenarbeit erklärten, sie unterstützten die Bemühungen der Palästinenser, dem Internationalen Strafgerichtshof beizutreten. Damit hätten sie die Möglichkeit, israelische Politiker und Offiziere wegen angeblicher Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord anzuklagen. Zudem machen sich die islamischen Staaten dafür stark, dass die Vereinten Nationen – wie von Abbas gefordert – eine Frist für den Abzug der Israelis aus den „besetzten Gebieten“ festsetzen.

Unterstützung erhalten die Palästinenser auch von der internationalen „Boykottiert Israel“-Bewegung. Die setzte jetzt ausgerechnet in den USA ein Zeichen: Anti-Israel-Demonstranten verhinderten am Wochenende in Oakland, Kalifornien, dass dort ein israelisches Frachtschiff entladen werden konnte. Rund 200 Israelgegner hatten am Hafen, in Tag- und Nachtschichten eingeteilt, auf die Ankunft des israelischen Frachters gewartet und diesen dann blockiert. Seit August bemühen sich die Israelgegner, Frachter des jüdischen Staates in Häfen zu isolieren. Ausser in Oakland gab es entsprechende Aktionen unter dem Motto „Block the Boat“ auch in Seattle sowie im kanadischen Vancouver. (JNS / ih)

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