Arabische Knessetabgeordnete missbraucht Israels Demokratie


.Zwei Tage nachdem veröffentlicht wurde, dass die arabische Knessetabgeordnete Hanin Zoabi (Foto) mit ihren zwei Parteikollegen Katar besuchte, empfiehlt die Polizei Zoabi für die Beleidigung israelischer Polizisten anzuklagen. In einer Demonstration in Nazareth beschimpfte sie einen arabischen Polizisten: „Diejenigen die mit Israel gegen ihr eigenes Volk kooperieren, mit denen soll man den Boden säubern und ins Gesicht spucken“. Einen Monat vorher sagte sie im israelischen Radio, dass die palästinensischen Terroristen, die im Juni die drei Siedlerjungen entführt und ermordet haben, keine Terroristen seien. Darüber hinaus machte sie in Gesprächen immer wieder deutlich, dass die Palästinenser das volle Recht dazu haben, sich von der israelischen Besatzungsmacht zu befreien. Dazu gehört auch Terror, der ihrer Ansicht nach ihr legitimes Recht ist. In Israel wurden die Stimmen immer lauter, der arabischen Knessetabgeordneten ihre diplomatische Immunität zu entziehen und sie für ihre Hetze und Terrorpropaganda vor Gericht anzuklagen. Sie dagegen behauptet, dass in Israel Redefreiheit besteht und sie daher das volle Recht hat anders zu denken als die Mehrheit. Das stimmt, aber wer ihr zuhört, versteht dass sie nur Hass gegen Israel verbreitet.

Ein Grossteil ihrer Familie aus dem Norden hat sich im israelischen Fernsehen gegen ihr feindliches Verhalten geäussert und klargestellt, dass sie nicht die arabische Bevölkerung vertrete. Im August besuchten Hanin Zoabi und Parteikollegen aus dem israelischen Parlament Jamal Zahalka, Basal Ghattas und ihren Patron Azmi Bischara in Doha. Der arabische Christ aus Nazareth Azmi Bischara war ehemaliger Parteichef von Balad und ist 2007 wegen Spionageverdacht nach Katar geflohen. Anfänglich dementierten alle drei ihren heimlichen Besuch in Katar. Aber nun will Israel eine Untersuchung gegen die drei arabischen Knessetabgeordneten angehen. „Alle drei sind Terrorvertreter in unserer Knesset, das ist einfach unmöglich“, sagte Israels Aussenminister Avigdor Liebermann. Nun muss der Regierungsrechtsberater Jehuda Weinstein und die Polizei entscheiden, ob Zoabi und ihre Parteikollegen das israelische Gesetz übertreten haben. (ih)

 



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