Der italienische Diplomat Gentilini soll im Auftrag der EU zwischen Israelis und Palästinensern vermitteln. (Foto: ResoluteSupportMedia | CC BY 2.0)

Die EU will sich stärker im Nahost-Friedensprozess einbringen. Dazu schafft der Staatenverbund wieder den Posten eines Sonderbeauftragten. Der Italiener Fernando Gentilini ist für das Amt nominiert.

Nach den Parlamentswahlen in Israel sollen nach dem Willen der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union Israelis und Palästinenser den Friedensprozess wieder aufnehmen. Die EU besetzt dazu wieder den Posten des Sonderbeauftragten, der seit einem Jahr vakant ist. Die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini hat dafür den Italiener Fernando Gentilini nominiert. Der Rat der Europäischen Union muss dies noch bestätigen.

Gentilinis Amtszeit würde zunächst ein Jahr betragen. In diesem Zeitraum soll er den Nahost-Friedensprozess „so schnell wie möglich“ neu in Gang bringen. Mogherini betonte am Montag, die EU wolle sich stärker im Friedensprozess einbringen. Die Ernennung eines Sonderbeauftragten sei ein Schritt auf diesem Weg. Die Vorgängerin Mogherinis, Catherin Ashton, hatte den Posten vor einem Jahr abgeschafft, um die Bemühungen der EU zu bündeln. Der Schritt war allerdings umstritten.

Die EU ist bereits Teil des Nahost-Quartetts, zu dem noch die Vereinten Nationen, die USA und Russland gehören. Der Sondergesandte des Quartetts, Tony Blair, steht nach Informationen der „Financial Times“ nach acht Amtsjahren vor dem Rücktritt. In Washington und Brüssel herrsche Unmut über dessen „schlechte Beziehungen“ zu Vertretern der Palästinenser.

Gentilini ist derzeit Leiter des EU-Büros für Westeuropa, den Westbalkan und die Türkei. Zuvor war er für das Verteidigungsbündnis NATO Zivilvertreter in Afghanistan und bekleidete verschiedene Ämter in der italienischen Regierung. (inn)

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