Herzog und Livni gegen Netanjahu


.Am Mittwochabend hat die sozialistische Arbeiterpartei auf einer dramatischen Pressekonferenz ihren Bund mit Israels ehemaliger Justizministerin Zippi Livni vorgestellt. „Wir sind die zionistische Mitte gegen die extremen Rechten“, beschwor Arbeiterparteichef Itzchak Herzog. „Wir werden die Lähmung mit Initiativen und das Nichtstun mit einer Vision austauschen .“ Herzog und Livni haben sich auf eine Rotation geeinigt, im Falle einer erfolgreichen Wahl würde Herzog die ersten zwei Jahre als Ministerpräsident regieren und Livni die folgenden zwei Jahre. Dies hängt natürlich allein davon ab, ob ihr Parteibund die meisten Wählerstimmen erringen wird, damit Israels Präsident Rueven Rivlin sie zur Bildung einer neuen Regierungskoalition beauftragen kann.

Auf der linken Ebene wird alles versucht, um Israels Regierungschef Netanjahu um jeden Preis loszuwerden. Aus ihrer Sicht unternimmt Bibi nichts, Israel aus den festgefahrenen Verhandlungen mit den Palästinensern zu ziehen. Demgegenüber sagte Netanjahu immer wieder, dass bei Herzog und Livni Fortschritte gegenüber den Palästinensern nur mit Landabgabe gelten. „Das Volk ist von den Verhandlungen mit den Palästinensern frustriert und versteht, dass die Palästinenser keinen wirklichen Frieden mit Juden wollen“, so Bibi. Die Linken sehen das anders und versuchen Bibi zu neutralisieren.

Gemäss der jüngsten Umfragen werden Herzog/Livni mehr Knessetmandate (24) erringen als die Likudpartei (22) unter Benjamin Netanjahu. Wenn dem so ist, überlegt sich Netanjahu einen Parteibund mit der nationalreligiösen Siedlerpartei Beit Jehudi (Naftali Bennett) zu bilden, womit sie wiederum mehr Knessetmandate (etwa 40) gegenüber dem linken Bund haben. Wenn man alle Umfragen in den letzten Tagen vergleicht, so ist Israels rechter Parteiblock grösser als der linke, 66 gegenüber 44. Auch wenn Herzog und Livni in der ersten Wahlrunde den Likud besiegen werden, so werden sie Schwierigkeiten haben, eine Regierungskoalition zu gründen. Das Volk tendiert mehr nach rechts und dafür sind die langwierigen Verhandlungen mit den Palästinensern schuld. Die grosse Mehrheit hat das Vertrauen auf einen möglichen Frieden mit den Palästinensern verloren. (Aviel Schneider, ih)



Kategorien:Politik

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