Polizei verbietet Anti-Israel-Demonstrationen


Es bestehe unmittelbare Gefahr, dass es dabei zu antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichung und Gewalt komme.

Während der Anti-Israel-Demo am 22. April waren wiederholt antisemitische Parolen zu hören. (Foto: IMAGO/ZUMA Wire)

Die Berliner Polizei hat fünf für die kommenden Tage angemeldete propalästinensische Demonstrationen verboten. Das teilte sie am Donnerstag mit. Palästinensische Gruppen hatten angekündigt, zum sogenannten Nakba-Tag (arabisch für »Katastrophe«) insbesondere am Samstag und Sonntag gegen die Politik Israels protestieren zu wollen.

Nach Einschätzung der Versammlungsbehörde bestehe die unmittelbare Gefahr, dass es dabei unter anderem zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichung und Gewalttätigkeiten komme.

BEWERTUNG Nach Bewertung aller Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen, insbesondere des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit, habe die Polizei alle fünf angemeldeten Versammlungen deshalb verboten.

Von dem Verbot sind auch Ersatzveranstaltungen bis einschließlich Sonntag betroffen.

Vom Verbot seien auch Ersatzveranstaltungen bis einschließlich Sonntag betroffen. Die Verbotsverfügung sei »basierend auf Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit, weitergehenden Erkenntnissen und Erstellung einer Prognose« getroffen worden.

Geplant waren für Freitag- und Samstagnachmittag jeweils eine Kundgebung auf dem Kreuzberger Oranienplatz. Zudem sollte es am Samstagnachmittag auf dem Neuköllner Hermannplatz eine Kundgebung geben. Am Sonntagnachmittag sollte von dort eine Demonstration starten. Für Sonntag war zudem eine Demonstration vom Alexanderplatz zum Brandenburger Tor angemeldet. dpa/jns



Kategorien:Gesellschaft

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