Aussenminister Lieberman.

Israels Aussenminister Lieberman hat sich pessimistisch am Wochenende zu den optimistischen Äusserungen seines US-Kollegen Kerry geäussert, und ihm klar widersprochen.zu Friedensaussichten in Nahost klar widersprochen, der hatte erklärt, man sei einem Friedensabkommen bereits sehr nahe gekommen sei.

„Ich glaube nicht, dass es im nächsten Jahr zu einer umfassenden Lösung oder einer Art von Durchbruch bei den Friedensgesprächen mit den Palästinensern kommen wird“, sagte Lieberman in Washington.

Kerry hatte sich zum Abschluss seines Nahost-Besuchs in Israel anders geäussert: „Ich glaube, wir waren Frieden und Wohlstand, den alle Menschen dieser Region herbeisehnen und verdienen, seit Jahren nicht mehr so nahe wie heute“. In einem leidenschaftlichen Plädoyer für die Macht der Diplomatie sagte Kerry: „Die grösste Sicherheit wird durch eine Zwei-Staaten-Lösung erzielt werden, die Israel dauerhaften Frieden bringt.“ Die Kernfragen einer endgültigen Friedensregelung aufzuschieben schaffe ein gefährliches Vakuum.

Lieberman bewertete die im Juli auf Kerrys Vermittlung hin aufgenommenen und auf neun Monate angelegten Gespräche mit den Palästinensern dennoch positiv: „Es ist wichtig, den Dialog aufrecht zu erhalten, weil wir in derselben Region leben und Nachbarn sind.“

Abe auch die Israelis glauben nicht mehr daran, dass der arabisch-israelische Konflikt durch eine Zwei-Staaten-Lösung beendet werden kann. Diese Ansicht vertrat der Nahost-Experte Dr. Mordechai Kedar vom Begin-Sadat-Zentrum für strategische Studien. Noch vor zehn Jahren habe eine Mehrheit der Israelis die internationalen diplomatischen Bemühungen – nach 50 Jahren mit immer neuen Kriegen – als Vorboten eines dauerhaften Friedens betrachtet. „Diejenigen Israelis, die noch daran glauben, passen in zwei Telefonzellen“, erklärte Kedar dem israelischen Radiosender Arutz Sheva. Der Grund für den Sinneswandel lasse sich in einem Wort zusammenfassen: Gaza.

Im Jahr 2005 hatten alle Israelis den Gazastreifen verlassen. 21 jüdische Siedlungen wurden zwangsweise geräumt, etwa 10.000 Menschen mussten sich ein neues Zuhause suchen, es gab ergreifende Szenen. Es war aber auch ein Test: Würden die Palästinenser ernsthaft versuchen, mit den Juden in Frieden zu leben, wenn sie das geforderte Land erhalten? „Wir haben ihnen das Land gegeben, sie haben daraufhin mit Raketen auf uns geschossen“, fasste Kedar das Resultat zusammen. Aus dem Küstenstreifen am Mittelmeer wurden seither fast 10.000 Raketen auf das südliche Israel abgefeuert.

Kedar unterstrich, dass die Israelis nicht dasselbe mit Judäa und Samaria (dem sogenannten ‚Westjordanland‘) erleben wollten. Von dort aus könnten Terroristen leicht auf die israelischen Ballungszentren und den einzigen internationalen Flughafen des jüdischen Staates feuern. Kedar wirbt für einen Friedensplan, der den Palästinensern Autonomie in ihren Städten garantiert, aber keine Kontrolle über Judäa und Samaria, wie dies bei den aktuellen Friedensverhandlungen angestrebt wird.

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