Autoren-Archive
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Türken befürworten Israel-Politik ihrer Regierung
Die Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) erhält für ihre Israel-Politik beträchtliche Unterstützung vonseiten der türkischen Bevölkerung. Das geht aus einer aktuellen Meinungsumfrage der „Sonar Research Group“ hervor. Außerdem sei die Popularität der AKP seit den Wahlen im Juni um drei Prozentpunkte gestiegen. Nach Veröffentlichung des Ausschussberichts der Vereinten Nationen über den „Mavi Marmara“-Vorfall, der Anschuldigungen gegen Israel und die Türkei erhebt, hatte die Türkei erklärt, dass sie die diplomatischen Beziehungen zu Israel reduziere und die militärische Zusammenarbeit beende. Israel hatte sich geweigert, sich für den Angriff auf die Hilfsflotte am Gazastreifen zu entschuldigen. Die kürzlich durchgeführte Umfrage zeigt, dass 84 Prozent der Befragten glaubten, die Türkei sei im Recht, was den Umgang mit der tödlichen Razzia auf dem Schiff „Mavi Marmara“angehe. 3,27 Prozent meinten hingegen, Israel habe das Recht gehabt, eine Hilfsflotte in internationalen Gewässern anzugreifen. Außerdem sagten 2,27 Prozent, dass beide Länder richtig lägen, 2,63 Prozent hielten beide Ansichten für falsch und 7 Prozent enthielten sich einer Meinung…
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Netanyahu tritt persönlich vor UNO-Vollversammlung
Der israelische Regierungschef will die Interessen seines Landes selber vor den Vereinten Nationen vertreten. Er plant in New York eine Rede zum Streit um den Palästinenserstaat zu halten.
Im Streit um die mögliche Anerkennung eines Palästinenserstaates will Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu die Position seines Landes persönlich vor den Vereinten Nationen vortragen. Er werde in der kommenden Woche nach New York reisen und vor der UNO-Vollversammlung eine Rede halten, sagte Netanyahu in Jerusalem. Die israelische Regierung lehnt die Anerkennung eines Palästinenserstaates durch die UNO vehement ab.
Die Palästinenser streben einseitig die staatliche Anerkennung durch die UNO in den Grenzen vor dem Sechs-Tage-Krieg von 1967 an, also mit dem Westjordanland, dem Gazastreifen und Ost-Jerusalem. Am Rande der UNO-Generaldebatte in New York will Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in der kommenden Woche das Ersuchen an UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon übergeben.
Jerusalem Im Fall eines Antrags auf Anerkennung eines Palästinenserstaates bei der UNO hat Israel mit der Aufhebung aller bislang mit den Palästinensern geschlossenen Abkommen gedroht. Die Palästinenser wollen ihren Antrag kommende Woche bei der UNO einreichen. «Wenn die Palästinenser einseitig einen solchen Entscheid treffen, bedeutet das die Aufhebung aller Verträge», sagte Vizeaussenminister Danni Ajalon im israelischen Radio… -
Juden in USA verschreckt Obamas israelkritische Haltung
Die amerikanischen Juden verweigern US-Präsident Barak Obama zunehmend die Unterstützung. Das zeigen neue Umfragen. Grund ist Obamas israelkritische Haltung. Bei der Präsidentenwahl 2008 konnte sich Obama noch darüber freuen, dass ihn etwa 80 Prozent der amerikanischen Juden unterstützt hatten. Doch dann zeigte sich, dass der neue US-Präsident eine andere politische Linie verfolgte als seine Amtsvorgänger. Unvergessen ist Obamas Rede in Kairo im Juni 2009. Darin verglich er die Lebensumstände der Palästinenser unter israelischer Herrschaft mit denen der Juden unter den Nazis und der Schwarzen unter der Apartheid. Auch fiel auf, dass Obama in seinen Reden die Muslime und den Islam stets ausführlich lobt und würdigt. Dagegen nutzte er im vergangenen Jahr seine Grussbotschaft zum jüdischen Neujahrsfest nur dazu, um einen Palästinenserstaat zu propagieren. Und auch in vielen Kleinigkeiten zeigte sich der neue Stil im Weissen Haus – etwa, als Obama die Hilfe nach der Erdbebenkatastrophe in Haiti würdigte und alle möglichen Staaten aufzählte. Nur Israel liess er aus – dabei hatte der kleine jüdische Staat nach den USA das grösste und bestausgerüstete Hilfsteam vor Ort. Das alles hat Obama in seiner Heimat nicht nur jüdische Wähler gekostet, sondern auch finanzielle Unterstützung. Ein Drittel der jüdischen Spender, die 2008 seinen Wahlkampf unterstützten, hat dies für die Widerwahl-Kampagne bereits ausgeschlossen. Bemerkenswert ist zudem, dass Obamas Kurs ihm keine erhöhte Popularität in den muslimischen Ländern eingebracht hat: Auch dort wird nach neuen Erhebungen seine Politik stetig schlechter bewertet.
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Israel holt seine Diplomaten von Jordanien nach Hause
Aus Furcht vor Ausschreitungen hat Israel seine Diplomaten nach Hause geholt. Jordanische Aktivisten haben einen «Marsch der Millionen» auf die israelische Botschaft angekündigt. Israel hat nun auch seinen letzten Botschafter in einem arabischen Nachbarland abgezogen. Israelische und arabische Medien berichteten am Donnerstag, Daniel Nevo, der israelische Repräsentant in Jordanien, sowie die meisten Diplomaten seien in ihr Heimatland zurückgekehrt.
Nur wenige Mitarbeiter sollten in der Botschaft verbleiben. Ein Sprecher des israelischen Aussenministeriums in Jerusalem war zunächst nicht erreichbar. Der Hintergrund des Entscheids ist die Furcht davor, dass die Botschaft in ähnlicher Weise von Tausenden gestürmt werden könnte wie die israelische Vertretung in Ägypten vergangene Woche. Drei Ägypter wurden dabei getötet und etwa 1000 verletzt. Die israelischen Diplomaten wurden in einer dramatischen Rettungsaktion ausgeflogen. Israel betonte allerdings, der Botschafter sollte bald an seinen Posten zurückkehren. -
Queen stoppt mögliche Verhaftungen wegen „Kriegsverbrechen“
Die englische Königin Elizabeth II. hat eine Änderung des umstrittenen Kriegsverbrecher-Gesetzes unterschrieben. Damit setzte sie die Neuregelung formell in Kraft. Bislang drohte Repräsentanten fremder Staaten in Grossbritannien die Verhaftung wegen angeblicher „Kriegsverbrechen“. Deshalb hatte die israelische Oppositionsführerin Zipi Livni eine London-Reise im Dezember 2009 abgesagt. Auch Offiziere und Soldaten der israelischen Armee mussten befürchten, bereits bei ihrer Ankunft verhaftet zu werden. Der israelische Botschafter in Grossbritannien, Matthew Gold, begrüßte die Neuregelung. Sie verhindere den Missbrauch des britischen Rechtssystems zu politischen Zwecken. Gleichzeitig sei aber sichergestellt, dass tatsächliche Kriegsverbrecher weiterhin verfolgt werden könnten. „London wartet auf Sie“, gab Gould an Zipi Livni weiter. Die erklärte, sie sei froh, dass ihre drohende Verhaftung London aufgeweckt habe. Botschafter Gould erwartet, dass nun deutlich mehr israelische Touristen Grossbritannien besuchen werden. Von der Gesetzesänderung profitieren laut Gould nicht nur Israelis, sondern auch die Angehörigen von mindestens fünf weiteren Staaten.
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Hamas beendet Waffenruhe
Nach den Anschlag auf isrealische Zivilisten am Donnerstag und Freitag hat die in dieser Palästinenserenklave regierende radikalislamische Hamas-Bewegung den vor zwei Jahren ausgerufenen Waffenstillstand für beendet erklärt.
„Es gibt keinen Waffenstillstand mit dem Feind mehr“, erklärte die Hamas nach Angaben der Agentur Reuters. In der Nacht zum Samstag feuerten militante Palästinenser im Gaza-Streifen nach israelischen Angaben acht Raketen auf Israel ab. Mindestens drei Menschen wurden schwer verletzt.
Als Reaktion auf die blutige Anschlagsserie im Süden Israels fliegt die israelische Luftwaffe seit zwei Tagen Angriffe auf den Gazastreifen. Nach den jüngsten Bombardements in der Nacht zum Samstag stieg die Zahl der Todesopfer in der Palästinenserenklave auf 15, mindestens 40 weitere Menschen wurden verletzt.
Am Donnerstag hatten Terroristen einen Reisebus, ein Auto und eine Militärstreife im Süden Israels attackiert und sieben Menschen getötet. Mindestens 35 weitere erlitten Verletzungen. Bei einer Verfolgungsaktion konnten die israelischen Sicherheitskräfte laut arabischen Medien mindestens sechs Angreifer töten.Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barack machte die radikalen Islamisten aus dem Gaza-Streifen für die Anschläge verantwortlich. Die beiden grössten terroristischen Bewegungen der Palästinenserexklave, Hamas und Islamischer Dschihad, wiesen die Vorwürfe von sich.
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Raketen aus dem Gazastreifen treffen Israel
Nach dem Terroranschlag bei Eilat starten Israelis und Palästinenser gegenseitige Angriffe. Israel droht mit einer Bodenoffensive. Nach dem schwersten Terrorangriff in Israel seit drei Jahren eskaliert die Gewalt. Am Freitag trafen rund ein dutzend Raketen aus dem Gazastreifen Israel. Nach Angaben der israelischen Behörden wurden sechs Menschen verletzt. Die Angriffe sollen hauptsächlich unbewohnte Gegenden getroffen haben. Zwei Raketen sollen jedoch in der Stadt Ashdod eine Synagoge und eine Schule beschädigt haben.
Zuvor hatte Israels Luftwaffe in der Nacht auf Freitag Ziele im Gazastreifen bombardiert. Dabei wurden nach palästinensischen Angaben sieben Menschen getötet und 18 verletzt. Unter den Toten war auch der Anführer des palästinensischen Volkswiderstandskomitees, einer bewaffneten Palästinensergruppe, die von Israel für die Anschläge verantwortlich gemacht wird.
Israel drohte am Freitag auch mit einer Bodenoffensive im Gazastreifen. Es stünden „alle Optionen“ offen, sagte Brigadegeneral Joaw Mordetschai im Rundfunk. „Wenn die Hamas eine Eskalation will, dann wird sie einen hohen Preis zahlen“. Die Hamas, die den Gazastreifen kontrolliert, hatte zuvor jede Verwicklung in die Angriffe zurückgewiesen. -
Neue Terrorvereinigung in Gaza
Eine terroristische Gruppe mit Verbindung zu einer Splitterpartei der Palästinensischen Autonomiebehörde in Judäa und Samaria hat sich im Gazastreifen organisiert. Die Gruppe nennt sich Ansar Al-Mujahadeen und behauptet, tausende Anhänger zu haben. Der vorherige Name der Vereinigung war Kata’eb Al-Mujahadeen und unter diesem Namen hat die Gruppe die Verantwortung für zahlreiche Terrorattacken in Israel in den Jahren 2009 und 2010 übernommen. Israelischen Sicherheitskräften zufolge ist die Gruppe Teil der Salafi-Bewegung, die alle arabischen Regime mit einem islamischen Kalifat, einer religiösen Regierung, ersetzen wollen. In einem Interview mit der Nachrichtenagentur Ma’an in Bethlehem haben die Vertreter der neuen Gruppe angekündigt, dass sie mit tausenden Mitgliedern aus Gaza und dem sogenannten Westjordanland gegen Israel, ihren Feind, antreten werden. „Wir haben viele erfolgreiche Jihad-Missionen gegen Israel durchgeführt und wir geben Palästina mit unseren Aktionen eine Seele“, so einer der maskierten bewaffneten Männer im Interview. Der Zeitpunkt für ein Zurücktreten in die Öffentlichkeit sei perfekt, so die Anführer. „Wir wollen unsere nächsten Jihad-Missionen gemeinsam mit der Hamas ausführen“, sagte Abu Bilal, der Sprecher der Gruppe.
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Unbemannte Dronen bewachen die Gasförderplattformen
Um Angriffen der Hisbollah auf die Gasförderplattformen vor der Küste vorzubeugen, hat die israelische Luftwaffe unbemannte Dronen eingesetzt. Diese sollen Aufklärungsflüge durchführen und somit Bedrohungen aufspüren. Hintergrund ist die Auseinandersetzung mit dem Libanon über den Verlauf der Seegrenze zwischen Israel und dem nördlichen Nachbarland. Bei der Marine wurde bereits ein Einsatzplan zum Schutz der Gasfelder vor der Küste ausgearbeitet und die Entscheidung, Dronen einzusetzen, wurde getroffen, um diese rund um die Uhr zu überwachen. Die Hisbollah hatte Israel gedroht, alle ihr zu Verfügung stehenden Mittel zur Verteidigung der libanesischen Hoheitsgewässer einsetzen zu wollen. Eventuelle Raketenangriffe oder Angriffe von Bombenbooten, um die Bohrinseln zu sprengen, werden aus der Luft und vom Boden aus unsichtbar bewacht werden…
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Rekord-Tag am Ben-Gurion-Flughafen
Der Ben-Gurion-Flughafen hat am letzen Donnerstag trotz der anhaltenden Demonstrationen gegen soziale Ungerechtigkeit einen neuen Rekord verzeichnet: Insgesamt starteten oder landeten dort 62.400 Passagiere in 384 Flügen. Da die meisten von ihnen Israelis oder im Ausland lebende Juden waren, hielten sich die Verzögerungen bei den Sicherheitskontrollen trotz des Ansturms in Grenzen.
Wie die Tageszeitung „Jediot Aharonot“ berichtet, reisten 33.000 Personen ins Ausland. Das beliebteste Ziel war Griechenland, dorthin flogen 7.323 Israelis. In die USA begaben sich 5.894 und in die Türkei 4.433 Passagiere. Mehr als 4.000 Reisende wurden auch bei den Flügen nach Italien, Bulgarien und Frankreich registriert…
JNS - ISRASWISS 