Militärische Ehren für Schweizer Bundesrat Maurer


Verteidigungsminister Ueli Maurer ist am dritten Tag seines Arbeitsbesuchs in Israel mit militärischen Ehren in Tel Aviv begrüsst worden. Danach traf sich der Verteidigungsminister zu einem Gespräch mit seinem israelischen Amtskollegen Ehud Barak.

Bei dem Treffen seien eine Reihe politischer und militärischer Themen zur Sprache gekommen, sagte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) bei einer Pressekonferenz kurz vor seiner Rückreise in die Schweiz.

Er habe mit Barak über Rüstung, Drohnen, Raketen und die Fliegerei gesprochen. Die Schweizer Armee benutze Waffensysteme, die in Israel hergestellt worden seien, sagte Maurer. «Kontakte auf technischer Ebene sind daher notwendig.»

Er habe mit Barak aber auch über die israelische Innenpolitik und namentlich auch über die israelische Siedlungspolitik und den Respekt der Menschenrechte gesprochen. Auf die Frage, ob Maurer diesbezüglich auch die Haltung der Schweiz dargelegt habe, sagte der Verteidigungsminister: «Die Schweiz ist keine Ratgeberin, es ist an den betroffenen Parteien, Entscheide zu treffen.»

Maurer hält sich seit Samstag in Israel auf. Am Sonntag wurde er von Staatspräsident Shimon Peres zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen. Anschliessend besuchte er die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem sowie zwei israelische Militärbasen.

Maurers Israel-Reise hatte in der Schweiz für Proteste gesorgt. Über 30 zivile Organisationen forderten den Bundesrat öffentlich auf, auf den Besuch zu verzichten. Dieser widerspreche dem Engagement der Schweiz für einen dauerhaften und auf Völkerrecht basierenden Frieden im Nahen Osten, argumentierten sie.

Maurer betonte mehrmals, die Reise diene in erster Linie der Kontaktpflege und dem allgemeinen Gedankenaustausch. Zudem sei Israel ein wichtiger Rüstungspartner der Schweiz. Die Reise mache er mit Einwilligung des Gesamtbundesrats.



Kategorien:Politik

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