Das Rennen um die Peres Nachfolge


.Nach dem Erhalt der benötigten Unterschriften sind es insgesamt sechs Personen, die offiziell für das Amt des israelischen Staatspräsidenten kandidieren. Reuven Rivlin (Foto) vom konservativen Parteibündnis Likud ist der aktuelle Spitzenreiter: Er hat als erster seine Unterlagen im zuständigen Büro der Knesset eingereicht. Ausserdem bewerben sich der ehemalige Verteidigungsminister Benjamin Ben-Eliezer, die frühere Knesset-Sprecherin Dalia Itzik, Meir Sheetrit von der Hatnua-Partei, und die ehemalige Richterin am Obersten Gerichtshof, Dalia Dorner sowie Nobelpreisträger Professor Dan Shechtman.

Die vergangenen Wochen waren von Spekulationen geprägt: Eine Reihe prominenter Politiker soll sich überlegt haben, zu kandidieren – jedoch den Gedanken schnell wieder fallen gelassen haben, aus Angst, ein schlechtes Ergebnis zu erzielen. So zum Beispiel Likud-Minister Silvan Shalom: Seine Kandidatur wurde angezweifelt, nachdem gegen ihn zehn Jahre alte Vorwürfe wegen sexueller Belästigung aufgetaucht waren – Netanjahu hätte ihn unter diesen Umständen nicht unterstützt. Auch zwischen Rivlin und Netanjahu soll es böses Blut geben, er geniesst jedoch grossen Rückhalt unter den restlichen Mitgliedern seiner Partei. Auch bei den Nationalreligiösen kommt er gut an. Sein prominentester Unterstützer ist Wirtschaftsminister Naftali Bennett.

Die Flure der Knesset wurden in den letzten Wochen von Gerüchten und Spekulationen rund um die Kandidaten beherrscht. Bei den wöchentlichen Fraktionssitzungen hatten sie versucht, ihre Leute hinter sich zu versammeln und Stimmen zu gewinnen.

Die beiden externen Bewerber, Dorner und Shechtman, haben es geschafft, die begehrten Unterschriften für ihre Kandidatur zusammenzubekommen und besuchten in diesem Zuge ebenfalls die Fraktionssitzungen.

Meir Sheetrit wird von seiner Parteichefin und Justizministerin Tzipi Livni unterstützt, hat aber ebenso Unterstützer auf den Treffen der Meretz-Partei gesucht. Allerdings wird erwartet, dass die Mehrheit der linksgerichteten Partei für Ben-Eliezer stimmen wird.

Rivlin und Ben-Eliezer haben versucht, durch starke Kampagnen alle nicht gebundenen Mitglieder der Knesset anzusprechen und sie jeweils von sich zu überzeugen. Die Unterstützung Netanjahus ist jedoch am Begehrtesten – allerdings soll sich der amtierende Ministerpräsident bislang noch für keinen der sechs Kandidaten ausgesprochen haben, wie eine hochrangige politische Quelle verlauten liess: „Es ist unklar, ob er sich überhaupt entscheiden wird. Es ist umstritten, ob ihm eine öffentliche Erklärung gut tun würde. Am wichtigsten sind die Stimmen von Liebermans Ministern.“

Shechtman und Dorner sind optimistisch, obwohl sie nur als Aussenseiter gelten. „Zum ersten Mal gibt es diese einzigartige politische Konstellation in der Knesset und es sind sicher nicht wenige, die unerwartet abstimmen werden“, erklärte eine Anhängerin von Shechtman. „Es ist fast unnötig zu erklären, dass einige Mitglieder der Knesset einen externen Kandidaten als angemessene Reaktion auf die aktuelle Pattsituation ansehen“, so die Mitarbeiterin weiter.

Dalia Itizk hatte bereits in der Vergangenheit eine gewisse politische Kraft als Knesset-Sprecherin inne, verlor jedoch nach einer Pause auf der politischen Bühne an Macht. Ihre Kandidatur steht ganz unter dem Motto „Die Zeit für eine weibliche Präsidentin ist gekommen“. Ihre Versuche, auf den Fluren der Knesset Unterstützer zu gewinnen, laufen ebenfalls auf Hochtouren.

Die Präsidentenwahl findet am 10. Juni statt. Die Knessetabgeordneten wählen in geheimer Wahl den Nachfolger von Schimon Peres, der aus Altersgründen nicht mehr antritt.



Kategorien:Politik

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