Was der plötzliche Rücktritt des iranischen Aussenministers bedeutet


Der iranische Aussenminister Mohammad Javad Zarif ist am Montagabend zurückgetreten, nachdem er sich beschwert hatte, dass die iranische Aussenpolitik „durch Kämpfe vergiftet“ sei. Zarif kündigte seinen Rücktritt auf seinem Instagram-Konto an, einem der wenigen sozialen Netzwerken, die im restriktiven muslimischen Staat nicht blockiert sind.

Eine Wolke der Spekulationen hängt über der plötzlichen Mitteilung des Ministers und auch die Zukunft der iranischen Atompläne. Zarif spielte eine wichtige Rolle bei der Aushandlung des Atomabkommens von 2015, das den Iran daran hindern sollte, eine Atomwaffe zu bauen. Der Iran droht weiterhin, alles in seiner Macht Stehende zu tun, um „Israel völlig zu zerstören.“ Zarifs Rücktritt stellt die Zukunft des Abkommens in Frage, nachdem Präsident Donald Trump die Beteiligung der USA an dem Abkommen beendet hatte.

Die Hardliner des Iran haben den Verhandlungen von Zarif mit dem Westen nie getraut. Es gibt Spekulationen, dass sich Zarif endgültig zum Rücktritt entschieden hatte, nachdem er kürzlich von einem Besuch des syrischen Präsidenten Assad in Teheran ausgeschlossen worden war. Iran war der wichtigste Unterstützer und Anstifter des brutalen Krieges von Assad gegen sein eigenes Volk. Teherans Aussenpolitik, die auf russische und chinesische Unterstützung basiert, verhärtet sich in Richtung Syrien, und Zarif wurde zu einem unerwünschten und unnötigen gemässigten Element des iranischen Regimes.

Zarif, der in den USA ausgebildet wurde und an der “University of Denver” im Fach Internationales Recht promoviert hat, ist seit 2013 das Gesicht der diplomatischen und medialen Bemühungen des Iran für die „Versöhnung mit der Welt“. Doch die iranischen Atompläne und das aggressive Verhalten gegenüber Israel und anderen Ländern des Nahen Ostens haben das Land isoliert und rücken es noch näher an Russland und China heran. Der überraschende Rücktritt von Zarif scheint ein weiterer Schritt in Richtung einer iranischen Führung zu sein, die nicht bereit ist, ihre kriegerische Agenda aufzugeben.

Der Iran ist einer der grössten Erdölproduzenten der Welt mit jährlichen Exporten im Wert von Milliarden Dollar. Unter dem Druck amerikanischer und internationaler Sanktionen und einer Abwertung seiner Währung erlebt das Land erneut grosse Proteste gegen steigende Preise. Jetzt, wo der gemässigte Aussenminister aus dem Weg ist, werden Sie sehen, dass der Iran hart gegen die Demonstranten vorgehen wird.

US-Aussenminister Mike Pompeo antwortete auf Zarifs Ankündigung auf Twitter, dass die Politik der Trump-Regierung gegenüber dem Iran unverändert bleiben werde. „Er (Zarif) und Hassan Rouhani sind nur Frontmänner einer korrupten religiösen Mafia. Unsere Politik ist unverändert: Das Regime muss sich wie ein normales Land verhalten und die Menschen respektieren.“ (David Lazarus, ih)

 



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