Queen stoppt mögliche Verhaftungen wegen „Kriegsverbrechen“


Queen stoppt mögliche Verhaftungen wegen „Kriegsverbrechen“

Die englische Königin Elizabeth II. hat eine Änderung des umstrittenen Kriegsverbrecher-Gesetzes unterschrieben. Damit setzte sie die Neuregelung formell in Kraft. Bislang drohte Repräsentanten fremder Staaten in Grossbritannien die Verhaftung wegen angeblicher „Kriegsverbrechen“. Deshalb hatte die israelische Oppositionsführerin Zipi Livni eine London-Reise im Dezember 2009 abgesagt. Auch Offiziere und Soldaten der israelischen Armee mussten befürchten, bereits bei ihrer Ankunft verhaftet zu werden. Der israelische Botschafter in Grossbritannien, Matthew Gold, begrüßte die Neuregelung. Sie verhindere den Missbrauch des britischen Rechtssystems zu politischen Zwecken. Gleichzeitig sei aber sichergestellt, dass tatsächliche Kriegsverbrecher weiterhin verfolgt werden könnten. „London wartet auf Sie“, gab Gould an Zipi Livni weiter. Die erklärte, sie sei froh, dass ihre drohende Verhaftung London aufgeweckt habe. Botschafter Gould erwartet, dass nun deutlich mehr israelische Touristen Grossbritannien besuchen werden. Von der Gesetzesänderung profitieren laut Gould nicht nur Israelis, sondern auch die Angehörigen von mindestens fünf weiteren Staaten.



Kategorien:News

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