Das Drei-Nein-Programm

Von israswiss am Juni 23, 2013 • ( 0 )

06teaser 1967: Wenige Wochen nach dem Sechstagekrieg verabschiedeten die arabischen Staaten auf ihrer Gipfelkonferenz in der sudanesischen Hauptstadt Khartum das berühmte „dreifache Nein“: Nein zum Frieden mit Israel. Nein zur Anerkennung des Staates Israel. Nein zu Verhandlungen mit Israel. Repräsentant der Palästinenser war der erste PLO-Chef Ahmad Shukairy, der extremere Positionen vertrat als die übrigen Anwesenden und einen Krieg gegen Israel forderte.

„Seitdem sind 46 Jahre vergangen. Die Palästinenser bestehen weiterhin auf den drei Nein“, schreibt der israelische Nahost-Experte Guy Bechor. „Jassir Arafat hat Shukairy abgelöst, und Mahmud Abbas löste Arafat ab. Der Vorsitzende der palästinensischen Autonomie, die sich heute als Staat betrachtet, ist zum Frieden mit Israel nicht bereit, weigert sich, Israel als Heimat des jüdischen Volkes anzuerkennen und drückt sich vor Verhandlungen mit Israel. Die Palästinenserführung ist der Meinung, dass sich ihre Hartnäckigkeit gegenüber Israel auszahlen wird und ihnen das ganze Land Israel eines Tages wie durch einen Zaubertrick in die Hände fällt.“

Nun droht Europa damit, vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag zu den Palästinensern zu halten, wenn Israel seine Bautätigkeit in Jerusalem sowie in Judäa und Samaria nicht einstellt. Dies deuteten gemäss der israelischen Tageszeitung Maariv im Juni europäische Diplomaten gegenüber der israelischen Regierung an. Die Europäer befürchten, dass Israel die amerikanische Initiative von John Kerry zum Scheitern bringt.

Indessen rief Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu vom Rednerpult des Parlaments aus Palästinenserchef Mahmud Abbas auf, dem Frieden eine Chance zu geben. „Komm, lass uns über Frieden verhandeln, aber ohne Vorbedingungen!“

Netanjahu hatte sich einmal von Barack Obama zu einer Geste bewegen lassen: Er verfügte, die Bautätigkeit vorübergehend auszusetzen, wofür ihm die Rückkehr der Palästinenser an den Verhandlungstisch in Aussicht gestellt wurde. Dies entpuppte sich als taktischer Fehler. Seitdem werden die Palästinenser und westliche Welt nicht müde, auf einer solchen Vorleistung zu bestehen. (ih)