IAF-Jet, © Bild: Getty/JACK GUEZ

Die Debatte um Syriens Chemiewaffen bringt zur Zeit seltsame Triebe hervor. Der zwischen den USA und Russland vereinbarte Rahmenplan zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen ist noch nicht einmal im Ansatz einer Realisierung nahe und schon versuchen gewisse westliche Medien die Aufmerksamkeit auf die Frage nach einem angeblichen Kampfstoff-Arsenal Israels zu lenken. Und wollen in der Öffentlichkeit einen Druck auf die Regierung in Jerusalem ausüben.

Von ihnen soll Bild vermittelt werden, dass sogenannte „Experten“ im Ausland grösstenteils die Meinung vertraten, Israel sei mit aller grösster Wahrscheinlichkeit im Besitz von chemischen und biologischen Waffen. Die Offiziellen in Jerusalem machen in dieser Situation das einzig Richtige, indem sie sich in Schweigen hüllen und die Existenz weder bestätigen oder verneinen.

Da es jetzt aber um Syrien und nicht um Israel geht, wollen sie mit diesen Aktionen im Bewusstsein der Menschen vergessen machen. Gleichfalls wird darauf verzichtet sich ins Bewusstsein zu rufen, dass Israel die internationale Konvention zum Verbot und dem Einsatz chemischer Waffen vor zwei Jahrzehnten unterzeichnet hat.

Folgerichtig lehnte der frühere Verteidigungsminister Amir Peretz gestern in einem Radio-Interview ab, über Israels etwaige Fähigkeiten zur chemischen Kriegsführung zu diskutieren. Er betonte, dass die Einstellung der internationalen Gemeinschaft zu Israel «anders» sei als die zu Syrien. „Es ist jedem klar, dass Israel eine demokratische, verantwortungsbewusste Führung hat“, sagte Peretz. „Ich hoffe sehr und bin sicher, dass die internationale Gemeinschaft dies nicht zu einer zentralen Frage macht, und wir werden den Status quo aufrechterhalten.“

Gestern schrieb die liberale Zeitung «Haaretz», dass die chemische Abrüstung Syriens Israel eine Gelegenheit biete auch die Chemiewaffen-Konvention zu ratifizieren. „Es wäre bedauernswert, wenn sich Israel in der Zukunft in der Lage Syriens fände – unter internationalem Druck gezwungen zu werden, der Konvention beizutreten.“ Paul Hirschson, ein Sprecher des israelischen Aussenministeriums sagte klar, dass Israel zum heutigen Zeitpunkt den Vertrag in einem derart unsicheren Umfeld nicht unterzeichnen könne.

Im Unterschied zum laufenden Bürgerkrieg in Syrien hat Israel zu keiner Zeit chemische Waffen auf einem Gefechtsfeld eingesetzt. Aber seit  dem Ausbruch des Bürgerkrieges in Syrien vor zweieinhalb Jahren hat Israel einzig allein immer wieder vor den Gefahren des syrischen Chemiewaffen-Arsenals gewarnt. Und dem Sarin Einsatz gegen die syrische Bevölkerung sind die Befürchtungen in Israel nachvollziehbar, dass die Kampfstoffe auf israelisches Gebiet geschossen werden oder in die Hände der libanesischen Schiitenmiliz Hizbollah oder anderer feindlicher militanter Gruppen fallen könnten.

Die neuen Diskussionen sind Versuche der Medien und Syriens oder anderer Staaten, einen Bogen von der möglichen Vernichtung der syrischen Kampfstoffe zu Israel zu schlagen, nur von der wirklichen Frage ablenkten, sagte Hirschson. „Ich glaube nicht, dass Syrien das Recht hat, irgendjemandem vorzuschreiben, was er zu tun hat“, sagt der Sprecher. „Wir haben nie jemanden mit chemischen Waffen bedroht, sie niemals eingesetzt – aber sie haben das getan.

(JNS, Chaim Stolz)

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