Israels Aussenminister Avigdor Lieberman hat zu viele Plenarsitzungen versäumt. Dafür wird ihm jetzt ein Teil seines Gehaltes abgezogen. Das verkündete das Ethik-Komitee der Knesset am Dienstag.

Lieberman habe an 38 Knesset-Sitzungen nicht teilgenommen – das waren acht mehr, als zulässig. Nur 16 Mal könne die Abwesenheit dienstlich begründet werden. Dem Minister werde dafür nun das Gehalt von vier Tagen abgezogen.

Der Tageszeitung „Yediot Aharonot“ zufolge rügte das Ethik-Komitee ausserdem den Kadima-Vorsitzenden Schaul Mofas. Der Vize-Premier habe 25 Sitzungen verpasst – fünf mehr als erlaubt. Mofas begründete seine Abwesenheit mit Schwierigkeiten bei der Zeitplanung aufgrund der letzten Kadima-Wahlen. Er betonte, Knesset-Sitzungen seien für ihn von äusserster Wichtigkeit. Das Komitee wies die Begründung zurück. Es blieb jedoch vorerst bei einer Verwarnung, da es sich um Mofas‘ erste Verletzung der Regeln gehandelt habe.

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