Startseite › Politik › Dritte Amtszeit von Benjamin Netanjahu beginnt heute

Dritte Amtszeit von Benjamin Netanjahu beginnt heute

Von israswiss am März 18, 2013 • ( 0 )

Heute wird Israels 33. Regierung vereidigt. Die Regierungskoalition hat 68 von 120 Knessetabgeordneten hinter sich. Es gibt 21 Minister, neun weniger als in der Vorgänger-Regierung. Damit spart die neue Regierung in den nächsten vier Jahren etwa 45 Millionen Euro ein. Der 49-Jährige Parteichef von Jesch Atid und künftige Finanzminister Yair Lapid hatte darauf bestanden, dass seine Partei nur einer kleinen Regierungskoalition beitreten werde, denn dies habe er seinen Wählern versprochen. Über die Jahre hinweg wurde Netanjahu wegen seiner grossen Regierungskoalitionen heftig kritisiert, denn dies wurde als Geldverschwendung betrachtet. Netanjahu hatte die Regierung aufgebläht, um seine vielen Koalitionspartner mit Ämtern zu befriedigen.

Unter den 21 Ministern gibt es vier Frauen, doppelt so viele wie in der vorigen Regierung. Israels neuer Verteidigungsminister ist Mosche Ya’alon (62). „Ich werde Israels Sicherheitsapparat zu neuen Höhen führen“, sagte Yalaon. Der frühere Armeechef ist für seine engen Beziehungen zu den jüdischen Siedlern bekannt. Darüber hinaus zählte er zu den wenigen, die damals gegen Ariel Scharons Vorschlag waren, einseitig und ohne Gegenleistung seitens der Palästinenser den Gazastreifen im Sommer 2005 zu räumen.

In der neuen Regierung gibt es keine orthodoxe Parteien. Dafür sind die nationalreligiösen Siedler von Naftalie Bennett mit 12 Abgeordneten stark vertreten. Jetzt erwartet man gespannt, wie das neue Regierungsdreieck Netanjahu, Lapid und Bennett politisch zurechtkommen. Die Erwartungen im Volk sind hoch, denn die Wähler hatten sich für eine Wende entschieden, und dies musste auch Netanjahu während des „Koalitionspuzzles“ in den vergangenen 40 Tagen erfahren.

Auch wenn Netanjahu heute seine dritte Amtszeit als Ministerpräsident antritt, hat seine Likud-Partei die jüngsten Wahlen verloren. Die wichtigsten Ministerämter sind an die Parteien Jesch Atid und Beit Jehudi übergeben worden, was Netanjahus Parteifreunde verärgerte. „Aber dies ist das Resultat der jüngsten Wahlen“, beschwichtigte Netanjahu seine Kollegen, „das Volk will eine starke Wende“.