„Eine Gelegenheit, die Idee der Zwei-Staaten-Lösung fallen zu lassen“


Die israelische Justizministerin Ayelet Shaked sprach gestern auf einer Konferenz der Jüdisch-Orthodoxen Handelskammer (Orthodox Jewish Chamber of Commerce) in Zusammenarbeit mit dem Nachrichtenportal Arutz 7. Dabei sagte sie dass der Palästinensische Staat nicht mehr der einzige Weg zu einem Frieden im Nahen Osten sei. „Wir glauben, dass ein stabiler Frieden aus der Stärke, durch die Stärkung von Judäa und Samaria entstehen kann.“

Weiter sagte sie: „Für das Justizministerium und dem Staat Israel ist es eine ganz besondere Zeit. In den letzten Monaten haben wir tatsächlich die alten Regeln geändert, die alte Auffassung bezüglich des Gesetzes in Judäa und Samaria. Wir haben mit dem Regulierungsgesetz begonnen, und wir machen eine Menge sehr wichtiger Dinge bezüglich der Siedlungen in Judäa und Samaria, wir bauen 300 Einheiten in Beit El, und gerade in dieser Woche haben wir den Bau von 91 Häusern in Ofra genehmigt, etwas, das für eine lange Zeit ins Stockem geraten war . Haresha ist ein weiteres kleines Dorf, das nun nach einer kürzlichen Entscheidung des Generalstaatsanwalts entwickelt werden kann, und wir bemühen uns sehr im Verteidigungsministerium und im Justizministerium, um unsere Präsenz in Judäa und Samaria zu stärken.“

„Ich denke, die Regierung als Ganzes leistet eine wirklich wichtige Arbeit, ich weiss, dass der Verkehrsminister hier war, und ich bin mir sicher, dass er über die Strassen gesprochen hat, dass diese Regierung endlich die Finanzierung für diese Strassen genehmigt hat. Ich denke, die Tatsache, dass wir eine sehr freundliche Regierung in den Vereinigten Staaten haben, stellt eine grosse Chance dar, nicht an der alten Idee der „zwei Staaten“ festzuhalten. Wir wissen, dass diese Lösung nicht zur Stärkung des jüdischen Staates beitragen wird. Das „Jüdische Haus“, unsere Partei, fordert immer, ausserhalb des Rahmens zu denken. Wenn wir mit Mitgliedern der Trump-Administration sprechen, drängen wir sie, über den Tellerrand hinaus zu denken.“

„Ein palästinensischer Staat ist nicht länger die einzige Lösung für Frieden im Nahen Osten. Wir glauben, dass ein fester Frieden aus einer Position der Stärke, aus dem Aufbau und der Stärkung der Siedlungen in Judäa und Samaria und aus der Förderung von wirtschaftlichem Frieden und wirtschaftlicher Entwicklung der Palästinensischen Autonomiebehörde entstehen kann.“

„Ich denke, dass wir an einem sehr historischen Punkt angelangt sind, an dem wir eine sehr freundliche Regierung in den Vereinigten Staaten haben, eine rechte Regierung hier in Israel. Ich denke, dass diese spezielle Regierung in vielen Themen einen Durchbruch erzielt, wie im Justizsystem, im Bildungssystem und im Transportwesen.“ (ih)

 



Kategorien:Politik

Schlagwörter:

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: