Nach der israelischen Bodenoffensive in Gaza wurden wie erwartet sehr schnell Vorwürfe wegen angeblicher Kriegsverbrechen gegen Israel laut. Ein israelischer Experte sagte, die Zerstörung der terroristischen Infrastruktur habe nicht gegen internationales Recht verstossen. Mindestens drei Mal während des Krieges hat Israel Einrichtungen der Vereinten Nationen in Gaza beschossen. Obwohl diese Schulen als Raketen- und Waffenlager missbraucht wurden, nutzten die Vereinten Nationen sie dennoch als Schutzräume für Zivilisten.

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat den Beschuss der UN-Schulen als „empörend“ bezeichnet. Seine Reaktion unterstützt diejenigen, die bereits fordern, Israel vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu bringen.

Ein israelischer Experte sagte nun in einem Gespräch mit dem Armeeradio, dass der jüdische Staat von einer internationalen Untersuchung nichts zu befürchten habe. Israel habe durch den Beschuss der UN-Schulen nicht gegen geltendes Kriegsrecht verstossen. „Die internationale Gemeinschaft sollte die Genfer Konventionen lesen,“ unterstrich der Experte im Interview. „Die Vierte Genfer Konvention macht deutlich: Wenn eine geschützte Anlage zu einem militärischen Zweck entfremdet wird, verliert sie ihren geschützten Status.“

In Artikel 28 des Genfer Abkommens über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten steht ausdrücklich: „Keine geschützte Person darf dazu benützt werden, um durch ihre Anwesenheit militärische Operationen von gewissen Punkten oder Gebieten fernzuhalten.“ In anderen Worten: Die Verwendung von menschlichen Schutzschildern, wie es die Hamas in Gaza getan hat, ist ein klarer Verstoss gegen internationales Recht. Israel hingegen hat vollkommen zu Recht gehandelt, in dem es weiterhin militärisch reagiert hat, auch wenn die Terroristen eine UN-Einrichtung als Versteck genutzt haben.

In einer Pressekonferenz unterstrich Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, es wäre ein moralischer Fehler gewesen, nicht auf die Terroristen zu zielen, die zivile Deckung suchten. Ausserdem seien die internationalen Reaktionen auf den Gaza-Konflikt ein Test für die ganze Welt gewesen: „Fast jeder sagt, dass er das Recht Israels auf Selbstverteidigung unterstützt. Aber es gibt diejenigen, die lassen Israel dieses Recht einfach nicht ausüben. Sie würden der Hamas erlauben, Israel ungestraft anzugreifen, weil sie sagen, Israel feuert doch nur auf Schulen, Moscheen und Krankenhäuser. Und Israel sollte aufhören, sie zu bekämpfen.“

Der Ministerpräsident erklärte, dass das Eingehen auf solche Forderungen ein moralischer Fehler sei. Denn das würde bedeuten, es sei legitim, menschliche Schutzschilde zu verwenden. Und das wiederum würde ein grosser Sieg für Terroristen überall auf der Welt sein, mit einer verheerenden Auswirkung auf die Gesellschaften, die es sich zum Ziel gesetzt haben, Terrorismus zu bekämpfen.

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