Israel erlaubt E-Mail-Prüfung bei Einreise


A general view of the security check-in area at Terminal 3 Ben Gurion International AirportDie Generalstaatsanwaltschaft Israels erlaubt weiterhin die Untersuchung privater E-Mail-Konten bei der Einreise ins Land. Der Beschluss kommt, nachdem es im letzten Jahr zu heftigen Beschwerden kam, als einige Besucher Israels am Ben Gurion Flughafen abgewiesen und in ihre Heimatländer zurückgeschickt wurden. Israelische Behörden hatten dies im Zusammenhang mit einem „Fly in“ praktiziert, als internationale Aktivisten dazu aufgerufen hatten, den Flugverkehr des Landes lahmzulegen, indem sie den internationalen Flughafen besetzen. In einem Fall wurde drei palästinensisch-amerikanischen Frauen die Einreise verboten, nachdem antiisraelische E-Mails bei ihnen gefunden wurden.

Kritiker halten entgegen, dieses Verfahren sei rassistisch, da meist arabischstämmige Personen untersucht werden. Auch sei der Einblick in ein privates Email-Konto ein zu starker Eingriff in die Privatsphäre.

Ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft sagte jedoch, solche Untersuchungen seien gerechtfertigt, da es ein zunehmendes Risiko gibt, dass Ausländer in terroristische Aktivitäten involviert sind. Es werden jedoch nur die Emails verdächtiger Personen geprüft, normale Touristen haben dies nicht zu befürchten.

Das Verfahren, Emails von Einreisenden zu lesen, ist auch in anderen Ländern wie den USA in besonderen Fällen möglich, Deutschland erlaubt dies jedoch nicht. In Israel, das von internationalen „Friedensaktivisten“ angegriffen wird, ist diese Massnahme jedoch weit notwendiger als in anderen Ländern.



Kategorien:Sicherheit

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