UNO – Anti-israelische Resolutionen angenommen


Die UN-Generalversammlung hat erneut mehrere Resolutionen zu Israel und dem Nahen Osten verabschiedet. Die EU sprach unterdessen nach den jüngsten Abstimmungen eine Warnung im Blick auf die Wortwahl in den Texten aus.

Die UN-Generalversammlung hat am Freitag in New York sechs Resolutionen angenommen, die sich mit Israel und der Lage der Palästinenser beschäftigen. Die Abstimmungen erfolgten anlässlich der jährlichen Debatte um „Die Palästinafrage und die Situation im Nahen Osten“.

Die von arabischen Staaten eingebrachten Resolutionen trugen unter anderem Titel wie „Friedliche Lösung der Palästinafrage“, „Jerusalem“ oder „Der syrische Golan“. Letztere wurde mit 99 zu 10 Stimmen angenommen, 66 Staaten hatten sich enthalten, darunter auch Deutschland. In dem Dokument wird Israel aufgefordert, sich von den Golanhöhen zurückzuziehen. Die Anwendung israelischen Rechts in dem Gebiet wird für „null und nichtig“ erklärt.

Die USA, Kanada, Australien, die Marshallinseln, Mikronesien, Nauru und Israel stimmten als einzige Staaten gegen alle sechs Resolutionen.

EU kritisiert Sprachwahl

Unter anderem in der Resolution zu Jerusalem, wird – wie bereits in früheren Texten – die jüdische Verbindung zum Jerusalemer Tempelberg ignoriert. Wie die Tageszeitung „Jerusalem Post“ berichtet, haben die EU-Mitgliedsstaaten zwar auch für diese Resolution gestimmt. Allerdings hätten sie eine ungewöhnliche Warnung ausgesprochen: „Die EU betont, dass die Sprache die Wichtigkeit und die historische Bedeutung der heiligen Stätten von Jerusalem für die drei monotheistischen Religionen widerspiegeln und religiöse und kulturelle Empfindlichkeiten respektieren muss“, heisst es in einer Erklärung, die bei den UN verlesen wurde.

Die Kritik richtet sich dagegen, dass der Jerusalemer Tempelberg in den Resolutionen ausschliesslich mit seinem muslimischen Namen „Haram al-Scharif“ bezeichnet wird. In der Erklärung heisst es weiter, die zukünftige Sprachwahl werde sich auf die kollektive Unterstützung der EU für weitere Resolutionen auswirken. (inn)

 



Kategorien:Politik

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