Anti-Israel Bewegung

Der in Belgien ansässige internationale Bankenverbund SWIFT hat sich am Montag gegen einen Israel-Boykott ausgesprochen. Zuvor waren Forderungen von der Pro-Palästina Organization BDS (Boycott, Divestment and Sanctions) laut geworden, Israel und Russland aus dem Netzwerk auszuschliessen.

Wenn die internationale Staatengemeinschaft missliebige Staaten mit Sanktionen belegt, erwägt sie auch einen Ausschluss aus dem internationalen Zahlungsverkehrssystem SWIFT. Über das Netzwerk kommunizieren mehr als 10.500 Finanzinstitute und Firmen in über 200 Ländern und wickeln so etwa ihre Transaktionen ab. Eine Trennung von dem System erschwert die Finanzierung der Wirtschaft. Derzeit ist der Iran von der Massnahme betroffen. Die Islamische Republik wurde im März 2012 im Rahmen des Atomstreits ausgeschlossen und drängt bei Verhandlungen auf die Wiederaufnahme.

Offenbar wurde SWIFT auch von der Pro-Palästina Organisation dazu aufgefordert, Russland und Israel auszuschliessen. In einer Stellungnahme betonte die Organisation, sich dem politischen Druck nicht zu beugen und keine einseitigen Entscheidungen zu treffen. Wer zu dem Ausschluss aufgerufen hatte, teilte SWIFT nicht mit. Die Organisation „bedauert“ den politischen Druck durch „einzelne Forderungen“ und die Spekulationen der Medien, die sich um einen möglichen Ausschluss rankten. Die Entscheidung über Sanktionen obliege einzig den Regierungen.

Wie die israelische Tageszeitung „Ha‘aretz“ berichtet, haben Anhänger der pro-palästinensischen Bewegung „Boykott, Desinvestitionen, Sanktionen“ (BDS) versucht, SWIFT von einem Ausschluss Israels zu überzeugen. BDS kritisiert den israelischen Siedlungsbau und tritt für einen Boykott Israels auf kultureller, akademischer und wirtschaftlicher Ebene ein.

(JNS und Agenturen)

Kategorien:Politik

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