
Von den über 100 Strassensperren der israelischen Armee in Judäa und Samaria, die als Geste des guten Willens gegenüber Palästinenserchef Mahmoud Abbas geräumt wurden, sind nur noch zehn übrig. Die Medien haben vermehrt darüber berichtet, dass die Strassensperren die wirtschaftliche Entwicklung im Autonomiegebiet im Westjordanland einschränken würden. Aber die Aufhebung der Sperren scheint der palästinensischen Wirtschaft in Judäa und Samaria nicht zu helfen.
In der letzten Woche meldete die palästinensische Regierung in Ramallah, dass sie 2011 ein Wirtschaftswachstum von nur 5,2 Prozent zu verzeichnen habe. Somit sehr viel weniger als im Vorjahr und aller Wahrscheinlichkeit das Resultat der Haushaltskrise. Denn die internationale Hilfe nimmt ab, dazu ist es schwierig, zusätzliche Anleihen der lokalen Banken zu bekommen, um die Defizite abzuzahlen. Auch sind die lokalen Steuereinnahmen gleichbleibend niedrig.
Wegen dieser Krise überwies Israel zu Beginn des Ramadan-Fastenmonats (vor drei Wochen) 36 Millionen Euro (180 Millionen Schekel) der Steuerremissionen für August 2012. Damit soll der PA geholfen werden, die Löhne ihrer Angestellten zu zahlen.Das Wirtschaftswachstum im Gazastreifen habe im vergangenen Jahr 2011 bei stolzen 27 Prozent gelegen, teilte das israelische Büro für Regierungsaktivitäten in den palästinensischen Gebieten (COGAT) am Dienstag mit. Dies liege an einem „Bauboom“, ausgelöst dadurch, dass Israel die Einfuhrbeschränkungen für Baumaterialien lockerte. Das gilt hauptsächlich für internationale Projekte, die von der PA und der internationalen Gemeinde beaufsichtigt werden. Der Wachstum in Gaza bedeutet ein Anstieg des Bruttoinlandprodukts von 23 Prozent.
Kategorien:Sicherheit
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