Der UN-Angriff auf Israel


unoDie UN-Generalversammlung verabschiedete wieder einmal zehn Resolutionen, in denen Israel separat herausgegriffen wird, während bis Ende der Woche für den gesamten Rest der Welt vermutlich lediglich vier weitere Resolutionen verabschiedet werden, davon jeweils eine gegen Syrien, Iran, Nordkorea und die Republik Krim.

Die Resolutionen wurden gestern in der ersten Lesung vor dem Zweiten und Vierten Ausschuss der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UNGA) verabschiedet. Alle 193 UN-Mitgliedsstaaten sind in dem Ausschuss vertreten und stimmen bei der formellen Verabschiedung der Texte vor der UN-Vollversammlung im Dezember meist gleich ab.

Bei der Verlängerung des Mandats eines besonderen Komitees zur Untersuchung der „israelischen Praktiken“ – eine der zehn gestern verabschiedeten Resolutionen – stimmten 86 Mitglieder dafür, 71 enthielten sich der Stimme und sieben stimmten dagegen, darunter die USA, Kanada und Australien, die den jüdischen Staat unterstützen wollten. Ebenfalls gegen den Beschluss stimmten die Marshallinseln, Mikronesien und Palau.

Unter den Ländern, die sich der Stimme enthalten hatten, befanden sich EU-Mitglieder sowie Staaten aus Afrika und Südamerika, wie z. B. Argentinien, Mexiko und Costa Rica.

„Der heutige Angriff der UN auf Israel ist mit seiner wahren Flut an einseitigen Resolutionen absolut surreal“, stellte Hillel Neuer fest, Generaldirektor der UN Watch, einer Nichtregierungsorganisation mit Sitz in Genf, die die Aktivitäten und Beschlüsse der UNO kritisch untersucht.

„Selbst während der syrische Präsident Bashar Assad sich für das finale Massaker an seinem eigenen Volk in Aleppo vorbereitet, verabschiedete die UN eine Resolution – formuliert und unterstützt von Syrien – in der Israel zu Unrecht für ‚repressive Massnahmen‘ gegen syrische Bürger auf den Golanhöhen verurteilt wird. Das ist schamlos“, empörte sich Neuer.

„Während es in dieser Sitzungsperiode insgesamt 20 Resolutionen gegen Israel geben wird, ist für den heutigen Tag nicht ein einziger Beschluss der UN-Generalversammlung gegen massive Menschenrechtsverletzer wie Saudi-Arabien, die Türkei, Venezuela, China oder Kuba vorgesehen.“

„Zu einem Zeitpunkt, an dem der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas und seine staatlich kontrollierten Medien zu weiteren Messerstechereien und bewaffneten Angriffen auf israelische Juden aufhetzen, besteht die Antwort der UN darin, Israel reflexartig zu verurteilen und zwar gleich in zehn separaten Resolutionen, von denen jede einzelne einseitig ist und jede einzelne die palästinensischen Übergriffe stillschweigend ignoriert.“

Die jährlich von Syrien formulierte Resolution verurteilt Israel für sein Festhalten an den Golanhöhen und verlangt die Herausgabe des Landes und seiner Bevölkerung an Syrien.

„Es ist erstaunlich“, stellte Neuer fest. „Zu einer Zeit, in der das syrische Regime sein eigenes Volk zu Hunderttausenden tötet, wie kann da die UN dafür appellieren, noch mehr Menschen unter Assads Herrschaft zu bringen? Der Zeitpunkt des heutigen Resolutionstexts ist moralisch anstössig und logisch betrachtet absurd.“

Kein wahres Interesse daran, den Palästinensern zu helfen.“

„Die heutigen Resolutionen geben vor, von der Sorge um die Palästinenser motiviert zu sein, dennoch vergisst die UN Dutzende von Palästinensern, die im vergangenen Monat von Assads Truppen abgeschlachtet, verstümmelt und vertrieben wurden sowie die über 3.000 Opfer, die seit 2011 getötet wurden.“

„Die heutige Farce vor der Generalversammlung unterstreicht eine einfache Tatsache: die automatische Mehrheit der UN hat kein wahres Interesse daran, den Palästinensern zu helfen oder die Menschenrechte irgendeiner Bevölkerungsgruppe zu schützen; das Ziel dieser rituellen, einseitigen Verurteilungen ist nach wie vor, Israel zum Sündenbock zu machen“, so Neuer.

Weiterhin erklärte er: „Der unverhältnismässige Angriff der UN auf den jüdischen Staat untergräbt die Glaubwürdigkeit einer Institution, die eigentlich eine unvoreingenommene internationale Organisation sein sollte. Politisierung und Selektivität schaden ihrem Gründungsauftrag und erodieren das in der UN-Charta verbürgte Versprechen der Gleichbehandlung aller Nationen, gleich ob gross oder klein.“



Kategorien:Politik

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