Nahost-Quartett tagt am 24. Oktober in Brüssel

Von israswiss am Oktober 17, 2014 • ( 0 )

Ein Treffen des Nahost-Quartetts (Russland, USA, Uno, EU) findet am 24. Oktober in Brüssel statt, meldet eine Quelle im UN-Hauptquartier in New York.

Die Sitzung findet auf der Ebene von Sondervertretern statt. Letztes Mal traf sich die Vierergruppe im September 2013 in New York, wonach die USA und US-Aussenminister John Kerry(Foto) versuchten, das Problem der Nahost-Regelung eigenhändig zu lösen.

Ende September hatte Palästinenserchef Mahmoud Abbas die Uno aufgerufen, einen Zeitplan für die Regelung des Konflikts mit Israel und einen zeitlichen Rahmen für die Gründung eines unabhängigen palästinensischen Staates zu bestimmen.

Kerry hat zu der Wiederaufnahme der Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern aufgerufen. „Es ist zwingend notwendig, dass wir einen Weg zurück zu Verhandlungen finden“, unterstrich er. Der ungelöste israelisch-palästinensische Konflikt erleichtere den Terroristen des Islamischen Staates (IS) die Rekrutierung neuer Anhänger. Damit machte Kerry erstmals den jüdischen Staat indirekt für den Erfolg der Dschihadisten verantwortlich.

Seit Juli vergangenen Jahres setzt sich Kerry intensiv für einen dauerhaften Frieden im Nahen Osten ein. Zuletzt war er in Europa und Ägypten unterwegs. In Kairo hatte er an der Geber-Konferenz für den Wiederaufbau des Gazastreifens teilgenommen.

„Es gab nicht einen Staatsführer in der Region, der mich bei einem Treffen nicht spontan auf die Notwendigkeit eines Friedens zwischen Israel und den Palästinensern angesprochen hat“, so Kerry. Der ungelöste Konflikt sei der Grund für die Anwerbung, den Ärger und die Agitation auf den Strassen. „Die Menschen müssen diese Zusammenhänge verstehen. Das hat etwas zu tun mit Erniedrigung und dem Verweigern oder dem Fehlen von Würde“, erläuterte Kerry bei einer Veranstaltung im Weissen Haus in Washington, die anlässlich des muslimischen Eid al-Adha-Feiertages abgehalten wurde. Für einen dauerhaften Frieden müssten beide Seiten Kompromisse eingehen, forderte er.

Israel Verteidigungsminister Moshe Ya’alon argumentierte jedoch in die entgegengesetzte Richtung. In einem Zeitungsinterview kritisierte er Palästinenserpräsident Mahmud Abbas: Der habe sich nie dazu verpflichtet, den Konflikt mit Israel zu beenden – auch dann nicht, wenn Israel sich auf die Grenzen von 1967 zurückziehe. Zudem habe Abbas die Hoffnung nicht aufgegeben, Israel mit palästinensischen Flüchtlingen zu überfluten. Ya’alon forderte, Israel müsse sich vom Konzept eines palästinensischen „Staates“ verabschieden: „Aus meiner Sicht können die das palästinensisches Reich nennen. Das kümmert mich nicht. Es geht tatsächlich nur um mehr Autonomie.“

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas versicherte öffentlich, seine Regierung sei bemüht, in Gaza für Ruhe zu sorgen. Die Autonomiebehörde garantiere, dass die Waffenruhe eingehalten werde. In diesem Jahr und im kommenden Jahr werde es keine Zusammenstösse mehr geben. Die Ruhe sei für den Wiederaufbau des Gazastreifens nötig. Die Autonomiebehörde werde alle Grenzübergänge kontrollieren. Mittlerweile sind die ersten Lastwagen mit Baumaterialien in der bislang von der Hamas-Terrorgruppe beherrschten Küstenenklave eingetroffen.

(JNS und Agenturen)