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ZAHAL verhindert Anschlag
Bei einer gemeinsamen Aktion der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) und des Allgemeinen Sicherheitsdienstes (SHABAK) wurde am Donnerstag im nördlichen Gazastreifen ein hochrangiger Terrorist der Terrororganisation „Al Aksa-Märtyrer-Brigaden“ getötet.
Die Terrorgruppe plante einen Anschlag in Israel in der Nähe der israelisch-ägyptischen Grenze.
Der getötete Terrorist war in der Vergangenheit verantwortlich für mehrere Anschläge, bei denen Terroristen aus dem Gazastreifen über den Sinai nach Israel eingedrungen waren. Im Januar 2007 schickte er einen Selbstmordattentäter auf den Weg, der sich in Eilat in die Luft sprengte. Bei diesem Anschlag starben drei israelische Zivilisten.
Am Mittwoch haben die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) einen Anschlag auf einen Kontrollpunkt in Hebron vereitelt. Eine junge Palästinenserin hatte versucht, mit einem 14 cm langen Messer einen Soldaten anzugreifen. Dank der Aufmerksamkeit des Kommandanten der Einheit konnte der Angriff abgewehrt werden. -
Pilotprojekt des Gesundheitsministeriums verringert Zahl der Selbsttötungen
Das Gesundheitsministerium plant die landesweite Einführung eines Plans zur Verhütung von Selbsttötungen, nachdem ein Pilotprojekt in den Städten Ramle, Rehovot und Kfar Kana über die letzten zwei Jahre äusserst erfolgreich verlaufen war.
Im Vorfeld des Projektes war vor allem die hohe Zahl der Schüler der Klassen sieben bis zwölf unter den Patienten aufgefallen, die nach einem Selbsttötungsversuch in die Notaufnahmen der Krankenhäuser eingeliefert worden waren. Teil des Projekts war daher eine spezielle Schulung für Sozialarbeiter an Schulen zur Früherkennung von Symptomen einer Gefährdung in dieser Hinsicht. Infolge dessen sank die Zahl der nach einem Selbsttötungsversuch eingelieferten Schüler in den jeweiligen Städten um 90%.
Eine weitere stark gefährdete Gruppe sind alleinlebende Senioren. Auch für diese Gruppe wurden Sozialarbeiter gesondert geschult.
Etwa 400 Menschen töten sich in Israel jährlich selbst, um die 6.000 werden nach einem Selbsttötungsversuch ins Krankenhaus eingeliefert. -
Netanyahu twittert auf Arabisch
Ministerpräsident Binyamin Netanyahu plant im Rahmen seiner Bemühungen, einen Dialog mit der arabischen Welt herzustellen, auch Gespräche auf Arabisch bei Facebook und Twitter. So sollen ihm Internetnutzer aus arabischen Ländern Fragen stellen können, auf die er (ebenfalls auf Arabisch) sofort Antwort gibt.
Sein Pressesprecher für die arabischen Medien, Ofir Gendelman, hat kürzlich einen ähnlichen Chat veranstaltet, bei dem er Fragen zum arabischen Frühling, den Beziehungen zu Ägypten und natürlich zu der Möglichkeit eines Militärschlags gegen den Iran beantwortete. Leider waren nicht alle Teilnehmer friedlich – einige nutzten, wie zu erwarten war, die Gelegenheit, um Israel anzugreifen. „Ich habe so einige neue Worte aus dem gesprochenen Arabisch gelernt“, scherzte Gendelman zu dem Thema.
Doch generell wird das Gespräch als Erfolg angesehen. Und auch die arabischen Medien wurden darauf aufmerksam, selbst Asharq Al-Awsat, eine der führenden Zeitungen der arabischen Welt, widmete der Aktion einen umfangreichen Bericht.
Online-Chats mit arabischen Internetnutzern sind kein neues Phänomen in Israel: Adel Hino und Lior Ben Dor, Leiter der Pressesprecher-Abteilung für arabische Medien des Aussenministeriums, chatten regelmässig auf Arabisch. „Eigentlich betreiben wir virtuelle Botschaften in 22 arabischen Ländern“, erklärte Ben Dor und fügte hinzu, dass auf diesem Weg „Zensur umschifft und Grenzen überschritten“ werden. -
So denkt das israelische Volk
Das Volk Israel ist sich über einen israelischen Luftangriff im Iran uneinig. Gemäss jüngster Umfragen des israelisch-amerikanischen Saban-Forum 2011 sind 43 Prozent der jüdischen Bevölkerung Israels für einen Angriff auf die iranischen Atomreaktoren und 41 Prozent dagegen. 68 Prozent der israelischen Araber, die 20 Prozent der israelischen Gesamtbevölkerung ausmachen, stimmen gegen einen israelischen Angriff im Iran, nur vier Prozent dafür. Darüber hinaus sind 90 Prozent der israelischen Bevölkerung der Meinung, dass der Iran bald nukleare Langstreckenraketen fertigstellen wird. 51 Prozent der jüdischen Bevölkerung Israels meinen, dass der so genannte „Arabische Frühling“ für den Judenstaat Israel negative Folgen haben wird. Sollte dieser „Arabische Frühling“ jedoch zu wahren Demokratien in den arabischen Ländern führen, dann glauben 44 Prozent, dass dies Israels Friedensbemühungen zugute kommen wird. Wenn alle arabischen Staaten Israel anerkennen, wären 43 Prozent der Israelis für einen Frieden bereit, zu den Grenzen von 1967 zurückzugehen, und auch Ostjerusalem abzugeben. 31 Prozent der Israelis wären dagegen und 24 Prozent wollten auf diese Frage keine Antwort geben.
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Katzav sitzt ein – ein guter Tag für die Demokratie
Der Haftantritt des ehemaligen Präsidenten Moshe Katzav ist einer der wichtigsten Momente der israelischen Demokratie. Katzav hat mit allen Mitteln versucht, durch Ausnutzung seiner Macht die Verurteilung zu verhindern, doch die Gerechtigkeit hat gesiegt. Die Demokratie in Israel hat den Frauen gezeigt, dass sie ein relevanter Teil von ihr sind. Die Rechte der Frauen werden auch dann geschützt, wenn der höchste öffentliche Repräsentant dafür vor Gericht gestellt werden und am Ende ins Gefängnis gehen muss.
Die Demokratie ist nicht eine Einheit. Sie definiert sich durch die Handlungen der drei Gewalten Exekutive, Legislative und Judikative. Dass es gelungen ist, den ehemaligen Präsidenten vor Gericht zu stellen, ihn zu verurteilen und ins Gefängnis zu bringen, zeigt, dass die Demokratie lebt. Wäre es Katzav gelungen, seine Haftstrafe zu verhindern, hätten wir erfahren, dass es Menschen gibt, die über dem Gesetz stehen. Und, dies ist nicht weniger wichtig: Wir hätten erfahren, dass die Opfer vor dem Gesetz weniger zählen. Katzav hat die besten Anwälte in Israel angeheuert, um seine Haftstrafe zu verhindern, doch die Entscheidung trafen letztendlich die Richter – nicht Prestige oder Geld.
Familienangehörige, Freunde und Bekannte des ehemaligen Präsidenten Katzav können behaupten, das Gericht habe gelogen. Sie können auch sagen, dass eines Tages die Wahrheit ans Licht kommen wird und wenn wir nur lange genug warten, auch wir das verstehen werden. Wir werden diese Menschen nicht verurteilen in ihrem Leid. Doch ebenso wenig werden wir die Position des Obersten Gerichts, der Polizei und der Staatsanwaltschaft anzweifeln.
Die von Israel errichteten Institutionen haben bewiesen, dass sie wandlungsfähig sind, wenn die Umstände es erfordern. Frauen konnten nicht immer offen über die sexuelle Belästigung sprechen, der sie im öffentlichen Raum ausgesetzt waren. Doch heute können sie, mehr als je zuvor, ihre Stimme erheben und vor dem Gesetz ihre Gleichberechtigung einklagen. Das Gesetz gehört nicht den Männern. Es gehört den Werten, die das Volk durch seine Institutionen und Vertreter gesetzlich verankert.
Andere Länder können von den Veränderungen lernen, die Israel in seinem Verhältnis zu Frauen vollzogen hat. Der Zionismus hat zwar das Ethos der Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männern im zukünftigen Staat hochgehalten, doch letztendlich gab es Unterschiede auf allen Ebenen und in allen Lebensbereichen. Heute ist der öffentliche Raum neu definiert worden. Es wurde bewiesen, dass Männer nicht ihre Macht dafür ausnutzen dürfen, Frauen zu verletzen und zu missbrauchen… -
Israel beschliesst Reform zur Entlastung von Mittelschicht
Nach der beispiellosen Protestbewegung im Sommer hat das israelische Parlament am Montag eine Reihe von Massnahmen zur Entlastung der Mittelschicht beschlossen. Wie das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mitteilte, wird vom 1. Januar an die Besteuerung mittlerer Einkommen um zwei Prozent sinken. Reiche müssen dagegen künftig drei Prozent mehr Einkommenssteuer zahlen. Zudem steigen die Steuern für Unternehmen und Kapitaleinkünfte. Weiter sieht das Reformpaket vor, dass Väter von drei Kindern einen monatlichen Steuernachlass erhalten. Arbeitende Mütter von Kindern unter fünf Jahren zahlen ebenfalls weniger Steuern.
Des weiteren verzichtet die Regierung auf die im kommenden Jahr geplante Erhöhung der Steuern auf Kraftstoff. Wie Netanjahu erklärte, soll bei der nächsten Kabinettssitzung über weitere Massnahmen zur Senkung der Lebenshaltungskosten beraten werden.
Im Sommer hatte sich in Israel eine beispiellose Protestbewegung gegen die rasant steigenden Wohnungsmieten und Lebenshaltungskosten gebildet. Bei einer Demonstration am 3. September war landesweit rund eine Halbe Million Menschen auf die Strasse gegangen.
Netanjahu hatte daraufhin eine Kommission unter der Führung des Ökonomen Manuel Trajtenberg beauftragt, Reformvorschläge zu erarbeiten. Die Ergebnisse waren von der Protestbewegung jedoch als völlig unzureichend abgelehnt worden. -
Einigung zwischen Assistenzärzten und Finanzministerium
Die Assistenzärzte und das Finanzministerium haben am Donnerstagmorgen eine Einigung in dem seit einem dreiviertel Jahr anhaltenden Konflikt erzielt.
Auf Seiten der Ärzte wurde der Kompromissvorschlag mit 269 zu 163 Stimmen angenommen. Er besagt unter anderem, dass der ursprünglich auf neun Jahre unterschriebene Tarifvertrag zwischen der Ärztegewerkschaft und dem Finanzministerium nach der Hälfte der Zeit noch einmal überprüft werden soll.
Nach Wochenendschichten erhalten die Ärzte einen zusätzlichen Ruhetag. Unter bestimmten Voraussetzungen erhalten junge Spezialisten eine Gehaltszulage von 7.000 Shekel (1.400 Euro). Des Weiteren werden Krankenhäuser, die von ihren Ärzten mehr als sechs Bereitschaftsdienste im Monat verlangen, mit einer Geldstrafe belegt.
In einer Erklärung der Assistenzärzte heisst es: „Wie über den gesamten Zeitraum des Protests zuvor, werden wir auch in diesem Fall die Mehrheitsentscheidung respektieren.“ -
Die Klagemauer: Herodes hat den Bau begonnen, doch nicht vollendet
Wer hat die Klagemauer gebaut? Jeder Reiseführer und jeder, der ein wenig von der Geschichte Jerusalems versteht, weiss: Es war Herodes. Doch vor kurzem haben Archäologen an einem antiken Abwasserkanal eine Mikwe entdeckt, die darauf hinzuweisen scheint, dass der Bau der Mauern nicht zu Lebenszeiten von König Herodes vollendet worden ist.
Seit einiger Zeit arbeiten Archäologen an der Rekonstruktion der Hauptstrasse von Jerusalem, die vor 2.000 Jahren von Pilgern als Weg zum Tempelberg genutzt wurde. Die Rekonstruktion ist Teil des Projektes, den Abwasserkanal wieder freizulegen, der unter der Strasse verläuft.
Dabei stiessen die Archäologen zu ihrem Erstaunen auf ein rituelles Bad, das unter anderem drei Öllampen aus Ton enthielt, wie sie im ersten Jahrhundert n.d.Z. in Gebrauch waren. Auch siebzehn Bronzemünzen wurden gefunden, die dabei helfen konnten, die Entstehungszeit genauer zu datieren.
Die Wissenschaftler waren sich einig, dass zumindest vier der Münzen auf das Jahr 17/18 n.d.Z. datiert werden konnten, was bedeutet, dass wahrscheinlich grössere Teile der Westmauer des Tempels, der Klagemauer, nach dieser Zeit gebaut wurden. Herodes Tod wird in der Regel auf das Jahr vier v.d.Z. datiert, so dass er zu diesem Zeitpunkt bereits mindestens 20 Jahre tot war… -
Medien und Öffentlichkeit
Das Gesetz zu Verleumdungsklagen wird in seiner gegenwärtigen Version nicht viel nützen. Doch der Name, den die Medien ihm verpasst haben, „Schweige-Gesetz“, ist eine Verzerrung der Wirklichkeit. Diese und viele andere Verfälschungen der Medien haben letztlich zu dem Gesetzesvorschlag geführt. Ein zusätzlicher Grund ist das mangelnde Vertrauen, das die Öffentlichkeit in die Medien hat.
Die Vorsitzende Richterin des Obersten Gerichtshofes, Dorit Beinisch, hat mit Justizminister Yaakov Neeman einen Deal geschlossen, der es Neeman gestattet, einige Richter für den Obersten Gerichtshof auszuwählen. Doch während Neeman von den Medien verrissen wird, steht Beinisch da wie die Unschuld vom Lande.
Die dauerhafte Opposition des Obersten Gerichts und der Medien gegenüber der öffentlichen Meinung ist der Grund dafür, dass sich beide heute an einem Tiefpunkt befinden. Nur 14% der Öffentlichkeit, so eine Umfrage, denken, dass der Oberste Gerichtshof das ganze Volk repräsentiert, 75% sind überzeugt, dass er nach links driftet.
Im August wurden die Ergebnisse einer Umfrage zum Thema Medien in Israel veröffentlicht. Die Teilnehmer wurden gefragt, wie sie die Berichterstattung der israelischen Medien, namentlich Fernsehen, Radio und Zeitungen, empfinden.
Nur 15% der Befragten empfanden die Berichterstattung als ausgewogen, 20% als fair, und 27% hielten die Medien für glaubwürdig. Bei einer Umfrage des „Israelischen Institutes für Demokratie“ von 2009 erklärten lediglich 34% der Befragten, sie vertrauten den Medien… -
Treffen der Regierungschef von Rumänien und Israel
Israel und Rumänien haben beschlossen, gemeinsame Projekte in den Bereichen Infrastruktur, Energie und insbesondere im Agrarsektor zu entwickeln, eine enge Zusammenarbeit werden zudem in der Aussen- sowie Sicherheitspolitik angestrebt, sagte Regierungschef Emil Boc am Donnerstag in Jerusalem nach Gesprächen mit seinem israelischen Amtskollegen Benjamin Netanjahu auf einer gemeinsamen Pressekonferenz. Rumänien sei zudem entschlossen, den Staat Israel in seinen Bemühungen um die Bekämpfung terroristischer Attacken zu unterstützen, erklärte der rumänische Ministerpräsident anlässlich seines zweitätigen Israel-Besuchs.
Beide Regierungen wollen künftig möglichst transparente Massnahmen zur Förderung der Investitionen ergreifen und auch Steuererleichterungen ins Auge fassen, um den Standort Rumänien für israelische Investoren und, umgekehrt, Israel für die rumänischen Unternehmer attraktiv zu machen, erläuterte Boc. Der Ministerpräsident war in Begleitung einer siebenköpfigen Ministerriege nach Israel gereist, wo die rumänischen Ressortchefs mehrere Kooperationsabkommen mit ihren israelischen Amtkollegen unterzeichneten − unter anderen in den Bereichen Arbeit, Gesundheit, Bildung und Umwelt.
Von der israelischen Presse über die Wirtschaftslage in Rumänien angesichts der Schuldenkrise in Europa befragt, erläuterte Boc, dass Rumänien seit zwei Jahren eines der drastischsten Sparpakete in Europa geschnürt habe, das Land habe sich inzwischen makroökonomisch stabilisieren können. „Hätten wir die harten Einschnitte nicht gewagt, würde Rumänien heute ein Defizit von 14% aufweisen, so aber erwarten wir 2011 ein Defizit von 4,4%. In den kommenden Jahren streben wir bereits ein Nulldefizit an“, sagte der rumänische Regierungschef. Der israelische Ministerpräsident Netanjahu fügte in diesem Punkt hinzu, dass das, „was Sie für Rumänien tun, viel Mut voraussetzt“.
JNS - ISRASWISS 