Kabinettssitzung (Foto: GPO)

In der wöchentlichen Kabinettssitzung diskutierten die Regierungsmitglieder am Sonntag (05.01.14) mehr als zwei Stunden das Ausmass antiisraelischer Aufwiegelung in den Gebieten der palästinensischen Autonomiebehörde (PA).

Anlass war die Vorstellung des jährlichen Berichtes zu dem Thema durch Dr. Yuval Steinitz, Minister für Nachrichtendienste, und Brigadegeneral i.R. Yossi Kuperwasser. Für den Bericht wurden Fälle von antiisraelischer und antisemitischer Aufwiegelung dokumentiert, die in offiziellen Medienkanälen der PA, sowie in Lehrmaterial und religiösen Netzwerken veröffentlicht wurden.

Deutlich wurde dabei, dass seit der Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen Fälle von Aufwiegelung nicht nachliessen, sondern sogar noch zunahmen. Die Daten dokumentieren, dass in palästinensischen Medien häufig nicht nur das Existenzrecht Israels bestritten wird und dass alle Formen des Widerstandes – auch terroristische – gegen Israel legitim sind, sondern dass unter Verwendung antisemitischer Klischees Juden als minderwertige Menschen dargestellt werden, die entsprechend zu behandeln seien. 

Ministerpräsident Binyamin Netanyahu sagte: „Wir sprechen hier von einem sehr ernst zu nehmenden Phänomen. Wahrer Friede kann nicht erreicht werden, ohne dass diese antiisraelische Aufwiegelung beendet wird und einer Erziehung zum Frieden weicht. Die Weigerung der Palästinenser, Israel als Staat des jüdischen Volkes anzuerkennen und nationale Ansprüche auf israelisches Gebiet aufzugeben – das ist die Wurzel des Konflikts. Das ist auch der Grund, weshalb wir auf Sicherheitsmassnahmen bestehen, so dass wir jederzeit in der Lage sind, uns selbst zu verteidigen.“

(JNS / Aussenministerium des Staates Israel)

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