Der ehemalige israelische Aussenminister Avigdor Lieberman hat im vergangenen Sommer öfter als erlaubt in der Knesset gefehlt. Nun nun muss er auf Anordnung des Ethikausschusses rund 1.300 Euro Strafe zahlen.

Lieberman (Archivbild) hat häufiger als erlaubt Sitzungen der Knesset versäumt.
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Während der Sommersitzungsperiode der Knesset gab es 37 Termine. Von diesen Sitzungen hätte ein Abgeordneter, der gleichzeitig Minister ist, 18 verpassen dürfen. Lieberman jedoch fehlte 22-mal, wie die Tageszeitung „Ma‘ariv“ berichtet.

Der Vorsitzende der Partei „Israel Beiteinu“ begründet seine hohen Fehlzeiten mit Terminen im Ausland. Offizielle Treffen mit Staatschefs, Aussenministern und Kongressabgeordneten hätten ihn daran gehindert, an den Sitzungen in Jerusalem teilzunehmen. Zudem habe er sich in Israel mit ranghohen ausländischen Vertretern getroffen, die zu Besuch waren.

Der Ausschuss untersuchte die Angaben und stellte fest, dass die Auslandsreisen nur mit acht Sitzungstagen zusammenpassten. Eine Rechtfertigung für die anderen Fehlzeiten gebe es nicht. Treffen mit Persönlichkeiten in Israel seien kein Anlass für das Verpassen von Sitzungen der Knesset . Deshalb verhängte das Komitee wegen der vier Tage, die Lieberman zu viel gefehlt hatte, die Geldstrafe von umgerechnet rund 1.300 Euro.

Aus Liebermans Büro hiess es als Reaktion: „Der Abgeordnete Avigdor Lieberman diente in dieser Zeit als Aussenminister und als Israels Repräsentant in der Welt. Er musste häufig zu offiziellen Besuchen ins Ausland fahren und in Jerusalem politische Führer und Aussenminister empfangen, auch während der Knessetsitzungen.“ Die Entscheidung des Ethikausschusses sei nicht gerechtfertigt und auch verwunderlich.

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