De Maizière zu Gesprächen in Israel

Von israswiss am Oktober 29, 2010 • ( 0 )

Thomas de Maizière besucht am Sonntag zum ersten Mal in seiner Funktion als Bundesinnenminister Israel. Schwerpunkte der dreitägigen Reise sind allgemeine Sicherheitsfragen und mögliche israelische Investitionen in den Neuen Bundesländern.

Auf der Agenda steht unter anderem ein Treffen mit Staatspräsident Schimon

Peres, heisst es in einer Pressemitteilung des Auswärtigen Amtes. An der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem wird de Maizière einen Kranz niederlegen.

Anlass für die Gespräche zu Sicherheitsfragen ist die Internationale Heimatschutzkonferenz in Tel Aviv, auf der der Bundesinnenminister zum Thema Internationaler Terrorismus sprechen wird. De Maizière wird sich zudem mit dem israelischen Minister für Öffentliche Sicherheit, Jitzhak Aharonowitsch, und weiteren Fachleuten aus dem Sicherheitsbereich treffen.

Israelische Investitionen in deutsche Standorte stehen im Mittelpunkt beim Besuch einer Investorenkonferenz, die die Deutsch-Israelische Aussenhandelskammer im Auftrag von „Germany Trade and Invest“ organisiert. Den Vertretern israelischer Unternehmen wird de Maizière besonders Standorte in den Neuen Bundesländern präsentieren.

Auf seiner Reise besucht der Minister auch die palästinensischen Gebiete. In Ramallah wird er mit Premierminister Salam Fajjad und Innenminister Said Abu Ali über die weitere deutsche Unterstützung beim Aufbau der zivilen Polizei im Rahmen des Programms der Bundesregierung „Zukunft für Palästina“ sprechen. Gemeinsam mit Said Abu Ali wird er in diesem Zusammenhang den Startschuss für den Bau von vier Polizeistationen im Westjordanland geben. Die Stationen in Dschenin werden aus Mitteln des Auswärtigen Amtes finanziert und von der Deutschen Gesellschaft für die technische Zusammenarbeit (gtz) umgesetzt. Deutschland hatte im Juni 2008 im Rahmen der internationalen „Berliner Konferenz zur Unterstützung der palästinensischen zivilen Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit“ 15 Millionen Euro für den Aufbau der Polizei und des Justizsektors in den palästinensischen Gebieten bereit gestellt.