USA warnen Iran vor Spiel auf Zeit

Von israswiss am April 8, 2013 • ( 0 )

Standorte der iranischen Anlagen
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Die USA haben den Iran nach erneut ergebnislosen internationalen Atomverhandlungen davor gewarnt, in dem Konflikt auf Zeit zu spielen. Die Tür für Gespräche bleibe offen, sagte Aussenminister John Kerry am Sonntag bei einem Besuch in Istanbul. Der diplomatische Prozess sei jedoch nicht unendlich.

Israels Strategie-Minister Juwal Steinitz warf dem Iran vor, in seinem Streben nach einer Atombombe die Verhandlungen absichtlich in die Länge zu ziehen. Die „gesamte Welt, die USA und der Westen“ müssten daher der Islamischen Republik mit militärischen Schritten oder einer anderen „unmissverständlichen roten Linie“ drohen, um Ergebnisse zu erzielen, sagte der enge Vertraute von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu im israelischen Armee-Rundfunk. „Sanktionen reichen nicht, und Gespräche reichen nicht.“ Sofern der Iran nicht aufhöre, Uran anzureichern, sollte innerhalb von „ein paar Wochen, einem Monat“ gehandelt werden.

Am Samstag war auch der jüngste Gesprächsmarathon über das iranische Atomprogramm ohne echte Annäherung zu Ende gegangen. Die Verhandlungsführerin der fünf ständigen UN-Sicherheitsratsmitglieder sowie Deutschlands, die EU-Chefdiplomatin Catherine Ashton, sagte nach dem Ende des Treffens im kasachischen Almaty, es habe lange und intensive Diskussionen gegeben. Die Positionen lägen aber nach wie vor weit auseinander. Zwar habe es erstmals ein „echtes Hin und Her zwischen uns gegeben, …aber was letztlich zählt, ist Substanz“.

Der deutsche Aussenminister Guido Westerwelle bezeichnete die Gespräche als intensiv. Doch die Kluft zwischen beiden Seiten bleibe bestehen. Auch er forderte den Iran auf, keine Verzögerungstaktik zu verfolgen.

„Die Iraner reden und lachen sich zu einer Bombe, während sie Uran anreichern“, sagte Minister Steinitz. Das Beispiel Nordkorea zeige, was passieren könne, wenn es dem Iran gelinge, eine Atombombe zu bauen. „Irgendwie hat es die internationale Gemeinschaft zugelassen, dass Nordkorea Nuklearwaffen bekommt und sie gegen Südkorea, Japan und sogar die Vereinigten Staaten einzusetzen droht. Stellen Sie sich vor, was in zwei, drei Jahren nicht nur Israel, sondern auch Europa, den USA und der gesamten Welt widerfahren könnte, wenn das fanatische und extreme Regime in Teheran Nuklearwaffen bekommt.“

Israel sieht sich durch den Iran besonders bedroht, zumal dessen scheidender Präsident Mahmud Ahmadinedschad dem jüdischen Staat unverhohlen mit der Auslöschung gedroht hat. Die Islamische Republik sieht dagegen Israel, von dem allgemein angenommen wird, dass es über Atomwaffen verfügt, als grösste Bedrohung für den Frieden in der Region. Kerry sagte, US-Präsident Barack Obama wolle sich weiter für eine diplomatische Lösung einsetzen. Er räumte ein, dass die im Juni anstehende Präsidentenwahl im Iran die Sache nicht leichter mache. Diplomaten zufolge ist man im Westen unsicher, welchen Kurs der Iran nach der Wahl verfolgen wird.

Eine Entspannung zeichnet sich nicht ab. Am Sonntag zitierte die iranische Nachrichtenagentur Isna den Parlamentsabgeordneten Alaeddin Borudscherdi mit den Worten, sein Land könne Uran „für bestimmte Projekte“ sogar noch höher als 20 Prozent anreichern. Weiter äusserte er sich nicht, doch die Äusserung dürfte für Beunruhigung sorgen.

Das Land wird verdächtigt, heimlich an Atomwaffen zu arbeiten. Die Führung in Teheran weist dies offiziell zurück. Sie hat wiederholt erklärt, ihr Atomprogramm diene ausschliesslich zivilen Zwecken. Die Sechsergruppe, also die USA, Grossbritannien, Frankreich, China, Russland und Deutschland, versucht seit Jahren, den Iran zum Einlenken zu bewegen. Angesichts ausgebliebener Erfolge wurden eine ganze Reihe von internationalen Sanktionen erlassen, die vor allem auf den Öl- und Finanzsektor des Landes abzielen.

In Almaty hatte die Sechsergruppe dem Iran eine Lockerung der Strafmassnahmen in Aussicht gestellt, wenn er darauf verzichtet, in der unterirdischen Anlage Fordow Uran bis zum einem Grad von 20 Prozent anzureichern. Das lehnte der Iran jedoch ab. Chefunterhändler Said Dschalili sagte, er habe einen eigenen Plan zur Lösung des Streits vorgelegt. Die anderen Seite habe sich jedoch mehr Zeit erbeten, diesen zu prüfen.