Die Hohe Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte (UNHCHR), Navanethem (Navi) Pillay, hat am Montag in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters erklärt, sie habe die Ursache für all die Probleme in Gaza und der sogenannten Westbank gefunden. Das Problem sei Israel. Pillar zufolge stelle Israels Siedlungsbau in Judäa und Samaria sowie die „Angriffe von Siedlern auf Palästinenser“ die Hauptquelle für die Rechtsverletzungen in der Region dar.

„Israels Siedlungsbau-Aktionen und die Gewalt der Siedler bilden den Kern der vielen Menschenrechtsverletzungen in der Westbank und in Ostjerusalem“, so Pillay vor dem Menschenrechtsrat in Genf. Die Siedlungen verletzten sogar das „gesamte Spektrum der palästinensischen sozialen, kulturellen, zivilen und politischen Rechte. Trotz wiederholter Aufrufe an Israel, die Siedlungsaktivitäten einzustellen, geht die Siedlergewalt und der Siedlungsbau mit verheerenden Folgen für die palästinensischen Zivilisten weiter“, berichtete die EU-Kommissarin.

Pillay ging sogar so weit zu behaupten, Israel sei zum Teil für die Eskalation der Gewalt in Gaza verantwortlich, genauer wegen der Luftangriffe auf Terrorziele, die als Vergeltungsmaßnahmen nach Raketenangriffen auf Südisrael durchgeführt werden. Zwar gab sie zu, dass die Angriffe auf israelische Zivilisten und das Abfeuern von Raketen auf Israel gegen internationales Gesetz verstoßen würden, sie fügte jedoch hinzu, dass die Luftangriffe, die Israel durchführt, übertrieben seien und persönlichen sowie öffentlichen Besitz zerstören würden. (ih)

Im Bild: Navi Pillay (Mitte) mit dem 2013 zurückgetretenen palästinensischen Regierungschef Salam Fayyad (l.) bei einem Besuch im Westjordanland.

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