Internationale Experten: Israel begeht keine Kriegsverbrechen


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Zwei der weltweit führenden Experten für Gesetze über bewaffnete Konflikte haben nach dem Gazakrieg im letzten Jahr Untersuchungen über das Verhalten der israelischen Armee durchgeführt. Sie sind zu dem Ergebnis gekommen, dass Israel keine systematischen Kriegsverbrechen beging.

Traditionell erlaubt die israelische Armee keine Untersuchung ihrer operativen Prozeduren, aus Angst, dass solche Informationen gegen den jüdischen Staat verwendet werden könnten. Aber die immensen Beschuldigungen nach der Operation Starker Fels haben dazu geführt, dass die Armee die amerikanischen Militärrechtsexperten Michael Schmitt und John Merriam eingeladen hat, Untersuchungen durchzuführen.

Schmitt und Merriam lehren Militärrecht am amerikanischen Marine-College und Schmitt berät die NATO und die Universitäten Harvard und Exeter über diese Themen.

Die hohen Positionen der beiden Experten und das Ansehen, das sie weltweit geniessen, wird ihre Ergebnisse auch für den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag relevant machen. Die Ergebnisse ihrer Untersuchung haben sie auf dem Blog „Just Security“ veröffentlicht.

Und dies wird wahrscheinlich positiv für Israel sein.

Die Untersuchung nahm einen kritischen Blick auf Israels „Belagerungsmentalität“ und andere Faktoren, die das „besondere operationale und strategische Umfeld kreieren, in dem Israel kämpfen muss“.

Auch wenn Israels Aggressivität in einigen Szenarien zu Kollateralschäden geführt hat und von Kritikern übertrieben und umstritten genannt wird, ist sie doch innerhalb der rechtlichen Grenzen, wie die Autoren schreiben.

„Auch wenn es sicherlich umstrittene rechtliche Positionen zum israelischen Vorgehen gibt, haben wir gelernt, dass ihr Ansatz zur Zielfindung mit dem Gesetz vereinbar ist und in vielen Fällen sogar nachgeahmt werden sollte“, heisst es im Bericht. (ihn)



Kategorien:Politik

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