Xi Jinping thematisiert Antisemitismus


„Korrigieren Sie erst einmal den Antisemitismus und die Behandlung von Immigranten und Flüchtlingen, bevor Sie China in Menschenrechtsfragen belehren.“

Der chinesische Präsident Xi Jinping hat die europäischen Staats- und Regierungschefs in Erstaunen versetzt, als er die Frage des Antisemitismus in Europa als Gegenargument zu den europäischen Vorwürfen gegen China zum Thema Hongkong ansprach.

Dies geschah kürzlich bei einem virtuellen Gipfeltreffen zwischen Xi Jinping und europäischen Staats- und Regierungschefs, bei dem über Menschenrechte und Gleichberechtigung diskutiert wurde. An der Diskussion nahmen die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, momentan die amtierende Präsidentin der Europäischen Union, und die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen teil.

Dies ist das erste Mal, dass das Thema von den Chinesen angesprochen wurde, und es war umso überraschender, da es auf höchster Führungsebene zur Sprache kam. Der chinesische Präsident hatte sich offensichtlich darauf vorbereitet, dieses Thema anzusprechen, denn er präsentierte in seinen Argumenten Daten und Beispiele aus dem kürzlich veröffentlichten Menschenrechtsbericht FRA Report for 2019. Dem Anfang dieses Jahres veröffentlichten FRA-Bericht zufolge erwägen 41 % der Juden in Europa im Alter von 16 bis 34 Jahren, Europa aufgrund des in den letzten fünf Jahren zunehmenden Antisemitismus zu verlassen. Eine weitere Schlussfolgerung des Berichts lautet, dass die europäischen Juden mit der Reaktion ihrer Regierungen auf den Antisemitismus nicht zufrieden sind.

Neben dem Antisemitismus sprach der chinesische Präsident auch über die Haltung Europas gegenüber Einwanderern, Flüchtlingen, Islamophobie, Ethnizität und Rassismus gegenüber Schwarzen auf dem Kontinent. Er forderte seine europäischen Amtskollegen auf, diese Phänomene anzusprechen, bevor sie in China über Menschenrechtsfragen predigen.

Merkel und von der Leyen reagierten auf die überraschenden Äusserungen des chinesischen Präsidenten äusserst unverblümt. Sie sagten dem chinesischen Präsidenten, dass es zwar wahr sei, dass es in Europa ein antisemitisches Problem gebe, dass sie es aber nicht leugnen, sondern es stattdessen rechtlich und praktisch bekämpfen. Sie fügten hinzu, dass sie alles in ihrer Macht Stehende täten, um die von diesem Phänomen betroffenen EU-Bürger zu schützen, und dass sie auch mit Israel im ständigen Dialog über die Bekämpfung des Antisemitismus stünden.

Von der Leyen erwähnte später in einer öffentlichen Rede, dass Europa weiterhin auf Menschenrechtsverletzungen hinweisen wird, wann und wo immer sie auftreten, auch in Hongkong oder gegen die Uiguren (eine muslimische Minderheit in China). ( Yossi Aloni/ih; Foto: Haim Zach/GPO)

 



Kategorien:Politik

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