Jeder Israeli bekommt sie manchmal mehrmals am Tag. Organisationen senden Textnachrichten (SMS) auf Mobiltelefone und versprechen geistige sowie materielle Segnungen, die oft im Gegenzug für eine „Spende“ oder einen Anruf an eine Organisation erhalten werden sollen. Bei Anrufen versucht immer ein schnell sprechender Verkäufer den Anrufer den „Segen eines grossen Rabbi“ zu verkaufen. Im Gegenzug soll hierfür eine Spende abgegeben werden.

Nachdem der Rechtsausschuss genehmigten die Minister jetzt die Änderung des israelischen Anti-Spam-Gesetze. Damit sollen allen Spam-Anrufen ein Ende gesetzt werden.

Bis jetzt galten nur Spam-E-Mails – unerwünschte Nachrichten Werbung für alle Arten von (häufig unerwünschten) Dingen – als illegal und Unternehmen, die „Anzeige“ Nachrichten per E-Mail verschickt mussten eine Option einfügen, um dem Empfänger die Möglichkeit zu bieten den Empfang dieser Nachrichten zu beenden. Durch die Gesetzesänderung müssen nun auch illegale Spam-SMS eine Opt-out Option bieten.

Wenn ein Spam-Versender diese Option ab jetzt nicht bietet muss er mit Geldstrafen von NIS 1000 (ca. 300 CHF) für jede versendete Spam-SMS oder E-Mail an einen „Kunden“ zahlen.

Minister Miki Rosenthal sagte, einer der Initianten der Gesetzesänderung trägt diese Änderung dem Umstand Rechnung, weil „die geltenden Gesetze nicht ausreichen, um mit diesem Problem umzugehen.“

„Non-Profit-Organisationen nutzten bisher aggressiv diese Schlupflöcher aus um ungerechtfertigte Mengen von Spam zu senden. Wir beabsichtigen dem ein Ende zu setzen. Ich habe, wie jeder andere auch, bekommen jeden Tag diese lästigen Meldungen und ich danke Kommunikationsminister Gilad Erdan und den anderen Ministern, die ihre Unterstützung für diesen Gesetzentwurf zum Ausdruck gebracht haben.“

(JNS, Chaim Stolz)

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