Druck auf Iran auch nach Rohani-Sieg beibehalten


Hassan Rouhani

Israels Premier will Druck auf Iran auch nach Rouhani-Sieg beibehalten
(© REUTERS/ Yalda Moayer)

Die Weltgemeinschaft darf auch nach dem Sieg des gemässigten Politikers Hassan Rouhani bei der Präsidentenwahl im Iran den Druck auf dieses Land nicht lindern.
 
In einer Regierungssitzung am Sonntag in Tel Aviv sagte Netanjahu, die Politik des Iran im Atombereich werde nicht vom Präsidenten, sondern vom höchsten geistlichen Führer Ali Chamenei, bestimmt. 
 
„Die Weltgemeinschaft sollte sich nicht irreführen lassen und nicht den Druck auf den Iran zum Stoppen seines Nuklearprogramms lindern… Man muss daran denken, dass die Nuklearpolitik des Iran in jedem Fall von Ajatollah Ali Chamenei bestimmt wird“, so Netanjahu. Er wiederholte damit die Hauptthesen einer Erklärung des israelischen Aussenministeriums vom Samstag.
 
Die Anstrengungen, das Land von seinen Plänen zur nuklearen Aufrüstung abzubringen, dürften nicht nachlassen. Es sei nicht der neue Präsident Rohani, der die Atom-Politik bestimme, sondern der geistliche Führer Ajatollah Ali Chamenei.

„Iran wird nach seinen Handlungen bewertet“, sagte Natanjahu laut einer Mitteilung seines Büros im Kabinett. Sollte das Land seine Atompläne weiter forcieren, „muss die Antwort eindeutig sein, es mit allen Mitteln zu stoppen“. Israel hat in der Vergangenheit signalisiert, auch militärisch vorzugehen, sollte die internationalen Sanktionen und die diplomatischen Bemühungen kein Ergebnis bringen. Netanjahu nannte das Nuklear-Programm Irans die grösste Bedrohung für den Weltfrieden. Die Regierung in Teheran bestreitet, nach Atomwaffen zu streben.

Tel Aviv sieht im iranischen Atomprojekt, in der feindlichen Rhetorik von Teheran und in dessen Unterstützung für die antiisraelischen Kräfte im Nahen Osten eine Bedrohung für die Existenz des jüdischen Staates. Israel ruft die Völkergemeinschaft auf, die Verhandlungen mit dem Iran und die gegen diesen Staat eingeführten Wirtschaftssanktionen mit der Androhung von Militärgewalt abzustützen, damit der Iran nicht in den Besitz von Atomwaffen gelange. (JNS und Agenturen)



Kategorien:Politik

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