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Josef Schapira ist neuer Chef von Israels Rechnungshof
Israel hat einen neuen staatlichen Rechnungsprüfer. Der Richter Josef Schapira wurde am Montagabend von der Knesset in das Amt gewählt. Er tritt die Nachfolge von Micha Lindenstrauss an, dessen Amtszeit am 3. Juli endet.
Schapira war offizieller Kandidat für das Amt von den drei größten Parteien Likud, Kadima und Israel Beiteinu. Anfang Mai war der 67-Jährige von 70 Knessetmitgliedern nominiert worden. Allerdings konnte er erst im dritten Wahlgang die nötigen Stimmen auf sich vereinen. Für einen Sieg sind mindestens 61 Stimmen nötig. In den ersten beiden Wahlgängen waren lediglich 58 beziehungsweise 59 Abgeordnete für Schapira. Im dritten Wahlgang waren es 68. Für den Gegenkandidaten Elieser Rivlin hatten schlussendlich 40 Knessetvertreter gestimmt.
Der Tageszeitung „Jerusalem Post“ zufolge hatten unter anderem mehrere Kadima-Mitglieder dem stellvertretenden Präsidenten des Obersten Gerichtshofes Rivlin ihre Stimme gegeben. Sie protestierten mit dieser Wahl gegen die Bildung einer Einheitsregierung aus Likud und Kadima. Der Kadima-Vorsitzende Schaul Mofas hatte sich erst vor acht Tagen mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu auf eine Grosse Koalition geeinigt und damit in letzter Minute Neuwahlen abgewendet. Dieser Schritt war nicht bei allen Kadima-Mitgliedern auf Wohlwollen gestossen.
Schapira wird sein Amt am 4. Juli aufnehmen. Die Amtszeit beträgt sieben Jahre. -
Stellungnahme Israels zur Erklärung des Rates für Auswärtige Angelegenheiten der EU
„Die Erklärung des Rates für Auswärtige Angelegenheiten der EU zum Nahost-Friedensprozess enthält eine lange Liste von Feststellungen und Kritikpunkten, die auf einer einseitigen Wahrnehmung der Realitäten vor Ort beruhen. Eine solche öffentliche Präsentation trägt nicht dazu bei, den Prozess weiterzuführen.
Israel ist dem Wohlergehen der palästinensischen Bevölkerung verpflichtet und verhält sich gemäss allen relevanten internationalen Konventionen. Im Jahr 2011 wurden in den C-Gebieten beispielsweise 119 Projekte genehmigt. Dies geschah in ständigem Dialog mit Vertretern von Staaten und anderen Geldgebern, um sicherzustellen, dass geplante Projekte koordiniert werden. Die Planungen standen und stehen in Übereinstimmung sowohl mit urbanen Masterplänen vor Ort, als auch mit dem Gesetz.
Israel nimmt zur Kenntnis, dass die EU das Sicherheitsbedürfnis Israels ernst nimmt. Zur Kenntnis nimmt Israel auch den Aufruf des Rates für Auswärtige Angelegenheiten, die direkten Verhandlungen zwischen Israel und der PA wieder aufzunehmen, sowie die Verurteilung des Raketenbeschusses aus dem Gazastreifen und die Sorge, die der Rat betreffs der anhaltenden palästinensischen Hetze gegen Israel geäussert hat.“ -
Palästinensische Sicherheitshäftlinge beenden Hungerstreik
Palästinensische Sicherheitshäftlinge haben am Montag nach 28 Tagen ihren Hungerstreik beendet. Das Ende des Streiks wurde durch eine Übereinkunft ermöglicht, die in den vergangenen Tagen formuliert worden war.
Der wichtigste Punkt dabei ist die Unterschrift des jeweiligen Häftlings unter eine Verpflichtung, im Gefängnis keinen terroristischen Aktivitäten nachzugehen. Im Gegenzug werden Hafterleichterungen gewährt, wie die Beendigung der Isolationshaft für einige Häftlinge oder die Möglichkeit für Verwandte ersten Grades, Häftlinge aus dem Gazastreifen zu besuchen… -
Zusammenstösse zwischen Demonstranten an der Uni Tel Aviv
Gestern kam es zu einer Konfrontation zwischen zwei Gruppen von Studenten an der Universität von Tel Aviv als einige Studenten den palästinensischen Nakba-Trauertag begehen wollten. Etwa 200 andere Studenten versuchten, diese Zeremonie zu stören und organisierten einen Gegenprotest. Sie brachten israelische Flaggen mit und beschimpften die rund 400 pro-palästinensischen Demonstranten als Verräter. Sie hielten Schilder hoch, auf denen geschrieben stand, „Als ich nach Israel kam, gab es kein palästinensisches Volk,“ und „Ich bin stolz, Israeli zu sein.“ Sie sangen israelische Lieder und machten Lärm als die Organisatoren der Zeremonie zu sprechen begannen.
Während der Zeremonie erzählten sechs arabische Studenten ihre eigene Leidensgeschichte und es wurde ein alternatives Jiskor-Gebet (Trauergebet) gesprochen, das die Organisatoren verfasst hatten. Die Vorträge wurden durch die Gegendemonstranten gestört, die die Sprecher als „Mörder“ und „Terroristen“ bezeichneten. Die andere Seite antwortete darauf mit den gleichen Beschuldigungen: für Israels Linke sind die Juden die wahren Mörder und Terroristen.
Am Montag schon hatte der Abgeordnete der Israel-Beiteinu-Partei, Alex Miller, in der Knesset gefordert, die Demonstration an der Universität von Tel Aviv zu verbieten: „Heute lesen sie das Trauergebet für die Gefallenen des Nakba-Tages und morgen halten sie einen Gedenktag für Nazi-Soldaten“, sagte er dazu. … -
Mehrheit der Ägypter gegen Frieden mit Israel
Rund 61 Prozent der Ägypter haben sich für eine Aufhebung des Friedensvertrages zwischen ihrem Land und dem Staat Israel ausgesprochen. Knapp ein Drittel befürwortet die Beibehaltung des Abkommens. Das ergab eine aktuelle Umfrage des US-amerikanischen „Pew Forschungszentrums“ in Washington.
Bei einer ähnlichen Umfrage im vergangenen Jahr waren 54 Prozent der Ägypter für die Aufkündigung des 1979 geschlossenen Friedensvertrages.
Von den USA haben die meisten Ägypter nach wie vor eine schlechte Meinung. Rund 79 Prozent der Befragten sind dem Verbündeten gegenüber negativ eingestellt, ebenso viele wie im Vorjahr. Etwa 19 Prozent stehen den USA wohlwollend gegenüber.
Laut der Befragung vertraten sechs von zehn Ägyptern die Ansicht, die militärischen und wirtschaftlichen Hilfen aus den USA hätten einen negativen Einfluss auf ihr Land. Gleichwohl befand nur knapp ein Viertel die nationale Wirtschaft für „gut“. Die USA haben Ägypten im Jahr Jahr 2010 mit insgesamt rund 1,7 Milliarden Dollar unterstützt. Damit standen Wirtschafts- und Militärhilfen für das Land an fünfter Stelle nach denen für Afghanistan, Pakistan, Israel und den Irak… -
Sommerproteste in Israel
Tausende Israelis haben am Samstagabend in Tel Aviv gegen die hohen Lebenshaltungskosten und soziale Ungerechtigkeit demonstriert. «Wir wollen soziale Gerechtigkeit und keine Barmherzigkeit», stand auf den Plakaten der Demonstranten.
Zu hören waren auch einige Sprechchöre, in denen der Rücktritt von Regierungschef Benjamin Netanyahu gefordert wurde. «Legt das Land zurück in die Hände des Volkes», lautete die Parole der Organisatoren, die in mehreren Städten des Landes zu Protestmärschen aufgerufen hatten.
Mit den Demonstrationen wollen die Initiatoren die Protestbewegung des vergangenen Sommers wiederbeleben. Damals waren wochenlang unzählige Israelis auf die Strasse gegangen.
Ihren Höhepunkt erreichten die Proteste am 3. September, als eine halbe Million Menschen aus Verärgerung über die steigenden Wohnungspreise demonstrieren gingen. Die Protestbewegung sieht ihre Forderungen nach grundlegenden Reformen bis heute als nicht erfüllt an. -
Israelische Armee bereitet sich für Nakba Tag vor
Morgen findet wieder der berüchtigte Nakba (=Katastrophe) Tag statt, an dem die Palästinenser die israelische Staatsgründung betrauern. Obwohl Arabern in Israel weitaus bessere Lebensbedingungen als in jedem arabischen Land geboten werden, bleibt für sie die Gründung des jüdischen Staates eine Katastrophe, der sie sich jedes Jahr am 15. Mai mit gewalttätigen Demonstrationen an den Grenzen Israels und in den palästinensischen Ballungsgebieten wie Ramalla und Ost-Jerusalem erinnern.
Letztes Jahr konnten etwa 100 Syrer die Grenze zu Israel überqueren, einige von ihnen wurden dabei getötet. Damit sich so etwas dieses Jahr nicht wiederholt, hat die israelische Armee ihre Ausstattung gegen aggressive Demonstranten mit neuen, nicht-tödlichen Waffensystemen aufgerüstet. Da gibt es den Skunk, ein übel riechender Spray, sowie den Scream, ein Gerät, das einen markerschütternden Ton ausstösst und die Demonstranten schwindelig macht und Übelkeit veursacht. Weiterhin setzt die israelische Armee neue Munition ein, die die Haut des Zieles nicht durchdringt, sondern ihm lediglich einen schmerzlichen Schlag versetzt…. -
Terroranschläge in 2012, von denen Sie nichts gehört haben
Jeden Tag verteidigen israelische Soldaten ihre Heimat, indem sie nach Terroristen Ausschau halten. Nicht selten können sie dabei Terroranschläge verhindern, die vielen Menschen das Leben gekostet hätten. Jetzt hat die israelische Armee eine Liste von versuchten Anschlägen veröffentlicht, die sie noch rechtzeitig aufdecken konnte:
2. Januar: Zwei palästinensische Männer wurden in der Nähe von Nablus wegen illegalen Waffenbesitzes festgenommen. Sie trugen ein M-16 Gewehr und eine Uzi mit sich sowie passende Munition.
15. Januar: Soldaten entdeckten ein Jagdgewehr und eine Schrotflinte im Haus eines Palästinensers in einem Dorf bei Hebron. Der Mann war den Behörden wegen krimineller Aktivitäten bekannt.
21. Februar: Eine massive Bombe wurde an der israelisch-ägyptischen Grenze gefunden. Israelische Grenzpatroullien beobachteten einen Mann dabei, wie er eine verdächtig aussehende Tasche warf und daraufhin floh. Die Bombe wurde entschärft, es gab keine Verletzten.
11. April: Die Armee hielt einen Selbstmordattentäter an einem Checkpoint auf. Der Terrorist trug selbstgebastelte Bomben, drei Messer und 50 Patronen bei sich.
21. April: Zwei palästinensische Jugendliche wurden von der Armee aufgegriffen. Sie trugen fünf Rohrbomben, eine Pistole sowie Munition bei sich. … -
Claire Danes für Dreh in Israel
Die Schauspielerinnen Claire Danes und Mandy Patinkin sind am Mittwoch zu Dreharbeiten in Israel gelandet. Die beiden Stars von „Homeland“ drehen Teile der zweiten Staffel der erfolgreichen US-Serie Serie im Land.
Die Serie kehrt damit in gewisser Weise heim, da sie ursprünglich auf einem israelischen Format beruht. „Chatufim“ (Entführt) erzählte 2010 die fiktive Geschichte dreier Soldaten der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte, die nach 17 Jahren Geiselhaft im Zuge eines Gefangenenaustauschs in die Heimat zurückkehren.
Das Format wurde an den US-amerikanischen Kabelnetzbetreiber „Showtime“ verkauft und ist in den USA äussert erfolgreich. -
Rakete auf Israel
Palästinensische Terroristen aus dem Gazastreifen haben heute Mittag eine Kassam-Rakete auf israelisches Gebiet abgefeuert. Die Rakete detonierte im Bezirk Chof Ashkelon.
JNS - ISRASWISS 